Brexit, Putsch-\u00abTheater\u00bb in der T\u00fcrkei, Anschl\u00e4ge auf Menschengruppen, \u2026 \u2013 die letzten Monate haben einen nachdenklich machenden Einblick in die Gesellschaften insbesondere in Europa gew\u00e4hrt. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um die ersten Auswirkungen des Mensch gemachten Klimawandels oder um die Reaktion auf Ver\u00e4nderungsprozesse handelt. Hybridregimes\/Diktaturen und Gewalt jeglicher Form scheinen derzeit an Einfluss zu gewinnen. Demokratie und Gewaltfreiheit sind die Zukunftshoffnung f\u00fcr alle Menschen auf dieser Erde.<\/p>\n
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Dass die EU ein Demokratie-Defizit<\/a> aufweist, ist l\u00e4ngst bekannt. Dies f\u00fchrt unter anderem dazu, dass sich die EU im Wesentlichen mit sich selbst besch\u00e4ftigt \u2013 der Verhandlungunwille mit dem Nicht-EU-Mitglied Schweiz ist ein illustrativer Hinweis auf diese \u00abinnenpolitische\u00bb Fixierung der EU. Schon fast l\u00e4cherlich ist die Reaktion sowohl der Direktbetroffenen als auch des \u00abUmfeldes\u00bb auf die Abstimmung in Grossbritannien \u00fcber die EU-Mitgliedschaft (Brexit). Wenn die Stimmberechtigten in einem f\u00fcr die EU als bedeutsam eingestuften Land knapp, sehr knapp den Auftrag zur Pr\u00fcfung des EU-Ausstieg erteilen, bricht operative Hektik aus. Es wird allerdings nicht wirklich nach den Hintergr\u00fcnden des Abstimmungsausgangs gesucht, es wird nicht ermittelt, welche EU-Reformschritte es brauchen w\u00fcrde, um die Mehrheit der Stimmberechtigten in Grossbritannien von einem Verbleib bei der EU zu \u00fcberzeugen. Zur Erinnerung: Die Schweiz zeigt vor, dass es hin und wieder mehrere Anl\u00e4ufe braucht, um selbst selbstverst\u00e4ndliche Ver\u00e4nderungen (zum Beispiel Frauenstimmrecht) herbeizuf\u00fchren, dass es immer auch Vorst\u00f6sse besonders im Migrationsbereich gibt, die nicht l\u00f6sungsorientiert ausgestaltet sind, sondern herbeimanipulierte Protestvoten darstellen. Mehr Gewicht f\u00fcr die jungen Stimmberechtigten, auch f\u00fcr die noch nicht Stimmberechtigten, braucht es nicht wegen Brexit, sondern wegen der Zukunftsorientierung der Gesellschaftspolitik. Direkte Demokratie ist ein Lernprozess \u2013 direkte Demokratie ist dringend erforderlich, um die Demokratie-Defizite nicht nur der EU abzubauen.<\/p>\n Nach dem Demokratie-Index von The Economist<\/a> herrscht in der T\u00fcrkei ein Hybridregime, mit autorit\u00e4rem Charakter bei den B\u00fcrgerrechten. Die Entwicklungen vor und nach dem (vorgeblichen?) Putsch Mitte Juli 2016 lassen erkennen, dass es in erster Linie um die Ausweitung der Machtf\u00fclle des willk\u00fcrlich agierenden Staatspr\u00e4sidenten Recep Tayyip Erdo\u011fan geht \u2013 Medien und Opposition haben in einem solchen System einen schweren Stand. Wenn davon ausgegangen wird, dass funktionierende Demokratien ein Erfolgsprodukt emanzipierter Gesellschaften sind, ist alles daran zu setzen, dass sich auch L\u00e4nder wie die T\u00fcrkei zu Demokratien weiterentwickeln. Insbesondere L\u00e4nder wie die Schweiz mit starken Demokratien, auch einer starken direkten Demokratie, m\u00fcssten derartige Entwicklungen einfordern. Die Schweiz verh\u00e4lt sich gegen\u00fcber Nahezu-Diktaturen sehr zur\u00fcckhaltend. Offenbar steht die exportwirtschaftliche Bedeutung von L\u00e4ndern wie der T\u00fcrkei im Vordergrund. Verh\u00e4lt sich die Schweiz somit als Hehlerin der Diktaturen?