Sp\u00e4testens seit der amerikanische Pr\u00e4sident Bush sich mit der Absicht tr\u00e4gt, ein Demokratie-Corps zu schaffen, um „jungen Demokratien bei der Schaffung stabiler Institutionen“<\/i> zu helfen, muss sich die Welt wieder einmal Gedanken machen, was denn Demokratie genau ist und welche Werte davon erhaltens- und f\u00f6rdernswert sind.<\/p>\n
Demokratie ist – vorerst aus der Worterkl\u00e4rung heraus – „Volksmacht“, „Machtaus\u00fcbung des Volkes“.<\/p>\n
In der Praxis alter Demokratien (alt = um die 200 Jahre) geht es um eine Staatsform, die den Interessen-Ausgleich zwischen individuellen und gesamt-gesellschaftlichen Anspr\u00fcchen regelt. Weil der ideale kantsche Imperativ – tue andern nur das an, was Du bereit bist zu akzeptieren, wenn andere es Dir antun – offenbar nicht m\u00f6glich ist, braucht es Spielregeln f\u00fcr das Umgehen miteinander. Dazu geh\u00f6ren:<\/p>\n
Demokratie ist ein Sch\u00f6nwetter-Modell<\/b><\/p>\n
Erfahrungsgem\u00e4ss funktioniert der gesellschaftliche Ausgleich am besten, wenn der Istzustand nicht in Frage gestellt wird\/werden muss und Regeln f\u00fcr die Verteilung des erwarteten oder tats\u00e4chlichen Wohlstand-Zuwachses aufgestellt werden k\u00f6nnen. Auf diese Weise werden alle gesellschaftlichen Gruppen am Wohlstands-Zuwachs beteiligt. Dies funktioniert bestens, wenn die beiden Gr\u00f6ssen Bruttoinlandprodukt BIP und Anzahl Erwerbs-Arbeitspl\u00e4tze gleichartig zunehmen. Da es sich aber bei beiden Gr\u00f6ssen nicht um reale Zustands- und Entwicklungsgr\u00f6ssen des komplexen Systems Gesellschaft handelt, ist dieses Sch\u00f6nwetter sehr virtuell – und auf keinen Fall auf Dauerhaftigkeit ausgerichtet. Weil etwa alle vier Jahre Wahlen stattfinden – ein viel zu kurzer Zeitraum f\u00fcr die Beurteilungen von demokratisch ausgel\u00f6sten Ver\u00e4nderungen – findet keine echte Wirkungsanalyse der Demokratieentscheidungen statt.<\/p>\n
Die Demokratie hat ein Problem mit dem Gewaltmonopol<\/b><\/p>\n
Oberstes Gut ist das menschliche Leben. im Interessen-Ausgleich muss daher dem menschlichen Leben oberstes Gewicht zukommen. Die Demokratie kann dies allerdings nicht garantieren, sie erl\u00e4sst Regeln f\u00fcr den Umgang mit Gewalt und reklamiert f\u00fcr sich das Gewaltmonopol. Damit nimmt sich die Demokratie das Recht heraus, in bestimmten Situationen die individuellen Anspr\u00fcche ausser Kraft setzen zu k\u00f6nnen – und zum Beispiel andere Gesellschaften anzugreifen, mit dem Risiko, andere Menschen zu t\u00f6ten, oder Menschen, die das eigene Staatswesen bilden, in den Krieg zu schicken, mit dem Risiko, dabei get\u00f6tet zu werden. Im Umgang mit Gewalt wird die Demokratie vollst\u00e4ndig abgel\u00f6st durch diktatur-\u00e4hnliche Zust\u00e4nde, in der nicht mehr Mehrheitsentscheide gelten, sondern Einzelentscheide einer exterem hierarchisch aufgebauten Befehlsstruktur.<\/p>\n
Beteiligungsrecht versus Beteiligungspflicht<\/b><\/p>\n
Es ist ein Merkmal von Demokratien, dass sich nur ein Teil des Volkes tats\u00e4chlich an den Entscheidungen beteiligt. Die als spektakul\u00e4r bezeichneten Ver\u00e4nderungen der Mehrheitsverh\u00e4ltnisse kommen massgeblich dadurch zustande, dass ganze Gruppen von Abstimmenden sich nicht mehr am Entscheidungsvorgang beteiligen, mit welchen Gr\u00fcnden auch immer. Genau wie sehr knappe Mehrheitsverh\u00e4ltnisse ist auch die Nichtbeteiligung auf Dauer kein gutes Zeichen f\u00fcr den Zustand eienr Demokratie.<\/p>\n
Demokratien sind langsam – und bevorzugen die Zechprellerei<\/b><\/p>\n
In einer Demokratie kann nur umgesetzt werden, was mehrheitsf\u00e4hig ist. Wenn der Istzustand in Frage gestellt wird, ohne dass die negativ betroffene Gruppe einen entsprechenden Gegenwert erh\u00e4lt, braucht es einiges, um Mehrheiten zu ver\u00e4ndern. Zum Schutz des globalen Klimas ist eine deutliche Verminderung des CO2-Ausstosses erforderlich – auch wenn diese Erkenntnis naturwissenschaftlich bestens begr\u00fcndet ist, sind zur Umsetzung der Vorgaben Massnahmen erforderlich, die jede und jeden betreffen. Und weil jede und jeder den Eindruck hat, weniger stark an den \u00fcberm\u00e4ssigen Treibhausgas-Emissionen beteiligt zu sein als andere, und darum auch weniger Reduktion erbringen zu m\u00fcssen als andere, d\u00fcrften Mehrheitsentscheide f\u00fcr wirksame Massnahmen noch lange auf sich warten lassen.
