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Gedanken, Abkl\u00e4rungen, Recherchen, \u00dcberlegungen in Zeiten der Coronakrise, im Wissen um die Klimakrise. Rechte, Pflichten, Chancen, Risiken, Existenz als einige Stichworte.<\/p>\nGedanken, Abkl\u00e4rungen, Recherchen, \u00dcberlegungen in Zeiten der Coronakrise, im Wissen um die Klimakrise. Rechte, Pflichten, Chancen, Risiken, Existenz als einige Stichworte.<\/p>\n
Artikel 7 des Bundesgesetzes \u00fcber die Bek\u00e4mpfung \u00fcbertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz, EpG<\/a>) befasst sich mit ausserordentlichen Lagen, Zitat: Wenn es eine ausserordentliche Lage erfordert, kann der Bundesrat f\u00fcr das ganze Land oder f\u00fcr einzelne Landesteile die notwendigen Massnahmen anordnen.<\/em><\/p>\n Am 16. M\u00e4rz 2020 hat der Bundesrat die \u00abausserordentliche Lage<\/a>\u00bb deklariert. Am 11. M\u00e4rz 2020 hatte die Weltgesundheitsorganisation WHO die Erkrankung COVID-19 als Pandemie eingestuft. Die WHO hat bis zum 24. Mai 2020 keine Aktualisierung dieser Einstufung vorgenommen \u2013 somit ist auch f\u00fcr die Schweiz die Beibehaltung der \u00abausserordentliche Lage\u00bb angezeigt.<\/p>\n Die aufgrund der ausserordentlichen Lage angeordneten notwendigen Massnahmen wurden in diversen Beschl\u00fcssen angepasst, was zuerst zu einem sogenannten Lockdown und ab Ende April 2020 zu einer schrittweisen Lockerung f\u00fchrte. \u00dcber COVID-19 ist nach wie vor sehr wenig bekannt; somit ist der Wechsel zum Normal-Modus noch nicht zweckm\u00e4ssig, und zwar nicht aus Angst-Motiven, sondern ausschliesslich aus Gr\u00fcnden der Vorsorge. <\/p>\n Weil immer noch die ausserordentliche Lage gilt, entsprechen die Einschr\u00e4nkungen nach wie vor dem Rahmen eines demokratischen Rechtsstaates (unabh\u00e4ngig vom Gebr\u00fcll der \u00fcblichen rechtsnationalistischen Wirrk\u00f6pfe).<\/p>\n Das Epidemiengesetz konkretisiert den \u00abSchutz des Menschen vor \u00fcbertragbaren Krankheiten<\/em>\u00bb mit dem Zweck, \u00abden Ausbruch und die Verbreitung \u00fcbertragbarer Krankheiten zu verh\u00fcten und zu bek\u00e4mpfen.<\/em>\u00bb Damit wird das in Artikel 10 der Bundesverassung festgehaltene \u00abRecht auf Leben\u00bb an einem realen Beispiel konkretisiert. <\/p>\n Im Buch \u00abHomo Deus\u00bb von Yuval Noah Harari findet sich einige interessante Aussagen zum Recht auf Leben<\/strong>: \u00abIm 21. Jahrhundert werden die Menschen vermutlich ernsthaft nach der Unsterblichkeit greifen. Der Kampf gegen das Alter und den Tod wird dabei lediglich den althergebrachten Kampf gegen Hunger und Krankheit fortf\u00fchren und den h\u00f6chsten Wert der gegenw\u00e4rtigen Kultur zum Ausdruck bringen: den Wert des menschlichen Lebens. \u2026 Die Allgemeine Erkl\u00e4rung der Menschenrechte<\/strong>, die nach dem Zweiten Weltkrieg von den Vereinten Nationen verk\u00fcndet wurde \u2026 stellt kategorisch fest, grundlegendster Wert der Menschheit sei das \u00abRecht auf Leben\u00bb<\/strong>. Da der Tod eindeutig gegen dieses Recht verst\u00f6\u00dft, ist er ein Verbrechen gegen die Menschheit, und deshalb sollten wir den totalen Krieg gegen ihn f\u00fchren.