Am Sonntag, 28. September 2025 werden die von den Stimmberechtigten abgegebenen oder eingesandten Stimmzettel ausgez\u00e4hlt. Stimmberechtigte der Stadt Z\u00fcrich k\u00f6nnen \u00fcber neun Vorlagen entscheiden (sechs st\u00e4dtische Vorlagen, eine kantonale Vorlage, zwei eidgen\u00f6ssische Vorlagen). Meine Abstimmungsempfehlungen dazu.<\/p>\n
Bei Volksabstimmungen ist die Stimmbeteiligung nicht einfach eine \u00abkosmetische\u00bb Komponente. Eine m\u00f6glichst hohe Stimmbeteiligung ist gerade angesichts der zunehmenden L\u00fcgen-Propaganda-Einflussnahme von hoher Bedeutung. \u00abJA\u00bb oder \u00abNEIN\u00bb sind nicht die beiden einzigen M\u00f6glichkeiten. Auch eine Stimmenthaltung kann somit eine Botschaft enthalten.<\/p>\n
Casafair<\/strong><\/a> \u2013 der Verband f\u00fcr umweltbewusste und faire Wohneigent\u00fcmer*innen \u2013 empfiehlt ein Nein zur Abschaffung des Eigenmietwerts und damit Nein zum \u00abBundesbeschluss \u00fcber die kantonalen Liegenschaftssteuern auf Zweitliegenschaften\u00bb<\/strong>. Dies ist ein gewichtiges Argument gegen die mit viel Geld verbundene L\u00fcgen-Propaganda der rechtsb\u00fcrgerlichen Gelddiktatur.<\/p>\n Dani Graf, ein Demokratie-Aktivist, hat 2021 das (erfolgreiche) Referendum gegen die damals vorgeschlagene E-ID-L\u00f6sung ergriffen. 2025 ist Dani Graf f\u00fcr das nun vorgeschlagene E-ID-Gesetz<\/a> \u2013 das ist eine ausreichende Begr\u00fcndung f\u00fcr das JA zu dieser Version des E-ID-Gesetzes.<\/p>\n Abstimmungsunterlagen des Bundes<\/strong><\/a><\/p>\n Eine klare Mehrheit des Kantonsrates sagt Ja zu dieser Vorlage, die unter anderem eine f\u00fcr den Menschen- und Klimaschutz sinnvolle Vorgabe f\u00fcr die Verminderung der Treibhausgas-Emissionen macht. St\u00e4dte wie Z\u00fcrich und Winerthur<\/a> haben vergleichbare Zielsetzungen.<\/p>\n Der gr\u00fcne Z\u00fcrcher Regierungspr\u00e4sident Martin Neukom hat an einer Medienkonferenz die ablehnende Position des Z\u00fcrcher Regierungsrates zu dieser Vorlage vertreten. Ein Beitrag im Tages-Anzeiger<\/a> zeigt die Schwierigkeiten des regierungsr\u00e4tlichen Konkordanz-Systems bei zukunftsgerichteten Fragestellungen auf. Klarer Fall: ein deutliches JA zu dieser Vorlage! <\/p>\n Abstimmungsunterlagen des Kantons Z\u00fcrich<\/strong><\/a><\/p>\n Grunds\u00e4tzlich muss auch f\u00fcr den Verkehr der Grundsatz der Kostenwahrheit gelten. Weil der MIEF (bewusster Tippfehler, m\u00fcsste MIV geschrieben werden) direkt und indirekt massiv subventioniert ist, obwohl er in keiner Art und Weise zukunftsf\u00e4hig\/nachhaltig ist, kann es zweckm\u00e4ssig sein, die Benutzung des \u00f6ffentlichen Verkehrs zu verbilligen. Fuss- und Veloverkehr m\u00fcssen unab\u00e4ngig davon weiter gef\u00f6rdert werden, ebenso die 15-Minuten-Stadt<\/a>. <\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n Auch \u00abStehzeuge\u00bb verursachen Kosten \u2013der Umgang mit \u00abParkkarten\u00bb soll und muss ebenfalls in eine zukunftsf\u00e4hige, nachhaltigere Richtung f\u00fchren. Darum JA zu dieser Vorlage. <\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n L\u00e4rm ist nach wie vor eine Begr\u00fcndung daf\u00fcr, damit Menschen ihrer Umgebung signalisieren k\u00f6nnen, dass sie etwas tun. Es gibt ausreichende besserer L\u00f6sungen f\u00fcr die heutigen unn\u00f6tig lauten Laubbl\u00e4ser und Laubsauger! Auch zu dieser Vorlage ein JA! <\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n Auch wenn sich zu diesem Vorhaben einige Fragen zu den Argumenten der Gr\u00fcnen ergeben, ist im Sinne einer zukunftsgerichteten Entwicklung ein JA zu diesem Ersatzneubau zweckm\u00e4ssig. <\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n Auch zu diesem Ersatzneubau ein JA!<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\nBundesgesetz \u00fcber den elektronischen Identit\u00e4tsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz): JA<\/h3>\n
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\nKanton Z\u00fcrich<\/h2>\n
Energiegesetz (EnerG) (\u00c4nderung vom 27. Januar 2025; Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel): JA<\/h3>\n
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\nStadt Z\u00fcrich<\/h2>\n
Volksinitiative \u00abVBZ-Abo f\u00fcr 365 Franken\u00bb: JA<\/h3>\n<\/div>\n<\/div>\n
Parkkartenverordnung, Neuerlass der Verordnung \u00fcber die Parkierungs- und Zufahrtsbewilligungen (PKV): JA<\/h3>\n
Einsatzbeschr\u00e4nkung Laubbl\u00e4ser und Laubsauger, Teilrevision der Allgemeinen Polizeiverordnung: JA<\/h3>\n<\/div>\n<\/div>\n
Ersatzneubau Sportzentrum Oerlikon, Ausgaben von 373 Millionen Franken: JA<\/h3>\n<\/div>\n<\/div>\n
Ersatzneubau von Haus A des Gesundheitszentrums f\u00fcr das Alter Bachwiesen, Ausgaben von 92,4 Millionen Franken: JA<\/h3>\n<\/div>\n<\/div>\n
Sportanlage Juchhof 3, Ersatzneubau Garderobengeb\u00e4ude und Umbau Rasenspielfelder, Ausgaben von 25,66 Millionen Franken: JA<\/h3>\n<\/div>\n<\/div>\n