Bei der Würdigung und Kommentierung des Klimaabkommens hält US-Präsident Barack Obama zum Schluss fest, dass es das Engagement unter anderem einer aufgeklärten Weltöffentlichkeit brauche, um das Klima zu schützen – ganz im Sinne der «Commons»-Überlegungen unter anderem von Elinor Ostrom. Ich, Du, er, sie, wir, Ihr, sie – wir alle sind gefordert, wir müssen Klimaschutz wollen. In allen Lebensbereichen, bei all unseren Entscheidungen müssen wir die mehr oder weniger bedeutenden Beiträge zum Schutz des Klimas leisten wollen, verbunden damit, natürliche Ressourcen zu schonen. Wir müssen uns auf den Pfad zu einer nachhaltigen Entwicklung begeben. Suffizienz, Effizienz und Konsistenz (zielkonforme Energieträgerwahl) gehören als handlungsleitende Prinzipien dazu.
Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass in der Tendenz zu wenig getan wird auf diesem Weg hin zu einer nachhaltigen Entwicklung – und gleichzeitig die Mehrheit der Menschen den Eindruck hat, mehr zu tun als der Durchschnitt. Hin und wieder wird auch das Recht auf Unvernunft postuliert, also bewusste Verstösse gegen die «Commons». Dabei ist völlig klar: wenn wir es wirklich wollen, schaffen wir den Klimaschutz, schaffen wir eine nachhaltige Entwicklung. Wenn wir es wirklich wollen … Zudem ist durchaus Ungeduld angesagt, denn je schneller wir den Ausstieg aus den fossilen und nuklearen Energien schaffen, desto wirksamer ist der Klimaschutz. Die zu erwartenden Erfolge machen Mut für mehr und helfen dabei, Misserfolge zu überwinden.
Die Handlungsmöglichkeiten sind vielfältig, und längst bekannt und erprobt. Immer auch gibt es neue Erkenntnisse, die aber nicht alles auf den Kopf stellen, sondern die Herausforderungen noch bewältigbarer machen.
Noch dies: das Klima ändert sich natürlicherweise. Beim schon lange diskutierten Klimaschutz geht es darum, den Mensch gemachten Einfluss auf die Klimaveränderungen zu begrenzen, die absehbaren Veränderungen für die Gesellschaft erträglicher zu gestalten.
P.S. Der Hinweis auf den Blog-Eintrag von George Monbiot findet sich im WOZ-Klimablog von Marcel Hänggi: Deal!.
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Sowohl Angela Merkel als auch Sascha Lobo, aber auch die KritikerInnen dieser Aussagen liegen richtig.
Auch wenn etwa Stieg Larsson in seiner Millenium-Trilogie die begabte Hackerin Lisbeth Salander bereits im Jahr 2004 all die Dinge tun lässt, die 2013 durch diverse Veröffentlichungen auf der Basis von Aussagen von Edward Snowden bestätigt werden, ist es tatsächlich Neuland, dass der YES WE CAN-US-Präsident Barack Obama dies tatsächlich auch tut respektive zulässt, dass dies getan wird. Egal ob dies den Tatsachen entspricht oder nicht, allein der Glaube daran, mit dieser weitgehenden Überwachung Terroranschläge verhindern zu wollen, werden Rechtsstaat und Demokratie gedemütigt, werden die Ideale der Aufklärung – Freiheit, Gleichheit, Solidarität verhöhnt. Die Überraschung, das Neuland, das Kaputt-Gefühl ist nicht, dass es möglich ist, derartige Datenmengen zu sammeln, sondern dass dies eine Nation, die behauptet, in der Tradition der Aufklärung zu stehen, auch tatsächlich tut!
