Umwelt und „Wirtschaftswachstum“

E-Mail an die NationalrätInnen Ueli Maurer, Marcel Scherer, Ulrich Giezendanner,
Ernst Schibli, Adrian Amstutz, Filippo Leutenegger, Doris Leuthard, Bruno Zuppiger, Markus Hutter,
Walter Müller, Johann N. Schneider, Robert Keller, Gerold Bührer, Otto Laubacher, Walter Glur,
Christian Miesch, Caspar Baader. Diese haben sich in der Debatte vom 6.10.04
für Wirtschaftswachstum ausgesprochen haben „Umwelt und „Wirtschaftswachstum““ weiterlesen

Ständeratskommission als umweltpolitische Geisterfahrer

Am 24. August hat sich die ständerätliche Rechtskommission unter Leitung des FDP-Parteipräsidenten Rolf Schweiger mit dem Beschwerderecht der Umweltorganisationen beschäftigt – und ist dabei zu Schlüssen gekommen, die weder inhaltlich noch formal nachvollziehbar sind (siehe Medienmitteilung der Kommission). „Ständeratskommission als umweltpolitische Geisterfahrer“ weiterlesen

Demokratie und Rechtsstaat am Beispiel des Einkaufszentrums mit Stadion

Die Stimmberechtigen der Stadt Zürich haben am 7. September 2003 entschieden: 59.2 Prozent Ja zum Einkaufszentrum mit Stadion (bei zwei Entscheiden zum gleichen Thema bestimmt jener mit dem tieferen Ja-Anteil das Ergebnis). Dabei haben sicher auch die Marktkräfte gespielt – Stimmen lassen sich mit erheblichem Werbeaufwand kaufen, der Inserateteil in den Zeitungen lässt sich mit genügend Geld auch in den readaktionellen Teil verlagern. Real existierende Demokratie halt. „Demokratie und Rechtsstaat am Beispiel des Einkaufszentrums mit Stadion“ weiterlesen