Kategorie: Allgemein

Am 24. Mai 2005 hat die axpo ihre „Studie Stromperspektiven 2020“ präsentiert, mit der sie einmal mehr behauptete Stromversorgungslücken herbeischwatzen will (als Begründung für die Planung eines neuen Atomkraftwerkes/Kernkraftwerkes). Die Axpo behauptet von sich, ein führendes Schweizerisches Energieunternehmen zu sein. „axpo: Weniger ist besser als mehr!“ weiterlesen

Der Uetliberg – Hausberg der ZürcherInnen – ist eines der wenigen Naherholungsgebiete in Stadtnähe. Mit der Folge, dass dieses Gebiet insbesondere an Wochenenden sehr stark beansprucht wird, mit allen möglichen (und auch unmöglichen) Freizeitnutzungen. „Sofort wieder abschaffen: Velotransport-Verbot auf der Uetlibergbahn SZU S10“ weiterlesen

Grundsätze der Demokratie und des Rechtsstaates: sehr viele Äusserungen von PolitikerInnen und von ParteiexponentInnen sind nach den Regeln der Meinungsfreiheit sehr weitgehend zu respektieren. Schwierig wird es dann, wenn politische Inhalte mit verfassungsmässigen und völkerrechtlichen Verbindlichkeiten nicht mehr vereinbar sind. Kaum nachvollziehbar ist zudem, wenn politische Äusserungen, die offensichtlich und nachweislich falsch sind, mit Berufung auf die Meinungsäusserungsfreiheit akzeptiert werden müssen. „Die SVP braucht dringlich eine neue Asylpolitik“ weiterlesen

Spätestens seit der amerikanische Präsident Bush sich mit der Absicht trägt, ein Demokratie-Corps zu schaffen, um „jungen Demokratien bei der Schaffung stabiler Institutionen“ zu helfen, muss sich die Welt wieder einmal Gedanken machen, was denn Demokratie genau ist und welche Werte davon erhaltens- und fördernswert sind. „Was ist Demokratie?“ weiterlesen

Zitat aus P.S. Die linke Zürcher Zeitung, verfasst von Koni Loepfe: Der bayrische Innenminister Günther Beckstein kam … , um über seine Erfahrungen mit den offenen Grenzen von Schengen zu referieren. Man kann seine Erkenntnisse … auf einen Satz bringen:

1. Das SVP-Nein entkräftete er wirkungsvoll. … Mit 600 BeamtInnen für die Schleierfahndung statt wie bisher 1’500 BeamtInnen an den Grenzen, … nahm die Kriminalität in Bayern nicht zu.
2. Das linke Nein hat der bayrische Innenminister hingegen eher bestärkt. Es gibt mehr Repressionsmittel und die setzt ein Rechtsausleger wie er auch ein.

„Schengen: am 5. Juni 2005 ein politisches Nein!“ weiterlesen

Von Anfang Mai bis Ende Juni 2005 können Zürcherinnen und Zürcher am der Teilrevision des kantonalen Richtplanes im Teilbereich Verkehr mitwirken. Die Mitwirkung kann sogar über das Internet erfolgen! „Verkehrs-Richtplan Kanton Zürich: verkehrt!“ weiterlesen

Nach den Ersatzwahlen in den Zürcher Regierungsrat und den Regierungsrats-Erneuerungs-Wahlen im Kanton Solothurn (April 2005) hat die CVP zwei zusätzliche Regierungsratssitze von den Stimmberechtigten erhalten (respektive früher bereits besetzte wieder zurückgeholt). „Politische Mitte: nichts als Beliebigkeit!“ weiterlesen

Die Forderung nach billigeren Preisen – insbesondere bei Lebensmitteln – ist derzeit Mode, bis hin zum Preisüberwacher Ruedi Strahm. „Billig? Weniger Umweltschutz, weniger Gerechtigkeit!“ weiterlesen

Der Tod eines Papstes – wie der von Johannes Paul II im April 2005 – löst im Zusammenhang mit der Nachfolge eine ganze Reihe von spannenden Fragestellungen aus, bis hin zu gewichtigen ethisch und moralischen Aspekten. Ein Beispiel: Vor dem Einzug ins Konklave hat Kardinal-Dekan Joseph Ratzinger gemäss Medienberichten nachdrücklich kritisiert, dass ein klarer religiöser Glaube heutzutage oft als „Fundamentalismus“ abgetan werde. „Wir gehen auf eine Diktatur des Relativismus zu, die als ihr höchstes Ziel das Ego und die eigenen Wünsche hat.“ „Glauben/Wissen: keine Halbheiten!“ weiterlesen