Constantin Seibt analysiert die gesellschaftspolitischen Folgen eindrücklich in seiner Tamedia-Analyse „Die Auslöschung der Freiheit„. Constantin Seibt merkt das ratlose Zuschauen der Politik an, das soll die Politik auch, zumindest derzeit. Zuerst müssen viele Internet-NutzerInnen für sich persönlich überlegen, was die unbestreitbare Kaputtheit des Internets für sie persönlich bedeutet, und welche Konsequenzen sie aus daraus ableiten. Im Wissen darum, und da wiederhole ich mich, dass aus prinzipiellen Gründen nur geheim bleiben kann, was höchstens 2 Personen im direkten Gespräch, ohne Papiernotiz, ohne Präsenz von optischen oder akustischen Speichermedien äussern.
Wenn sich all diesen Menschen anschliessend bei den Menschen melden, die in ihrem Land Exekutiv- und Legislativfunktionen ausüben, mit einer klaren Botschaft, die da heisst, selbst wenn es technisch möglich ist, will ich nicht, dass mein Datenverkehr, in welche Form auch immer, ausser aus technischen Gründen aufgezeichnet und gespeichert wird, und auch nicht für eine Zehntelssekunde! Und es braucht dazu einige Überlegungen, welche Druckmöglichkeiten bestehen, um diesen Forderungen mehr Gewicht zu verschaffen. Jede und jeder, die Zivilgesellschaft ist gefordert, zumindest den Versuch zu unternehmen, das Neuland zugänglich zu machen, die Defekte zu flicken. Dazu braucht es einige gute Ideen, die ich selber noch nicht habe, von denen ich bis anhin aber nichts gehört oder gelesen habe. Die Nicht-Benutzung des Internets, die Rückkehr zu Schreibmaschinen oder die stillschweigende oder lautstarke Akzeptierung des von den Geheimdiensten vorgenommenen Datenraubes gehören nicht zu diesen Möglichkeiten.
Es ist durchaus davon auszugehen, dass das Neuland, das kaputte Internet, die Auslöschung der Freiheit wesentlich drastischere Folgen haben können als in einem Tamedia_Artikel vom 17.12.2013 als „Posse“ dargestellt wurde: weil bei einer Geldüberweisung via Bank der Begriff „Südanflug“ wegen des Umlauts nicht übermittelt werden konnte, ergab sich der offenbar geldtransfermässig heikle Begriff Sudanflug, was zu erheblichen Zusatzaufwändungen führte, bis die Zahlung ausgeführt werden konnte.
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Greenpeace weist mit der spektakulären Arktis-Fahrt der „Arctic Sunrise“ auf die unakzeptablen Eingriffe in das Arktis-Oekosystem hin. Dass der russische Diktator Putin unter Missachtung sämtlicher internationaler Regeln, unter Missachtung der Bedeutung des zivilgesellschaftlichen Engagements für die zukünftige Entwicklung willkürlich ein Schiff aufbringt und dessen Besatzung verhaftet, illustriert treffend, wie problematisch das russische Verhalten in der Arktis ist. Wer zu solchen absurden Massnahmen greift, hat etwas zu verbergen.
Auch in Russland ist es uneingeschränkt möglich, so rasch als möglich auf fossile Energien zu verzichten, bei gleichzeitigem Ausstieg aus der Atomenergie. Kleiner Tipp an Herr Putin: endlich Russland demokratisieren, und statt kriminelle Energie für arktische Eingriffe freizusetzen soll Russland besser auf eine fossil- und nuklearfreie Energieversorgung setzen!
Offensichtlich wird dadurch auch, dass Fossile diktatorische und willkürliche Eingriffe in das Geschehen erfordern – der „Krieg um Öl“ setzt sich fort! Auch in der Schweiz braucht es so rasch als möglich eine fossil- und nuklearfreie Energieversorgung (Sofortschritt: Ausstieg aus Mühleberg!). Dazu gehört das raschmöglichste Verbot von (neuen) Öl- und Gasheizungen!
