In Syrien sterben Menschen wegen gewalttätiger Auseinandersetzungen, es ist Krieg. In einem Krieg geht es nicht mehr um Wahrheiten, da geht es um persönliche Macht, da geht es um Propaganda. Syrien gilt gemäss Demokratieindex von The Economist als autoritäres Regime. Als autoritäre Regimes gelten auch Russland und Iran, die Türkei gilt als Hybridregime. Der Russland-Iran-Türkei-Plan für Syrien von Ende Dezember ist das Werk von Diktaturen respektive von Diktatoren. Menschenrechte spielen da keine Rolle, da geht es um schlichte Machterhaltung für den Diktator Basar al-Assad – Medien wie RT (ehemals Russia Today) biegen dies propagandistisch schönfärberisch daher. Klar ist: Hunderttausende sind getötet worden, eine noch viel grössere Zahl von Menschen wurde vertrieben, voraussichtlich ohne Rückkehrmöglichkeit.
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Syrien: Ohnmacht
Gibt es eine kluge Möglichkeit, mit der die internationale Staatengemeinschaft DiktatorInnen von einem Krieg gegen die Bevölkerung des eigenen Landes abhalten kann? Aus den letzten 10 Jahren gibt es genügend Beispiele – Ex-Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Nordkorea -, die illustrieren, dass Gewalt von aussen nicht wirklich als Lösung angesehen werden kann. Dies unter anderem auch darum, weil es keinen Sinn macht, eine oder mehrere Nationen als „WeltpolizistInnen“ einzusetzen. Die Staatengemeinschaft sollte sich endlich daran machen, kluge Instrumente zu schaffen, die die Umsetzung der Menschenrechte auch in Gewaltsituationen respektieren.
Apple und Syrien
Weil es den Titel „Warum ist die Demokratie kein Exportartikel?“ in meinem Blog schon gibt, habe ich für diesen Beitrag die beiden nicht direkt miteinander in Zusammenhang stehenden Begriffe „Apple“ und „Syrien“ gewählt. Warum?