Kategorie: Allgemein

Am 25. August 2003 eröffnet das UVEK die Vernehmlassung zu den neuen, wesentlich verlängerten Zeitlimiten für die Lärmsanierung der Strassen. Der Bundesrat will die Fristen so weit hinausschieben, dass der minimale Lärmschutz entlang der Strassen voraussichtlich kurz vor dem Sankt Nimmerleins-Tag erreicht werden dürfte, ausser die Frist wird nochmals darüber hinaus verschoben. „Strassenverkehr deckt nicht einmal die direkten Kosten! – Keine Verlängerung der Lärmsanierungsfristen!“ weiterlesen

2003 – Jahr des Wassers. Wasser ist ein wichtiges und unverzichtbares Lebensmittel. Erhalt und Förderung der Wasserqualität muss ein zentrales Anliegen sämtlicher Politikbereiche sein. „Bio-Landbau – auch wegen des Grundwassers“ weiterlesen

Extremwerte des gesundheitsschädigenden Ozons. Die Regierung des Kantons Tessin beschliesst Sofortmassnahmen: Tempo 80 auf Autobahnen, auf jenen Strassen also, die im Tessin vor allem von den Auswärtigen befahren werden. Es sind kaum Wirkungen zu erwarten, und kaum sinken die extremen Ozonwerte etwas, wird die Temporeduktion blitzartig wieder aufgehoben. Von Massnahmen, die dazu beitragen könnten, die Ozonwerte rasch und dauerhaft unter den Grenzwert zu bringen, ist nichts zu hören.

„Keine Sofortmassnahmen, aber sofort Massnahmen gegen Ozon und Treibhauseffekt!“ weiterlesen

Bundesrat Leuenberger hat am 14. August 2003 einen Aktionsplan für umfassendes Luftsicherheitsmanagement vorgestellt, der unter anderem zusätzzliche personelle Ressourcen beim Bund verlangt. Der gleiche Bund, der ein unüberlegtes Sparprogramm geschnürt hat, bei dem ausgerechnet beim Umweltschutz erhebliche Streichungen vorgenommen werden sollen. „Ausbau hier, Abbau dort“ weiterlesen

Eine Rechtsschutzversicherung wirbt derzeit mit dem Spruch

„Ist Ihr Gegner übermächtig? – Wir verhelfen Ihnen zu Ihrem Recht.“ „Demokratie und Rechtsstaat auch beim Einkaufszentrum mit Stadion“ weiterlesen

Es gibt vereinzelte VelofahrerInnen, die gemeingefährlich unterwegs sind – vergleichbar etwa mit den „Schwarzfahrenden“ beim öffentlichen Verkehr, kein Vergleich allerdings zum alltäglichen Wahnsinn des Gefährdungspotentials des motorisierten Individualverkehrs! Was sich TCS und Stadtpolizei Zürich leisten, kann nur noch als Anti-Velofahrer-Aktion bezeichnet werden.

„FAIRBIKER – die Anti-Velofahrer-Aktion von TCS und Stadtpolizei Zürich“ weiterlesen

• Die Volksinitiative ‚Strom ohne Atom‘ verlangte den schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie bis 2014. „Nach der Volksabstimmung Strom ohne Atom: 2 x Ja vom 18. Mai 2003“ weiterlesen

Krieg war und ist kein Weg, um irgendwelche Ziele zu erreichen. Wenn es diesen Beweis noch gebraucht hätte, der Angriff der USA und von Grossbritannien gegen Irak zeigt dies einmal mehr. „Kein Krieg! – Fragen über Fragen!“ weiterlesen

Das Nein zum Krieg, der Protest auf der Strasse ist eine Selbstverständlichkeit. Vielleicht sind hier neue gesellschaftliche Bewegungen am Entstehen. Nur: dieser Protest ist sehr einfach! Die gewalttätigen Auseinandersetzungen sind weit, weit entfernt, die Demonstrierenden sind kaum von den Ereignissen direkt betroffen. „Kein Krieg! Eine Bitte an die Friedensbewegten“ weiterlesen

Die USA und Grossbritannien greifen den Irak in einem nicht legitimen Krieg gegen den erklärten Willen der Staatengemeinschaft an – und fordern gleichzeitig von der UNO „rasche humanitäre Hilfe“ für die Opfer, die der von ihnen durchgeführte Krieg fordert. Humantiäre Hilfe muss klar Aufgabe der Angreifer sein – vielleicht von der UNO durchzuführen, aber von den angreifenden Staaten zu bezahlen. Denn: ohne den Krieg würde es die humanitäre Hilfe nicht brauchen. „Gewalt-Irrungen“ weiterlesen