Dilemma Einervakanz im Zürcher Regierungsrat

Die aktuellen Diskussionen im Dreieck Grüne – Grünliberale – SP über allfällige Kandidaturen für die bevorstehende Einerersatzwahl in den Zürcher Regierungsrat zeigen einmal mehr: es braucht eine neue Art, wie Regierungen in der Schweiz gewählt werden! Stichworte dazu: bei Einzelrücktritten Gesamterneuerungswahl, Uebergang zum Proporzwahlrecht, minimale Mitgliederzahl neun. Noch steht die Kandidatinnen-Kür bevor und dann die Wahl bevor – mit gewissen Vorteilen für die SVP, welche Noch-Regierungsrätin Rita Fuhrer ersetzen möchte. Klar ist: nach Proporz hätten die Grünen einen Sitzanspruch in der Regierung – FDP und CVP beanspruchen je einen Sitz, der ihnen eigentlich nicht zusteht.

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Mehr Flügel als Mitglieder

Parteien hätten, so wird gelegentlich gespöttelt, mehr Flügel als Mitglieder. Diese Behauptung hat sicher einen wahren Kern – auch die Schweiz ist stolz auf ihre (teilweise auch nur behauptete) pluralistische Gesellschaft. Ihre Exekutiven wählen die meisten SchweizerInnen nach einem antiquierten Verfahren – für Regierungsmitglieder kommt in der Regel das Majorzverfahren zur Anwendung. Dies führt tendentiell dazu, dass nicht die besten, sondern die opportunistischten ParteienvertreterInnen (sowohl parteiintern als auch gegen aussen) in die Regierungen gewählt werden. „Mehr Flügel als Mitglieder“ weiterlesen

Einkaufszentren braucht es nicht

Der Zürcher SVP-Regierungsrat Markus Kägi versucht das Rad der Zeit zurückzudrehen: obwohl es bereits viel zu viele Einkaufsflächen gibt, obwohl längst allen Fachleuten klar ist, dass Einkaufszentren ein Auslaufmodell sind, obwohl immer klarer wird, dass der Einkaufsverkehr als ein durchaus beachtlicher Teil des Gesamtverkehrs nicht zukunftsfähig ist, will dieser ewiggestrige Regierungsrat das Einkaufen mit dem Auto noch weiter vorantreiben. Herr Kägi: so nicht! Die Zukunft des Einkaufens funktioniert ohne Auto, funktioniert ohne Einkaufszentren ausserhalb der Ortszentren. „Einkaufszentren braucht es nicht“ weiterlesen