Die Zivilgesellschaft erwartet, dass demokratische Rechtsstaaten dem willkürlichen Treiben des russischen Diktators so rasch als möglich ein Ende bereiten und dafür sorgen, dass die Greenpeace-AktivistInnen freigelassen werden und ihr Engagement für eine bessere Welt auf der Arctic Sunrise fortsetzen können.
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Nachtrag 31.12.2013: wer weder korrekt angeklagt und schon gar nicht rechtskräftig verurteilt wurde, braucht keine Amnestie. Das russische Amnestiegesetz ist offensichtliche Willkür. Obwohl sich die Greenpeace-AktivistInnen nicht mehr in der Gewalt des russischen Willkürstaates befinden, läuft dieser Zähler weiterhin.
Erste Fassung 29.9.2013
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Bill Gates, Roger Federer, Christoph Blocher, viele andere Reiche und Superreiche haben das Bedürfnis, Anliegen, die ihre Gunst finden, mit durchaus erheblichen Geldsummen zu unterstützen. Auffallend dabei, dass sich solche MäzenInnen regelmässig für deutlich tiefere Steuern insbesondere für Reiche und Superreiche aussprechen. In einem demokratischen Rechtsstaat sind solche Verhaltensweisen unakzeptabel. Ein demokratischer Rechtsstaat hat dafür zu sorgen, dass sämtliche Aufgaben mit den in demokratischen und rechtsstaatlichen Verfahren erhobenen Mittel von Privatpersonen und Unternehmen abgedeckt werden können – sämtliche Bewohnende eines Landes haben entsprechend ihren Möglichkeiten dazu beizutragen. Festzuhalten ist, dass das aktuelle Finanzierungsverhalten sämtlicher Staaten nicht nachhaltig ist: die Ansprüche an das Wohlergehen wären für heutige und zukünftige Generationen zu sichern, und zwar unter globalen Aspekten. Die erhebliche Missachtung nur schon des finanziellen Aspekts der Nachhaltigkeit zeigt, dass dringend andere Ansätze des Finanzhaushalts erforderlich sind – Mäzenatentum hat darin keinen Platz, weil damit individuelle Willkürlichkeiten höher gewichtet werden als die Bedürfnisse der Allgemeinheit.
Die mehr oder weniger absolutistischen HerrscherInnen früherer Zeiten haben sich Hofnarren, Hofkomponisten, Hofmusikanten, Hofmaler, Hofplastiker, Hoferzähler, Hofschriftsteller, Hofheilige, … gehalten, als Teil einer grossen Entourage von Günstlingen. Zwei Anmerkungen dazu:
- die Hofnarren sind mit Absicht zuerst genannt, weil diese wichtig waren und weil diese in der heutigen Zeit fehlen.
- Die ausschliesslich männlichen Formulierungen sind ebenfalls absichtlich, weil zumindest die Geschichtsschreibung diese Frage ziemlich ausblendet.
Die Ungleichgewichte, die sich in der Gesellschaft durch diese Günstlingswirtschaft ergaben, waren mit ein Auslöser für die „Revolutionen“ – die damaligen MonarchInnen scheinen unterdessen durch eine Geldaristokratie abgelöst worden zu sein.
Die absolutistische Herrschaft der MonarchInnen ist unterdessen durch die ebenso absolute Macht des Geldes abgelöst worden. Nicht nur die Künste oder die „Hof-„Fertigkeiten sind davon abhängig, dass die sie ausübenden Menschen entweder durch diese Tätigkeiten oder auf anderem Weg ihre Existenz sichern können – Mainstream ist Trumpf, nicht das Können!
Die Parteienfinanzierung ist ein uraltes Thema – damit verbunden auch die Marketing- und Manipulationswirkung der teilweise erheblichen Differenzen der verfügbaren Mittel von Parteien mit ähnlichem WählerInnen-Anteil. Das politische Mäzenatentum, das Halten von „Hofparteien“ als Wiedereinführung der Günstlingswirtschaft ist absolut unvereinbar mit den Ansprüchen einer rechtsstaatlichen und demokratischen, auf eine nachhaltige Entwicklung ausgerichteten Gesellschaft.
