Am Abstimmungssonntag vom 30. November 2014 haben Stimmberechtigte in der Stadt Z\u00fcrich \u00fcber je drei Bundes- und Kantons- und eine st\u00e4dtische Abstimmungsvorlage zu entscheiden – dazu in aller K\u00fcrze meine Parolenempfehlung.<\/p>\n
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Dieser Abstimmungstermin findet wie die Volksabstimmung vom November 2008 am Sonntag, 30. November statt – an diesem Datum wurde in der Stadt Z\u00fcrich \u00fcber die Festsetzung der Vision der 2000-Watt-Gesellschaft<\/a> in der Gemeindeordnung abgestimmt.<\/p>\n Wie h\u00e4ufig liegt ein Datum im Kalender auf dem gleichen Wochentag? Wegen den allvierj\u00e4hrlichen Schalttagen ist ein Datum alle 28 Jahren mit Sicherheit wieder am gleichen Wochentag in der Agenda eingetragen. Allerdings gibts dazwischen ebenfalls Eintr\u00e4ge, mit unregelm\u00e4ssigen Abst\u00e4nden je nach Lage zum Schaltjahr und nat\u00fcrlich auch zum Schalttag 29. Februar. <\/p>\n Doch jetzt zu den Abstimmungsempfehlungen. <\/p>\n Der Gegenvorschlag verspricht, Verbesserungen dort zu erm\u00f6glichen, wo sie erforderlich sind. Die Baustelle Volksschule wird auch nach dieser Anpassung der gesetzlichen Grundlagen weiterzuentwickeln sein. Auch hier die Frage: wo machen Volksabstimmungen Sinn, wo sollten die Exekutiven oder allenfalls auch die Legislativen in eigener Kompetenz handeln zu k\u00f6nnen, ohne jedes Mal die Stimmberechtigten befragen zu m\u00fcssen. Am Abstimmungssonntag vom 30. November 2014 haben Stimmberechtigte in der Stadt Z\u00fcrich \u00fcber je drei Bundes- und Kantons- und eine st\u00e4dtische Abstimmungsvorlage zu entscheiden – dazu in aller K\u00fcrze meine Parolenempfehlung.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[1,5,3],"tags":[1588,129,1537,436,8,1586,41,128,1587,1589],"class_list":["post-5977","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-politik","category-politik-kanton-zurich","tag-30-november-2014","tag-abstimmungsempfehlung","tag-abstimmungsempfehlungen","tag-bund","tag-kanton-zurich","tag-parolen","tag-stadt-zuerich","tag-volksabstimmung","tag-volksabstimmung-30-11-2014","tag-wochentagsberechnungen"],"aioseo_notices":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5977","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5977"}],"version-history":[{"count":12,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5977\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5990,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5977\/revisions\/5990"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5977"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5977"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5977"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
Eidgen\u00f6ssische Volksabstimmung<\/h3>\n
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Steuern sind aus der Sicht einer Einzelperson kaum je gerecht, da alle den Eindruck haben, st\u00e4rker als andere belastet zu werden. Pauschalsteuern f\u00fcr die Reichsten widersprechen offensichtlich dem Grundsatz der Besteuerung nach wirtschaftlicher Leistungsf\u00e4higkeit und sind daher abzulehnen.<\/li>\n
Diese Initiative h\u00e4tte zwingend f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4rt werden m\u00fcssen<\/a>, weil sie gegen fundamentale Menschenrechte und demokratische Grunds\u00e4tze verst\u00f6sst. Es handelt sich einmal mehr um einen faschistoiden Angriff auf den demokratischen Rechtsstaat, gekoppelt mit einem erschreckenden \u00d6kologie- respektive Nachhaltigkeitsverst\u00e4ndnis. Zu beachten dabei: der \u00f6kologische Fussabdruck der in der Schweiz lebenden Menschen ist massiv \u00fcberm\u00e4ssig – durch die mit dieser Initiative vorgeschlagenen Verfassungsbestimmungen w\u00fcrde dieses \u00dcbermass legitimiert.<\/li>\n
Auch hinter dieser Initiative steht ein mittelalterliches Geschichts- und Volkswirtschaftsverst\u00e4ndnis, deshalb klar NEIN.<\/li>\n<\/ul>\nKantonale Volksabstimmung<\/h3>\n
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Ja zu dieser Vorlage, obwohl trotz umfangreichen Bauarbeiten kurz nach Inbetriebnahme der sanierten Hardbr\u00fccke die Bed\u00fcrfnisse der Velofahrenden nach einer auch velogerechten Ausgestaltung dieser wichtigen Verkehrsachse nicht erf\u00fcllt werden. Offen bleibt die Frage, warum es sich hier um eine kantonale und niocht um eine st\u00e4dtische Abstimmung handelt.<\/li>\n\n
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Solange die Mehrheits-Verkehrspolitik auto-fokussiert ist, braucht es Ausbauten des \u00f6ffentlichen Verkehrs, um wenigstens „gleich lange Spiesse“ zu erm\u00f6glichen. Allerdings: es braucht endlich eine Politik gegen die heute in breiten Kreisen akzeptierte Zwangsmobilit\u00e4t (Stichwort Pendeln).<\/li>\n<\/ul>\nVolksabstimmung Stadt Z\u00fcrich<\/h3>\n
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Zum in breiten Bev\u00f6lkerungskreisen akzeptierten latenten Alkoholismus unserer Gesellschaft geh\u00f6rt der Exzess – ein „Hotel Suff“ ist eine Symptombek\u00e4mpfung nach dem Motto „Aus den Augen, aus dem Sinn“. Daher sind die Kosten einer derartigen Einrichtung durch die Allgemeinheit zu tragen. P.S. Der latente, gesellschaftlich akzeptierte Alkoholiamus unabh\u00e4ngig von Alter und Sozialstruktur geh\u00f6rt mit zum \u00fcberm\u00e4ssigen \u00f6kologischen Fussabdruck – ist diese Gesellschaft nur noch im durch Alkohol oder andere Drogen beeinflussten Bewusstseinszustand zu ertragen?<\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"