{"id":819,"date":"2009-06-04T21:59:12","date_gmt":"2009-06-04T20:59:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/?p=819"},"modified":"2009-07-11T21:34:37","modified_gmt":"2009-07-11T20:34:37","slug":"alternativen-sind-gesucht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/alternativen-sind-gesucht","title":{"rendered":"Alternativen sind gesucht"},"content":{"rendered":"

Mit dem Entscheid von CS und Stadt Z\u00fcrich, das Einkaufszentrum Hardturm mit additiver Fussballstadion-Nutzung<\/a> nicht zu bauen, habe ich einige Wetten gewonnen. Es war immer klar, dass dieses Projekt aufgrund der Sachzw\u00e4nge unrealisierbar ist. <\/p>\n

Zwar hat in der Abstimmung eine Mehrheit der Stimmberechtigten der Stadt Z\u00fcrich dem Gestaltungsplan f\u00fcr das Einkaufszentrum relativ deutlich zugestimmt; allerdings haben die Stimmberechtigten des direkt betroffenen Stadtkreises 5 dem Projekt nicht zugestimmt. Dies ist einerseits ein weiterer Beleg f\u00fcr die Berechtigung der QuartierbewohnerInnen, die rechtsstaatlichen Instrumente in Anspruch zu nehmen, und andererseits zeigt sich einmal mehr, dass die Direktbetroffenen ein wichtiger Erfolgsgarant zur Realisierung von Projekten sind. Fakt ist, das Projekt Einkaufszentrum mit additiver Stadionnutzung war nie wirklich \u00fcberzeugend, was auch die im Rechtsmittelverfahren bewirkten Ver\u00e4nderungen illustrieren. <\/p>\n

Die Stimmberechtigten der Schweiz haben in der Abstimmung vom 30. November 2008 die Initiative „Schluss mit der Verhinderungspolitik<\/a>“ der FDP des Kantons Z\u00fcrich mit einer Zweidrittelsmehrheit abgelehnt; diese Initiative wollte, gerade mit Blick auf die Abl\u00e4ufe um das Hardturm-Stadion Projekte mit positivem Volksentscheid von den Beschwerdem\u00f6glichkeiten der diversen Rechtsmittel sch\u00fctzen. Die Stimmberechtigten haben erkannt, dass es keinen absoluten Schutz f\u00fcr demokratische Entscheide geben kann – sogar die Demokratie die Rechtsordnung zu respektieren; das ist auch gut so. Mit dem eindeutigen Nein der Stimmberechtigten zur FDP-Initiative kommt also zum Ausdruck, dass die Aussagen von Frau Martelli, welche sich \u00fcber die Verz\u00f6gerung durch die Rechtsmittelverfahren beziehen, umfassend substanzlos sind.<\/p>\n

Das Projekt Einkaufszentrum Hardturm mit additiver Stadionnutzung war mit hoher Wahrscheinlichkeit bereits zu Beginn der Planung veraltet – es ist seit l\u00e4ngererer Zeit absehbar, dass zuviele Verkaufsfl\u00e4chen angeboten werden. Die Rechtsmitttelverfahren, haben mit hoher Wahrscheinlichkeit die Stadt und die CS vor erheblichen Fahlinvestitionen bewahrt.<\/p>\n

Es ist daher entt\u00e4uschend, wenn CS und Stadt bereits jetzt Diskussionen \u00fcber alternative Vorschl\u00e4ge (z.B. Duplex-Stadion) abblocken. Das Projekt Hardturm war auch ein Musterbeispiel f\u00fcr Public-Private-Partnership. Nachdem mit dem Kongresshaus auch ein weiteres PPP-Projekt von den Stimmberechtigten abgelehnt worden ist, ist in erster Linie davon auszugehen, dass PPP f\u00fcr die Z\u00fcrcherInnen derzeit kein realistischer Projektl\u00f6sungweg ist. Sowohl die Stadt Z\u00fcrich als auch die Credit Suisse m\u00fcssen zur Kenntnis nehmen, dass die bisherige Art der Zusammenarbeit von Privaten und der \u00f6ffentlichen Hand bei solchen Grossprojekten nicht gesch\u00e4tzt wird. Auf jeden Fall k\u00f6nnen die Z\u00fcrcherInnen erwarten, dass hier ein Projekt entsteht, welche den Bed\u00fcrfnissen der Stadt und ihrer BewohnerInnen wesentlich mehr entspricht, und dass die Rendite\u00fcberlegungen der CS nicht mehr so deutlich im Vordergrund stehen sollten. Klar ist, auch das Gebiet Hardturm muss sich in Richtung 2000-Watt-Gesellschaft bewegen! Auch hier k\u00f6nnen sich weder Stadt noch CS dem eindeutigen Votum der Stimmberechtigten entziehen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Mit dem Entscheid von CS und Stadt Z\u00fcrich, das Einkaufszentrum Hardturm mit additiver Fussballstadion-Nutzung nicht zu bauen, habe ich einige Wetten gewonnen. Es war immer klar, dass dieses Projekt aufgrund der Sachzw\u00e4nge unrealisierbar ist.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_feature_clip_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[1,5],"tags":[103,99,1767,245,1768,123,83],"class_list":["post-819","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-politik","tag-2000-watt-gesellschaft","tag-demokratie","tag-politik","tag-stadt-zurich","tag-umwelt","tag-umweltschutz","tag-verkehr"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t