Der Ansatz ist ganz einfach: es braucht eine öffentliche Parteienfinanzierung, und diese ist über höhere Steuererträge zum Beispiel der Grossbanken zu finanzieren – dass diese Banken es schaffen, keine Steuern zu bezahlen, aber gleichzeitig sich als Politik- und Kulturmäzene zu verhalten, ist ein schwerwiegendes Versagen des demokratischen Rechtsstaates.
Diese Woche hat der Hausmann, Journalist, Buchautor und Hühnerhalter Marcel Hänggi eine Stellungnahme zur Vernehmlassung über die Energiestrategie 2025 des Bundes veröffentlicht – der Haupttext umfasst 26 Seiten! Es ist davon auszugehen, dass diese Stellungnahme fundierter und kluger ist als die Positionsbezüge der meisten Wirtschaftsverbände. Es braucht nicht nur Parteistellungnahmen in der Politik, auch zivilgesellschaftliche Beiträge wie jener von Marcel Hänggi sind zwingend erforderlich. 26 Seiten, das braucht einerseits ein erhebliches vorerworbenes Grundlagenwissen, das braucht einiges an Zeit, um eine solche Stellungnahme zu erstellen. Diese Zeit muss im heutigen System „frei“, das heisst nicht mit Arbeiten für die Existenzssicherung belegt sein. Damit zivilgesellschaftlich aktive Menschen nicht einfach als ihr eigener Mäzen oder ihre eigene MäzenIn agieren müssen (was offensichtliche Selbstausbeutung ist), muss ein demokratischer Rechtsstaat seinen BürgerInnen zwingend ein bedingungsloses Grundeinkommen (für alle) zukommen lassen!
Als Illustration zu den Ausführungen über die Nicht-Nachhaltigkeit des Finanzierungsverhaltens: die Solarzellenwirtschaft ist den Weg des zukünftigen Elektronikschrotts gegangen: die Produktion verlagert sich aus europäischer Sicht nach Osten, in die Billiglohnländer mit Working-Poor-Löhnen, massiv mangelhaften ArbeitnehmerInnen-Rechten und ebenso mangelhaften Umweltschutzvorgaben. Eine Studie zeigt nun, dass Strafzölle zum Schutz der EU-Produktion in anderen Branchen zu massiven Jobverlusten führen würden, weil Solarzellen aus europäischer Fertigung – wie jene chinesischer Herkunft plus Strafzölle – zu teuer wären und deshalb die Nachfrage einbrechen würde.
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„Der Unterricht über die menschliche Sexualität gehört zu den Aufgaben der Schule, sie soll darauf nicht verzichten“, sagt Felix Gmür. Thomas Wipf äussert sich zu den Menschenrechten: Für den Einzelnen können die religiösen Werte im Vordergrund stehen, aber für eine Gesellschaft als Ganzes müssen die Menschenrechte gelten, die unantastbar und universell sind.
Religionen sind gestiftet, selbst dann, wenn diese Stiftung auf ein göttliches Etwas zurückgehen sollte. Die Stiftung der katholischen Kirche geht sehr weit zurück, mehr als 2000 Jahre. In dieser Zeit ist sehr viel passiert, die ökonomischen, sozialen und gesellschaftlichen Verhältnisse haben sich massiv verändert. Auch wenn Allwissenheit (glücklicherweise) nicht erreichbar ist – und im übrigen gar nicht erwünscht ist, ist heute deutlich mehr über das Wesen der Erde bekannt als zu Zeiten der Niederschrift der Bibel. Spätestens seit den selbst angefachten Diskussionen über die ethisch-moralischen Aspekte bei der Militärpflicht ist die Situation klar: durch mehr oder weniger selektive Wahrnehmung der Inhalt des „Buches der Bücher“ ist fast jede Position nicht nur zum Militärdienst religiös begründbar.
