Schlagwort: Bund

Volksabstimmung 28. November 2010, Bund und Stadt Zürich: Stimmempfehlung

Bund: 2 x Nein zu Ausschaffungs-Initiative und Gegenentwurf – ohne Überzeugung Gegenentwurf bei der Stichfrage, Ja zur Volksinitiative „Für faire Steuern“

Stadt Zürich: 5 x Ja – Ja zum Beitrag der Stadt Zürich von maximal 20 Mio. Franken an die Kosten für die Autobahnüberdeckung Katzensee, Ja zur Quartieranbindung Ost beim Bahnhof Oerlikon, Ja zur Teilrevision der städtischen Parkplatzverordnung, Ja zur Volksinitiative «Rosengarten-Tram» und Ja zum Gegenvorschlag des Gemeinderats zu dieser Volksinitiative (Stichfrage: Gegenvorschlag)

„Volksabstimmung 28. November 2010, Bund und Stadt Zürich: Stimmempfehlung“ weiterlesen

Vier Bundesrätinnen, zwei Bundesräte und ein Museumsdirektor

Ist es überhaupt erwähnenswert, dass derzeit im Schweizerischen Bundesrat mehrheitlich Frauen einsitzen? Aus der Optik der Geschichtsschreibung ja, aus gesellschaftlicher Optik nein: das Geschlecht einer Person hat keine Rolle zu spielen nicht nur bei der Besetzung von politischen Mandaten. Festhaltenswert ist demgegenüber, dass ein Mann im Bundesrat sitzt, der sich als Museumsdirektor versteht. „Vier Bundesrätinnen, zwei Bundesräte und ein Museumsdirektor“ weiterlesen

UVEK zur CVP: Versicherung gegen ein unnötiges AKW

Einmal mehr bringt das absurde Wahlsystem für den Bundesrat etwas Leben in die Sauregurkenzeit Sommer 2010: Einervakanzen in Majorz-Gremien sind nur Lug und Trug, und dienen sicher nicht dazu, dass die bestmöglichen Personen in ein Exekutivamt gewählt werden. Wenn nun die CVP für ihre Bundesrätin Doris Leuthard das UVEK fordert, bietet dies eine gewisse Sicherheit, dass die neuen Atomkraftwerke in der Schweiz nicht realisiert werden!

„UVEK zur CVP: Versicherung gegen ein unnötiges AKW“ weiterlesen

Volksabstimmung vom 29. November 2009: Abstimmungsempfehlungen

Sieben Abstimmungsvorlagen und eine Wahl stehen auf dem „Programm“ der Stimmberechtigten der Stadt Zürich am 29. November 2009. Hier meine Abstimmungsempfehlungen. „Volksabstimmung vom 29. November 2009: Abstimmungsempfehlungen“ weiterlesen