In der Herbstsession 2020 hat das Schweizerische Parlament ein völlig ungenügendes CO2-Gesetz beschlossen. Wie sollen KlimaschützerInnen politisch damit umgehen? Auffallend ist die Empörungs-Schockstarrheit der Politik!
Einige Klimabewegte überlegen sich, eigenständig Unterschriften gegen dieses völlig ungenügende CO2-Gesetz zu sammeln. Was passiert?
Eine Empörungswelle ergiesst sich aus Facebook, Twitter und Co. Eigenartig: zum völlig ungenügenden CO2-Gesetz hat es keine solche Empörungswelle gegeben. Und dies, obwohl bis auf FDP und Bundesrat alle wissen, dass das CO2-Gesetz völlig ungenügend ist! So zumindest interpretiere ich die zahlreichen eher weisswäscherisch geprägten Medien- und Social Media-Beiträge nach dem Entscheid des Parlaments. Offensichtlicher kann Demokratieversagen nicht dargestellt werden!
Die derzeitige Empörung richtet sich offenbar gegen die ÜberbringerInnen der schlechten Botschaft, dass dieses CO2-Gesetz völlig ungenügend ist. Da gibt es halt noch den Versuch, das völlig ungenügende CO2-Gesetz gegen ein allfälliges Referendum der Fossil-Lobby zu retten.
Fakt ist: das völlig ungenügende CO2-Gesetz ist nicht in der Lage, dafür zu sorgen, dass die Schweiz eigenständig und umfassend ihre Verpflichtungen zum Schutz des Planeten Erde vor der Klimaerhitzung einhält. Wie ist damit umzugehen?
Entscheidend ist, was möglichst schnell nach dem 25. September 2020 in der Schweizerischen Klimapolitik passiert. Und dabei kann nicht auf Initiativen gewartet werden, auch das allfällige Referendum gegen völlig ungenügende CO2-Gesetz oder die spätere Inkraftsetzung des völlig ungenügenden CO2-Gesetzes dürfen nicht als Bremsklötze wirken. Bundesrat und Parlament müssen aus eigenem Antrieb handeln und schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft beschliessen.
Wegen des jahrzehntelangen Demokratieversagens im Klimaschutz braucht es viel mehr individuelles gesellschaftsverantwortliches Handeln!
Wir alle müssen in unseren täglichen Handlungen und in unseren Entscheiden mit langer zeitlicher Auswirkung dafür sorgen, dass wir so rasch als möglich von den fossilen Energien wegkommen – im Wissen darum, dass dies möglich ist, wenn wir dies wirklich wollen.
Viele haben schon einiges getan, darum sind die entsprechenden Hinweise nicht für alle gleich hilfreich. Tippsammlungen sind längst vorhanden, es geht immer wieder darum, lieb gewordene Gewohnheiten in Frage zu stellen, alles zu überprüfen, was als normal, nützlich und notwendig gilt, und vor allem ist in Varianten zu denken.
Klimaschutz ist nur zu erreichen, wenn immer mehr Menschen beharrlich am Weg zu einer fossilfreien Welt festhalten, im Wissen darum, dass die UNO-Agenda für nachhaltige Entwicklung insgesamt 17 Ziele (Sustainable Development Goals, SDGs) enthält!
Zu beachten dabei: diese Entwicklung muss schnell gehen, viel viel schneller als dies das völlig ungenügende CO2-Gesetz Fassung September 2020 vorgibt.
Zur Unterstützung: «Freitag demonstrieren, am Wochenende diskutieren, ab Montag anpacken und umsetzen»!