<\/em>\u00bb<\/p>\n Ich nehme in diesen Formulierungen durchaus eine \u00fcbersteigerte Argumentationsweise wahr, allenfalls als Provokation zu interpretieren, um das \u00abRecht auf Leben\u00bb einordnen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Fakt ist: die durchschnittliche Lebenserwartung im weltweiten Mittel hat von 29 Jahre (im Jahr 1800) \u00fcber 46 Jahre (im Jahr 1950) auf 71 Jahre im Jahr 2015 zugenommen. Somit: ein Teil der statistisch erfassten Zunahme der Weltbev\u00f6lkerung ist auch auf die beachtliche Steigerung der Lebenswartung zur\u00fcckzuf\u00fchren.<\/p>\n Es ist offensichtlich, dass die Pandemie COVID-19 Auswirkungen auf die Lebenserwartung hat, Massnahmen zum Schutz des Lebens sind somit angezeigt. Zus\u00e4tzlich zu weiteren Einflussfaktoren wirken sich die Luftverschmutzung oder die Klimakrise ebenfalls auf die Lebenserwartung aus. Somit sind auch hier weitergehende Massnahmen erforderlich.<\/p>\n Zu beachten dabei: beim \u00abRecht auf Leben\u00bb geht es nicht nur um das eigene Leben, sondern um das Leben aller Menschen, sicher auf nationaler Ebene, eigentlich sogar global betrachtet. Dies ist bei der Beurteilung von Massnahmen in der aussoerordentlichen Lage zu beachten.<\/p>\n Ausserordentliche Lagen kommen selten vor, es ist also das Prognose-Paradoxon zu ber\u00fccksichtigen: die zu Beginn der Pandemie bef\u00fcrcheten \u00abPrognosen\u00bb etwa zu den Todesf\u00e4llen aufgrund von COVID-19 sind haupts\u00e4chlich darum nicht eingetroffen, weil Massnahmen mit erheblichen Einschr\u00e4nkungen der normalen Lebensverh\u00e4ltnisse beschlossen wurde. Da es sich dabei um ein Experiment ohne Wiederholungsm\u00f6glichkeit geht, darf aus den nicht eingetroffenen Prognosen nicht abgeleitet werden, dass die Massnahmen unn\u00f6tig gewesen seien. <\/p>\n Ein vergleichbares Beispiel stellt die \u00abWaldsterben\u00bb-Debatte Ende des 20. Jahrhunderts dar. Wegen der Luftschadstoffe insbesondere aus Verbrennungsprozessen wurden erhebliche Auswirkungen auf die Waldbest\u00e4nde prognostiziert, was zu beachtlichen Anstrengungen zur Verbesserung der Lufthygiene mit nachweisbarer Wirkung f\u00fchrte, Stichworte etwa Auto-Abgas-Katalysator und Low-NOx<\/sub>-Feuerungen. Das Waldsterben fand daher nicht wie prognostiziert statt, allerdings als Folge der ergriffenen Massnahmen und nicht wegen der Prognose-Ungenauigkeit. Letztlich geht es dabei auch um Krisenkommunikation respektive Umwelt-Psychologie, durchaus auch von erheblicher Bedeutung sowohl bei der Corona- als auch der Klimakrise!<\/p>\n Eine kleine Internet-Suche ergibt eine \u00abGr\u00f6sse\u00bb des Sars-CoV-2-Virus von 160 Nanometer. Ein Mensch mit einer K\u00f6rperl\u00e4nge von 1 Meter und 80 Zentimeter ist 11’250’000 mal gr\u00f6sser als das Sars-CoV-2-Virus. 11’250’000 mal l\u00e4nger als ein Mensch ergibt eine Strecke von 20’250 Kilometern, grob entspricht dies etwa dem halben Erdumfang! Das Sars-CoV-2-Virus kann Menschen krank machen \u2013 das Verhalten der Menschen f\u00fchrt zur Klimakrise.