Sechs Jahre hat die politische Schweiz gebraucht, um nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima \u00fcber erste kleine Schrittchen zur Zukunftsausrichtung der Schweizerischen Energiepolitik abzustimmen. Nach dem L\u00fcgen-Referendum der SVP braucht es am 21. Mai 2017 ein deutliches Ja der Stimmberechtigten, um die n\u00e4chsten Schritte f\u00fcr eine urenkeltaugliche Energieversorgung mit mehr Dynamik und Wirkung angehen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
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Nicht nur die Schweiz braucht eine Energieversorgung, die so rasch als m\u00f6glich mit nachhaltig nutzbaren erneuerbaren Energien<\/a> funktioniert. Dies ist technisch und wirtschaftlich problemlos m\u00f6glich. Erste Voraussetzung ist, dass wir eine solche Energieversorgung wirklich wollen<\/a>.<\/p>\n Worum geht es bei der Abstimmung \u00fcber das Energiegesetz am 21. Mai 2017? Eine grobe Darstellung der Inhalte findet sich auf einer Internet-Seite des Bundes<\/a>: Das Parlament hat zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 das Energiegesetz revidiert und damit ein erstes Massnahmenpaket beschlossen. Es dient dazu, den Energieverbrauch zu senken, die Energieeffizienz zu erh\u00f6hen und erneuerbare Energien zu f\u00f6rdern. Zudem wird der Bau neuer Kernkraftwerke verboten.<\/em> <\/p>\n Mit diesen \u00c4nderungen des Energiegesetzes werden L\u00fccken oder Schw\u00e4chen der heutigen Gesetzgebung behoben. <\/p>\n Es braucht bald weitere Schritte:<\/p>\n Am 21. Mai 2017: Ja zur \u00c4nderung des eidgen\u00f6ssichen Energiegesetzes, und damit Ja zu weiteren zukunftsf\u00e4higen Schritten der Energie- und Klimaschutzpolitik!<\/strong><\/p>\n Die Atomenergie ist nachweislich nicht nachhaltig nutzbar. Ebenso offensichtlich ist der von Menschen gemachte Klimawandel. Die Schweiz sp\u00fcrt bereits die Folgen des durch den Menschen verursachten Klimawandels; die Alpenregion ist deutlich st\u00e4rker als im globalen Durchschnitt vom Klimawandel betroffen. Hier braucht es schnelle und deutliche disruptive Ver\u00e4nderungen. Wer gegen das Energiegesetz ist, leugnet oder ignoriert die Nichtnachhaltigkeit der Atomenergie, leugnet oder ignoriert die offensichtlichen Folgen des von Menschen gemachten Klimawandels. <\/p>\n Bem\u00fchend ist etwa auch die behaupteten Nicht-Liberalit\u00e4t der Energiegesetzgebung. Was demokratisch beschlossen ist, ist aus Prinzip liberal. Es gelten hier die Grundprinzipien der Ethik \u2013 Liberalit\u00e4t erfordert zwingend eigenverantwortliches Handeln. Die Energie- und Klimaschutzgesetzgebung legt dar, was als ausreichende Handlung im Sinne der Allgemeinheit zu betrachten ist. Dar\u00fcber hinausgehende freiwillige und eigenverantwortliche Aktivit\u00e4ten werden durch die Gesetzgebung weder behindert noch verunm\u00f6glicht, bessere L\u00f6sungen als die gesetzlichen Bestimmungen sind jederzeit m\u00f6glich. Aber: Das \u00abRecht auf Unvernunft<\/a>\u00bb ist im Energie- und Klimaschutzbereich angesichts der dr\u00e4ngenden Fragestellungen nicht zul\u00e4ssig.<\/p>\n\n
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