<\/p>\n In meiner einige Jahrzehnte zur\u00fcckgehenden Wahrnehmung hat sich die Einsch\u00e4tzung von milit\u00e4rischer Gewalt deutlich ver\u00e4ndert. Nach den Vietnam-Protesten wurde milit\u00e4rische Gewalt geradezu ge\u00e4chtet, sp\u00e4testens mit den Balkankriegen Ende des 20. Jahrhunderts ver\u00e4nderte sich die \u00f6ffentliche Wahrnehmung, inklusive der neu entstehenden Rolle der USA als eine Art von Weltpolizei. Die milit\u00e4rische \u00abBeseitigung\u00bb von problematischen Machthabern wie Saddam Hussein und Muammar al-Gaddafi hat zu erkennen gegeben, dass offenbar Gewalt als Handlungsinstrument als legitim eingesch\u00e4tzt wird, auch wenn Gewalt in jeder Form offensichtlich eine Sackgasse oder ein \u00abTeufelskreis\u00bb ist. Das gilt f\u00fcr die Zeit nach den Diktatoren genau so wie f\u00fcr gewaltt\u00e4tige Anschl\u00e4ge (Paris, Nizza, Dallas, W\u00fcrzburg, M\u00fcnchen, Ansbach, \u2026), egal ob mit terroristischem, kriminellem oder psychischem Hintergrund.<\/p>\n Diktaturen und Gewaltt\u00e4tigkeiten negieren in erster Linie die ethischen und moralischen Rechte und Pflichten jedes einzelnen Menschen. Dies gilt selbst dann, wenn sich Betroffene nicht an diesen Rechten und Pflichten orientieren. Allerdings ist hier anzumerken, dass es nach wie vor kein universelles Verst\u00e4ndnis dieser individuellen Rechte und Pflichten gibt, dass es keine generell akzeptierten universellen Menschenrechte gibt. Zudem ist davon auszugehen, dass fundamentale Differenzen \u00fcber die Inhalte von Menschenrechten geradezu zur Gewalteskalation beitragen (siehe z.B. Wiki-Artikel mit Ausf\u00fchrungen zu Selbstjustiz<\/a>).<\/p>\n Die Einsch\u00e4tzung von Demokratien, insbesondere der individuellen Menschenrechte und der Gewaltfreiheit hat einen gewissen Bezug etwa zu den Migrationsbewegungen zum Beispiel aus Vorderasien und Afrika Richtung Europa. Zu beachten sind dabei unser Umgang mit nat\u00fcrlichen Ressourcen \u2013 von fossilen Brenn- und Treibstoffen bis zu den seltenen Erden \u2013 und die ersten Folgen des Mensch gemachten Klimawandels. Es stellt sich durchaus die Frage, ob sowohl die Ressourcenthematik als auch der Mensch gemachte Klimawandel unter dem Gewaltaspekt einzusch\u00e4tzen w\u00e4ren. Eine fossil- und nuklearfreie Energieversorgung<\/a>, welche sich auf nachhaltig genutzte lokal verf\u00fcgbare Energiequellen abst\u00fctzt, dient somit sowohl der Demokratie als auch der Gewaltfreiheit. <\/p>\n \n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Brexit, Putsch-\u00abTheater\u00bb in der T\u00fcrkei, Anschl\u00e4ge auf Menschengruppen, \u2026 \u2013 die letzten Monate haben einen nachdenklich machenden Einblick in die Gesellschaften insbesondere in Europa gew\u00e4hrt. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um die ersten Auswirkungen des Mensch gemachten Klimawandels oder um die Reaktion auf Ver\u00e4nderungsprozesse handelt. 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