Etwas Hoffnung

Etwa 50 Jahre kann ich mich zurück erinnern. Was ich vor allem in Erinnerung habe, sind Meldung aus den Mittagsnachrichten um halb Eins des Schweizer Radios über Kriegsereignisse aus aller Welt. Was ich bis anhin über kriegerische Handlungen aller Art gehört habe, bestätigt mich darin, dass jede Form von Gewalt, insbesondere Gewalt gegen Menschen, zu ächten ist. Gewaltanwendungen, dazu gehören kriegerische Handlungen, sind brutal, sind unnötig, tragen nichts zur Problemlösung bei.

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Die Weltgemeinschaft benötigt andere Mittel als „notwendige, rechtmässige und gerechte Militärschläge“

Es ist pure Verzweiflung, die verschiedene Staaten einen „Militärschlag“ gegen Libyen ausführen lässt. Auch wenn dieser Militärschlag gemäss den Aussagen des britischen Premierministers David Cameron „notwendig, rechtmässig und gerecht“ ist, auch wenn der libysche Despot Gaddafi „entmachtet“ werden muss, ist festzuhalten, dass die Weltgemeinschaft andere Mittel braucht, um eine „gute Regierungspraxis“ durchzusetzen. Zentral müsste allerdings die Frage sein, ob die aufgrund der UNO-Resolution agierenden Staaten einen Plan haben, was nach der Entmachtung des Diktators Gaddafi in Libyen passieren sollen. Immerhin sind mit den USA, Grossbritannien und Frankreich mindestens drei Staaten aktiv, die auch im „Krieg um Öl“ bedeutende Interessen haben. „Die Weltgemeinschaft benötigt andere Mittel als „notwendige, rechtmässige und gerechte Militärschläge““ weiterlesen

Staaten: schafft endlich die Geheimdienste ab!

Wichtiges Element von demokratischen Rechtsstaaten ist die unbedingte Öffentlichkeit staatlichen Handelns. Wenn etwa die USA, Grossbrittanien oder Schweden geradezu hysterisch reagieren, wenn das Gerücht aufkommt, Wikileaks könnte mehrere hunderttausend Geheimdokumente veröffentlichen, dann lässt dies befürchten, dass es offenbar Geheimnisse in diesen Staaten gibt, die die Öffentlichkeit nicht wissen darf. Solche Geheimnisse sind allerdings Gift für Rechtsstaat und Demokratie. Darum gibt es nur eines: Staaten müssen ihre Geheimdienste abschaffen. „Staaten: schafft endlich die Geheimdienste ab!“ weiterlesen