Ich plädiere keinesfalls für ethisch-moralische Beliebigkeit, wie dies etwa in der Buskampagne der FreidenkerInnen zum Ausdruck kommt. Gerade die Diskussion über die inter- und intragenerationellen Aspekte der Gerechtigkeit im Kontext der nachhaltigen Entwicklung erfordert komplexe Ueberlegungen, speziell auch unter Berücksichtigung der universellen Menschenrechte. Ich bin durchaus der Ansicht, dass religiös motivierte Argumentationen einen Beitrag zur Weiterentwicklung von Ethik und Moral leisten können – genau wie dies etwa auch die Nobelpreisträgerin und Ökonomin Elinor Ostrom mit ihren Überlegungen zur Allmende „globales Klima“ tut.
Entscheidend für die gesellschaftliche Weiterentwicklung: es braucht „Menschen guten Willens“, die unabhängig von Ansehen und ohne Rücksicht auf den eigenen Vorteil Vorschläge entwickeln, wie das menschliche Wohlergehen – andere sagen dem auch Glück – vorangebracht werden kann ohne schädliche oder lästige Auswirkungen auf Mensch und Umwelt.
Es mutet sehr eigenartig an, wenn ein katholischer Bischof Vorschläge zu einer Ausnahmeregelung für den Sexualkundeunterricht unterbreitet, während die Oeffentlichkeit immer noch erschreckt, ja gar geschockt ist wegen des sexuellen Missbrauchs vieler Menschen durch kirchliche Mitarbeitende.
Die „universellen Menschenrechte“ – im übrigen aufbauend auf der goldenen Regel der Ethik, von den meisten Religionen als Grundprinzip anerkannt – sind durch die Verquickung von Macht und Religion in Ländern mit muslimischer Prägung nicht durchgehend anerkannt. Wenn nun konservative Vertreter der katholischen Kirche ebenfalls Konstrukte erfinden, die diese Menschenrechte relativieren, wird damit ein Rückfall in Zeiten vor der Aufklärung gefordert. Auch Bischöfe haben zu beachten: die Zeit geht nur vorwärts, nicht rückwärts!
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Die meisten StromverkäuferInnen in der Schweiz bieten die Möglichkeit, Einfluss auf die Stromqualität zu nehmen. Nein, es sind nicht die Elektronen, die je nach Bestellung anders geleitet werden. Die Wahl der Stromqualität hat daher virtuellen Charakter – wenn sich allerdings viele StromverbraucherInnen ganz gezielt für eine ökologische Energiequalität entscheiden, sind die Stromversorger gefordert, die entsprechenden Strommengen auch zur Verfügung zu halten. Und dies hat direkte Auswirkungen auf die Kraftwerkspolitik der Stromproduzenten!
Das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich ewz bietet den PrivatkundInnen als Standard-Produkt ewz.naturpower – mehrheitlich Strom aus „naturemade basic“-zertifizierten Wasserkraftwerken und einen Anteil aus „naturemade star“zertifizierten Kraftwerken. Demgegenüber ist etwa bei den Elektrizitätswerke des Kantons Zürich EKZ der Standardstrom EKZ Mixstrom – überwiegend Strom aus Kernenergie und etwas Wasserkraft. Dieser Strom wird ausdrücklich als „kostengünstigstes Stromprodukt“ angepriesen.
StromkundInnen können andere Stromqualitäten wählen – sogar beim ewz ist ein Downgrading zum ewz.mixpower (heute ewz.atommixpower) möglich: Strom aus Kernkraft, Strom aus nicht zertifizierter Wasserkraft und Strom aus Kehricht. Je einen halben Rappen weniger für Hoch- und Niedertarifpreis – das macht in einem typischen 4-Personen-Haushalt mit einem Verbrauch von 3’500 kWh eine Preisdifferenz von etwa 1 Franken 50 Rappen pro Monat aus – da schenkt Stromsparen deutlich stärker ein! Es ist sicher so, dass die geringe Preisdifferenz und das ökologisch bessere Produkt als Standard eine geringe Motivation für dieses Downgrading ist.