Bildich: Wenn sich eine Gesellschaft so eingerichtet hat, dass sie sich in dieser Welt als Zechprellerin verh\u00e4lt, wird es schwierig sein, diese Gesellschaft von der Bequemlichkeit des Zechprellerwesens abzubringen und die Bezahlung der vollen Kosten durchzusetzen.
Nachtrag 12. Mai 2008: darauf weist auch Markus Arnold, Pr\u00e4sident der CVP Z\u00fcrich und Ethiker in einem Kurz-Interview im TA-Online hin, wenn er vor der Abstimmung \u00fcber die SVP-Einb\u00fcrgerungs-Initiative darauf hinweist, dass Demokratie nicht zur Herrschaft des P\u00f6bels werden d\u00fcrfe (mit Bezug auf Aristoteles): es besteht das Risiko, dass dabei Leute, die keine Verantwortung \u00fcbernehmen, die Mehrheit bilden k\u00f6nnen und nur noch ihre Interessen durchsetzen wollen. <\/p>\n
Anonym und perspektivenlos<\/b><\/p>\n
Je \u00e4lter Demokratien werden, desto st\u00e4rker anonymisiert sich die Verantwortung. Das komplizierte Regelwerk beg\u00fcnstigt die Drei-Affen-Haltung: ich h\u00f6re nichts, ich sehe nichts, ich sage nichts. Weil Demokratien nur nachvollziehen, was gesellschaftlich mehrheitsf\u00e4hig ist, wirken insbesondere alternde Demokratien ziemlich perspektivenlos. <\/p>\n
Demokratie oder Plutokratie?<\/b><\/p>\n
Da Staaten sehr gross sein k\u00f6nnen, Wahlen aber auf der Bekanntheit von Gruppen und den sie vertretenden K\u00f6pfen angewiesen sind, ist Marketing eines der zentralen Instrumente zur Meinungsbildung in Demokratien. Um Marketing-Massnahmen wirkungsvoll zu gestalten, sind erhebliche Geldmittel erforderlich, damit Wahlen und Abstimmungen gewonnen werden k\u00f6nnen. Moderne Demokratien sind also in erheblichem Mass durch die Geldfl\u00fcsse von Einflussgruppen gepr\u00e4gt. Einzelne sehr finanzkr\u00e4ftige Personen oder Gruppen k\u00f6nnen also erheblichen Einfluss auf die Demokratie nehmen – was die Demokratie von der Macht des Volkes zur Geldherrschaft oder Plutokratie werden l\u00e4sst. Es ist zu bef\u00fcrchten, dass bereits eine ganze Reihe von Gesellschaften, die sich als Demokratien bezeichnen, in Wirklichkeit l\u00e4ngst Plutokratien sind – ganz vorne dabei sicher die USA!<\/p>\n
Weiterentwicklung der Demokratien<\/b><\/p>\n
Viele Elemente der Demokratie sind wertvoll und m\u00fcssen erhalten bleiben. Auch wenn in Demokratien viel von Freiheit und insbesondere Verantwortung gesprochen wird: Freiheit ist ein ausgesprochen abstrakter Begriff – und im gesellschaftlichen Zusammenleben muss die individuelle Freiheit zwingend so eingeschr\u00e4nkt werden, dass dadurch die Freiheit anderer gew\u00e4hrleistet bleibt. Auch mit der Verantwortung ist es etwas schwierig: Verantwortung setzt einen geschlossenen Regelkreis voraus: Verantwortung kann nur dann \u00fcbernommen werden, wenn die entscheidende Person direkt die Folgen der Entscheidung zu tragen hat. Es ist ohne weiteres einzusehen, dass dies bei demokratischen Entscheiden in den wenigsten F\u00e4llen m\u00f6glich ist.<\/p>\n
Die Demokratie ist wie oben dargelegt eine Form des Interessen-Ausgleichs zwischen individuellen und gesamtgesellschaftlichen Anspr\u00fcchen, die auf dem Mehrheitsprinzip beruht. Das heisst, dass nicht die Interessen des Gesamten (der Erde z.B.) im Zentrum stehen, sondern die Interessen einer Mehrheit des demokratischen Systems in einem Land. Die Demokratie muss Entscheidungsmechanismen entwickeln, um vermehrt die Interessen des Gesamtsystems Erde in den Vordergrund zu stellen. Demokratien brauchen Instrumente, um beurteilen zu k\u00f6nnen, ob Entscheide im Interesse des Gesamtsystems Erde liegen oder ob es sich bloss um zuf\u00e4llig zusammengegestellte mehrheitsf\u00e4hige Gruppenegoismen handelt.<\/p>\n
Dieses System k\u00f6nnte als „anarchistische Monarchie<\/b>“ bezeichnet werden. Jede und jeder einzelne muss sich so verhalten, wie wenn er oder sie als K\u00f6nig\/K\u00f6nigin verantwortlich w\u00e4re f\u00fcr das Wohlergehen des gesamten Planeten. Nicht als Sonnenk\u00f6nigIn und der Grundhaltung „Nach mir der Weltuntergang“, sondern als wissende und verstehende, ehrliche und selbstkritische Person, die aus Freude \u00fcber die wunderbare Erde und ihre BewohnerInnen alles daran setzt, diesen herrlichen Planeten unversehrt in seiner vollen Pracht an zuk\u00fcnftige Generationen zur wohlwollenden Obhut weitergeben zu k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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