Ein Atomkraftwerk, welches seit 41 Jahren in Betrieb ist, welches zudem nachweislich einen besch\u00e4digten Kernmantel aufweist, und eine umfassende Reihe von Sicherheitsm\u00e4ngeln aufweist, ist so rasch als m\u00f6glich abzuschalten. F\u00fcr das AKW M\u00fchleberg der BKW treffen diese Randbedingungen zu – deshalb ist dieses Atomkraftwerk so rasch als m\u00f6glich stillzulegen.<\/p>\n
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Der Betrieb von Atomkraftwerken ist grunds\u00e4tzlich nicht verfassungskonform. In Artikel 2, Abs. 2 wird als Zweck der Eidgenossenschaft die F\u00f6rderung der nachhaltigen Entwicklung vorgegeben. Atomkraftwerke sind unter keinem Titel mit selbst noch so weichen Nachhaltigkeitsanforderungen vereinbar. Der Betrieb von Atomkraftwerken ist also nicht mit der Verfassung vereinbar.<\/p>\n
1978 wurde verlangt, dass bis 1985 der Nachweis f\u00fcr die sichere Lagerung des Atomm\u00fclls erbracht werden m\u00fcsse. Diese Bedingung wurde nie erf\u00fcllt, und eine solche Lagerung des Atomm\u00fclls ist nach wie vor in weiter Ferne. Der Betrieb von Atomkraftwerken ist somit definitiv illegal. <\/p>\n
Das AKW M\u00fchleberg ist uralt, unsicher, weist Defekte auf. F\u00fcr solche Werke besteht nur eine symbolische Versicherungsdeckung – bei einem allf\u00e4lligen GAU in M\u00fchleberg h\u00e4tten Staat, Wirtschaft und Menschen erhebliche Kosten f\u00fcr die Schadensbehebung zu erbringen, mit teilweise nicht behebbaren Sch\u00e4den (siehe Fukushima, Tschernobyl). Ebenso gibt es keine ausreichende finanzielle Sicherstellung f\u00fcr den Abbruch das Atomkraftwerks und f\u00fcr die f\u00fcr mindestens eine halbe Milliarden Jahre erforderliche sichere Lagerung des Atomm\u00fclls. Diese finanziellen Regelungen stellen eine erhebliche Subvention der Atomenergie dar, ein wesentlicher Grund f\u00fcr die l\u00fcgenden Energiepreise<\/a> auf dem Schweizer Markt. <\/p>\n Die aktuelle Sicherheitsbeurteilung ist zum Schluss gekommen, dass erhebliche Nachbesserungsmassnahmen erforderlich sind, die sich unter aktuellen Beurteilungen gar nicht amortisieren l\u00e4sst im Betrieb. Der Fall ist klar: angesichts der aktuellen Lage auf dem Strommarkt gibt es keine Notwendigkeit, das Atomkraftwerk M\u00fchleberg (im \u00fcbrigen die anderen 4 CH-Atomkraftwerke ebenfalls) weiterhin zu betreiben. Deshalb ist das Atomkraftwerk M\u00fchleberg so rasch als m\u00f6glich stillzulegen. Stattdessen sind die vorgesehenen Gelder f\u00fcr die Nachbesserung des Atomkraftwerks M\u00fchleberg f\u00fcr die Stilllegung des Atomkraftwerks und f\u00fcr Massnahmen zur sicheren Lagerung des Atomm\u00fclls zu verwenden.<\/p>\n Sofort heisst sofort: da das Atomkraftwerk M\u00fchleberg nachweislich nicht sicher ist und selbst mit den zus\u00e4tzlichen und sehr teuren Massnahmen nicht wesentlich sicherer wird, ist dieses Atomkraftwerk sofort abzuschalten! Insbesondere ist hier Bundesr\u00e4tin Doris Leuthard beim Wort zu nehmen – Atomkraftwerke sollen nur so lange betrieben werden, wie sie sicher sind, dies ist nicht nur bei M\u00fchleberg nicht mehr gegegeben.<\/p>\n