Das gleiche gilt allerdings auch umgekehrt: EKZ bietet ein Upgrading der Stromqualität an: EKZ Aquastrom – zu einem 0.54 Rappen höheren Preis pro kWh – also eine leicht höhere Differenz wie bei ewz.
Selbstverständlich gibt es noch ökologischere Produkte – bei ewz ewz.ökopower und ewz.solartop, bei EKZ Naturstrom in drei Qualitätsstufen. Da liegt der Aufpreis teilweise deutlich höher. Zentral aber: mit 1 Franken 50 Rappen pro Monat ist der typische 4-Personen-Haushalt atomstromfrei – bei ewz passiert dies ohne Zutun der KundInnen, bei EKZ (und den meisten anderen Elektrizitätswerken) braucht dies einige wenige Klicks auf einer Internet-Seite. Mit zusätzlich 10 Franken pro Monat lässt sich die ökologische Qualität des verbrauchten Stroms nochmals deutlich steigern! Und ganz ehrlich: diese 10 Franken pro Monat sollten für jeden Haushalt drin liegen! P.S. Atomstrom ist bekanntlich darum so günstig, weil etwa die Risiko-Versicherung und die Kosten der dauerhaften und sicheren Lagerung des Atommülls nicht von den StromverbraucherInnen sondern von der Allgemeinheit getragen werden!
P.S. Die positiven Erfahrungen mit Ökostrom als Standard-Produkt in der Stadt Zürich beginnen, sich auch auf den Kanton Zürich (und damit EKZ-Gebiet) auszuwirken: Heidi Bucher-Steinegger, Grüne Kantonsrätin aus der Stadt Zürich, hat im Kantonsrat am 30. Mai 2011 eine Motion zur Neudefinition des EKZ-Standard-Stroms eingereicht.
Zusammengefasst: wer dies noch nicht getan hat, muss in zivilgesellschaftlicher Verantwortung beim Stromversorger sofort die nicht-nuklare Stromlieferung bestellen. Klar ist: wenn dies genügend Menschen tun – neben dem Haushalt auch in weiteren Verantwortungsbereichen, zum Beispiel am Arbeitsplatz – ist der Atomausstieg sehr schnell zu realisieren!
Zur Wiederholung und Verstärkung, auch wenn dies aufwändiger ist als die paar Clicks für Ökostrom: auch im Strombereich steht die Energieeffizienz an erster Stelle. Zur Beurteilung und zur Ermittlung des Handlungsbedarfes gibt es Tools wie energybox – eine einfache und uralte Version eines solchen Tools ist auch hier zu finden. Noch davor kommt Suffizienz oder LOVOS – “Lifestyle of Voluntary Simplicity“!
Auch wenn die schweizerische Politik nach dem Nationalratsentscheid vom 8. Juni 2011 entgegen den Fakten vom Atomausstieg spricht, ist noch nicht erkennbar, dass die Schweiz in einem absehbaren Zeitraum auf Atomstrom verzichten würde – zu gross sind da die Interessen der $VPFDPCVP-VerwaltungsrätInnen in den pseudo-öffentlichen Stromversorgungsunternehmen. Dies heisst: zusätzlich zur Bestellung von Ökostrom ist es auch erforderlich, PolitikerInnen zu wählen, die sich für eine fossil- und nuklearfreie Energieversorgung einsetzen, und dies nicht nur beim Strom. sondern bei Raumheizung, Wassererwärmung, Verkehr, Ernährung, Konsum … – und zwar sind idealerweise PolitikerInnen zu wählen, die diese Ansicht nicht erst seit Fukushima vertreten!
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