<\/p>\n Oder anders: Regelm\u00e4ssig ist der \u00fcberm\u00e4ssige \u00f6kologische Fussabdruck der Menschen ein Thema, etwa am Swiss Overshoot Day<\/a>. Das Sars-CoV-2-Virus zeigt, dass jeder einzelne Mensch ebenso eine physische Pr\u00e4senz hat, durch verschiedene Sinne wahrnehmbar, aber eben im Nanometerbereich trotz m\u00f6glichen Ansteckungsrisiken nicht mit den \u00fcblichen Sinnen erkennbar!<\/p>\n \u00abPhysical Distancing\u00bb (\u00f6ffentlich leider meist als \u00abSocial Distancing\u00bb bezeichnet) ist eine der zentralen Massnahmen in der ausserordentlichen Pandemie-Lage. \u00abN\u00e4he\u00bb ist eine der Eigenschaften vieler menschlichen T\u00e4tigkeiten, typische Beispiele Sitzungen, Mahlzeiten, Kultur, Sport, personenbezogene Dienstleistungen (bei weitem nicht abschliessend). Weil es dabei meist um tempor\u00e4re N\u00e4he handelt, f\u00fchrt dieser N\u00e4he-Bedarf zu erheblichen Verkehrsmengen. Beispielsweise Video-Konferenzen oder Webinare vermindern zumindest teilweise physische N\u00e4he-Anspr\u00fcche \u2013 die Digitalisierung kann dabei somit von Nutzen sein.<\/p>\n \u00abPhysical Distancing\u00bb illustriert, dass beachtliche Teile der Gesellschaft und der Wirtschaft verletzlich sind. Wirtschaft und Gesellschaft sind nicht resilient, und damit nicht nachhaltig! Somit ist sp\u00e4testens nach Ende der ausserordentlichen Lage ein \u00abSystem Change<\/a>\u00bb, ein System-Wechsel erforderlich. Es braucht ein v\u00f6llig anderes Verkehrsverhalten. Es sind erhebliche Verbesserungen zur Vereinbarkeit von Familie und Arbeit erforderlich. <\/p>\n Nicht nur in der Schweiz zeigen die Diskussionen zum Ausstieg aus dem Lockdown und die politischen Beschl\u00fcsse zur Notlagen-Hilfe, dass ein erheblicher Druck besteht, so rasch als m\u00f6glich die Situation vor dem Lockdown herbeizuf\u00fchren. Dabei geht offenbar absichtlich vergessen, dass da vor der Coronakrise bereits eine andere Krise pr\u00e4sent war: die Klimakrise<\/strong>! Als nur ein Beispiel: die Milliarden an den Luftverkehr<\/a>!<\/p>\n Bekanntlich braucht es gem\u00e4ss den Vorgaben der Wissenschaft, konkretisiert im Oktober 2018<\/a> vom Weltklimarat IPCC \u00abschnell<\/a>e, weitreichende und beispiellose Ver\u00e4nderungen in allen Bereichen der Gesellschaft<\/strong>\u00bb, <\/em>um die globale Erw\u00e4rmung auf 1,5 \u00b0C begrenzen zu k\u00f6nnen (Originalwortlaut: Limiting global warming to 1.5\u2009\u00b0C would require rapid, far-reaching and unprecedented changes in all aspects of society). <\/em><\/p>\n Es gibt ausreichende Belege daf\u00fcr, dass es endlich ernsthaften Klimaschutz braucht, um das \u00abRecht auf Leben\u00bb gem\u00e4ss Verfassung gew\u00e4hrleisten zu k\u00f6nnen! <\/p>\n Politik und Gesellschaft haben daf\u00fcr zu sorgen, dass die Massnahmen nach dem Corona-Lockdown sicherstellen, dass diese schnellen, weitreichenden und beispiellosen Ver\u00e4nderungen in allen Bereichen der Gesellschaft erfolgen, um konkret auf die Klimakrise zu reagieren. Es ist endlich Zeit, das bedingungslose Grundeinkommen f\u00fcr alle einzuf\u00fchren. So wird auch der \u00dcbergang zur Postwachstums-Gesellschaft mit Betonung der Regional-\u00d6konomie erleichtert. <\/p>\n Der Corona-Lockdown hat zu weniger Flugverkehr gef\u00fchrt – wegen der speziellen Wetterlage in dieser Zeit war der Himmel h\u00e4ufig blau. Insbesondere fehlten die Kondensstreifen aus Flugzeugabgasen.