Kategorie: Politik Kanton Zürich

Wahlen 2018 Kanton Zürich: Klimanotstand jetzt sofort!

Viele KommentatorInnen meinen, dass die Klimastreik-Bewegung die Zürcher Regierungsrats- und Kantonsratswahlen am 24. März 2019 erheblich beeinflusst hat. #Klimanotstand jetzt sofort, NettoNull2030 sind Herausforderungen, denen sich Zürcher Regierungsrat und Kantonsrat stellen müssen. Auch Haushalte und Wirtschaft im Kanton Zürich sind gefordert, schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft in Gang zu setzen. Nur so kann der von Menschen gemachte Klimawandel auf ein für die Gesellschaft erträgliches Mass begrenzt werden.

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Empfehlung Kantons- und Regierungsratswahlen Kanton Zürich 2019 – #Klimawahlen

Die Themen der Politik sind vielfältig. Nicht erst seit #Klimastreik #eusizuekunft #FridaysForFuture #Klimanotstand ist klar, dass mutige Schritte gegen die Klimaerhitzung derzeit die grösste Herausforderung darstellen. Es gibt wenige PolitkerInnen, die vor dem Klimastreik eine solche Position vertreten haben. Beste Wahl sowohl für den Zürcher Regierungsrat (Exekutive) als auch den Zürcher Kantonsrat (Legislative) sind somit PolitikerInnen, die den Klimaschutz schon lange als wichtiges Anliegen betrachten! Dies trifft im Kanton Zürich in erster Linie auf die Grünen (Kantonsrat: Liste 5, Regierungsrat: Martin Neukom, Winterthur) zu.

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Fördert der Kanton Zürich den Klimawandel?

António Guterres, UN-Generalsekretär, Neujahrsansprache 2018
Zehn Tage nach der Veröffentlichung des Sonderberichts des Weltklimarates IPCC zur Begrenzung des Klimawandels auf 1.5 °C gegenüber dem vorindustriellen Niveau äussert sich auch der Kanton Zürich zum Klimawandel. Der Titel der Medienmitteilung Der Kanton Zürich beschliesst Massnahmen zum Klimawandel könnte die Vermutung entstehen lassen, dass der Kanton Zürich den Klimawandel geradezu fördern möchte. Auch die Massnahmen weisen darauf hin.

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Sommerkomfort – besser klug als Klimatisierung

Hitze war eines der Stichworte des Sommers 2018. Als voraussichtliche Folge des Mensch gemachten Klimawandels ist davon auszugehen, dass warme, dass auch heisse Sommer in Zukunft häufiger auftreten. «Klimaanlagen» scheint die reflexartige Reaktion auf warme, auf heisse Sommer zu sein. Allerdings handelt es sich dabei um Symptombekämpfung. Anderes wäre klüger, zumindest beim Wohnen und in üblichen Bürosituationen.

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Energieplanungsbericht Kanton Zürich: Tschüss Klimaschutz

Ende 2017/Anfang 2018 behauptet der Zürcher Regierungsrat, die im Energiegesetz §1 enthaltene Forderung, den CO2-Ausstoss bis 2050 auf höchstens 2,2 Tonnen pro Kopf und Jahr zu senken, entspreche dem Pariser Klimaschutz-Übereinkommen von Dezember 2015. Mit dieser Aussage verabschiedet sich der Zürcher Regierungsrat endgültig vom Klimaschutz – die im Energieplanungsbericht 2017 dargelegten Überlegungen sind bestenfalls eine lustlose Anhäufung von inhaltsleeren Phrasen. «Die Richtung stimmt», wird in der Medienmitteilung vom 18. Januar 2018 fabuliert – dies erinnert fatal an den Spruch «Heute stehen wir vor dem Abgrund, morgen machen wir einen grossen Schritt vorwärts». Es führt nichts daran vorbei: Auch der Kanton Zürich muss möglichst schnell den Weg finden zu einer ausschliesslich auf erneuerbaren Energien aufbauende Energieversorgung!

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Gebäude und Energiepolitik: Fake-News zum «Performance Gap»

Bei vielen Gebäuden besteht eine erhebliche Differenz zwischen dem aufgrund des Gesetzes errechneten theoretischen Energieverbrauch und dem Energieverbrauch im Betrieb. Diese Differenz hat allerdings kaum mit dem «Performance Gap» zu tun. Wer dies behauptet, verwechselt Ursache und Wirkung. Es gibt einen tatsächlichen «Performance Gap» – dieser geht aber bei schreierischen Botschaften vergessen.

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Tiefstpunkt der Zürcher Veloverkehrtpolitik: Schritttempo auf Hauptachse

Das Velo ist ein echtes Verkehrsmittel, bereits seit 200 Jahren. In der Stadt Zürich wird darum das Velofahren erschwert bis vergällt. Neuestes Beispiel: In der Langstrassenunterführung, einer der seltenen Querungen des breiten SBB-Gleisfeldes, einer wichtigen Veloverbindung zwischen den Kreisen 4 und 5, gilt seit

neuestem für Velos die Vorgabe «Schritttempo»!

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Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 21. Mai 2017

Stimmberechtigte in der Stadt Zürich haben am 21. Mai 2017 über eine Vorlage des Bundes und je drei Vorlagen des Kantons Zürich und der Stadt Zürich zu entscheiden. JA, Nein, Nein, Nein, Ja, Ja, Ja (in der Nummernfolge der Vorlagen des Bundes, von Kanton und Stadt Zürich) sind meine Empfehlungen. Und wie immer: Mitmachen spätestens am Montag, 15. Mai 2017 per Post oder an der Urne bis am 21. Mai 11:55!

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Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 27. November 2016: Ja zum Ausstieg aus der Atomenergie, Ja zur Schutz des Kulturlandes

Nur drei Abstimmungsvorlagen stehen zum November-Abstimmungstermin für Stimmberechtigte der Stadt Zürich zur Entscheidung an. Ja zum geordneten Ausstieg aus der Atomenergie, Ja zum Kulturlandschutz sind meine Empfehlungen zu den beiden Hauptvorlagen.

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Volksabstimmung 25. September 2016: Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel

Stimmberechtigte in der Stadt Zürich habe an 25. September 2016 über drei eidgenössische, eine kantonale und vier städtische Sachvorlagen zu entscheiden. Meine Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel in Kurzfassung, jeweils in der nummerierten Reihenfolge der Abstimmungsvorlagen: Bund Ja, Ja, Nein, Kanton Zürich Ja, Stadt Zürich Nein, Ja, Ja, Ja.

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