<\/p>\n Die St\u00e4dte waren deutlich ruhiger \u2013 nach einigen Wochen Lockdown fiel allerdings auf, dass vermehrt Autos mit zu lauten Auspuffanlagen unterwegs waren.<\/p>\n An den Wochenenden gegen Ende des strikten Lockdowns waren einerseits auff\u00e4llig viele Velofahrende unterwegs \u2013 und gleichzeitig beachtliche Mengen von Oldtimer-Zwei- und -Vier-Rad-Fahrzeugen. Oldtimerfahrzeuge entlassen aus ihren Auspuffen Gestankfahnen, und sie sind auff\u00e4llig laut.<\/p>\n Zus\u00e4tzlich zum Klimaschutz heisst dies: Verbrennungsprozesse sind nicht mehr zeitgem\u00e4ss. Oldtimer-Fahrzeuge sind zu elektrifizieren, f\u00fcr (neue) Fahrzeuge sind ausschliesslich verbrennungslose Antriebssysteme zuzulassen. Ebenso ist f\u00fcr Beheizung und die Warmwasserversorgung von Bauten auf Verbrennungssysteme aller Art zu verzichten. Auch Kehrichtverbrennungsanlagen sind baldm\u00f6glichst stillzulegen, \u00abZero Waste\u00bb und Kreislaufwirtschaft pr\u00e4gen die Zukunft!<\/p>\n Zitate aus Artikel 10:<\/p>\n Freiheiten aus diversen Artikeln der Bundesverfassung (zum Teil wiederholt):<\/p>\n pers\u00f6nliche Freiheit | k\u00f6rperliche und geistige Unversehrtheit | Bewegungsfreiheit | Glaubens- und Gewissensfreiheit | Meinungs- und Informationsfreiheit | Medienfreiheit | Sprachenfreiheit | Freiheit der wissenschaftlichen Lehre und Forschung | Freiheit der Kunst | Versammlungsfreiheit | Vereinigungsfreiheit | Niederlassungsfreiheit | Wirtschaftsfreiheit | Koalitionsfreiheit<\/em><\/p>\n In Artikel 12 ist das \u00abRecht auf Hilfe in Notlagen\u00bb festgehalten: \u00abWer in Not ger\u00e4t und nicht in der Lage ist, f\u00fcr sich zu sorgen, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf die Mittel, die f\u00fcr ein menschenw\u00fcrdiges Dasein unerl\u00e4sslich sind.<\/em>\u00bb Mit verschiedenen Finanzbeschl\u00fcssen zur ausserordentlichen wurde die Notlagen-Hilfe konkretisiert.<\/p>\n In Artikel 31 finden sich Ausf\u00fchrungen zum \u00abFreiheitsentzug\u00bb, etwa Absatz 1: Die Freiheit darf einer Person nur in den vom Gesetz selbst vorgesehenen F\u00e4llen und nur auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise entzogen werden.<\/em> <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Gedanken, Abkl\u00e4rungen, Recherchen, \u00dcberlegungen in Zeiten der Coronakrise, im Wissen um die Klimakrise. 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Dimensionsvergleiche<\/h3>\n
N\u00e4he und Distanz<\/h3>\n
Wirtschaft und Politik: wirklich \u00abWeiter wie bisher?\u00bb<\/h3>\n
Alternativen zu Luftverschmutzung und L\u00e4rm<\/h3>\n
\nLesen in der Bundesverfassung<\/h3>\n
Bundesverfassung<\/a><\/h4>\n
\n