{"id":510,"date":"2009-01-25T10:30:09","date_gmt":"2009-01-25T09:30:09","guid":{"rendered":"http:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/?p=510"},"modified":"2009-01-25T10:30:09","modified_gmt":"2009-01-25T09:30:09","slug":"konjunkturprogramme-strukturerhaltung-oder-zukunftsperspektiven","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/konjunkturprogramme-strukturerhaltung-oder-zukunftsperspektiven","title":{"rendered":"Konjunkturprogramme: Strukturerhaltung oder Zukunftsperspektiven?"},"content":{"rendered":"

Weltweit werden derzeit Konjunkturprogramme geschn\u00fcrt (siehe auch hier<\/a>). Am Beispiel von Deutschland l\u00e4sst sch die Fragw\u00fcrdigkeit solcher Programme aufzeigen.<\/p>\n

Weil bekanntlich die Autoindustrie in Deutschland einen betr\u00e4chtlichen Anteil an der Besch\u00e4ftigung hat, ist es eine (zu) simple Idee, mit einer „Abwrackpr\u00e4mie“ den Absatz neuer Autos anzukurbeln. Grotesk wird die Diskussion, wenn Vorschl\u00e4ge<\/a> auf den Tisch kommen, die f\u00fcr neue teure und damit massiv \u00fcberm\u00e4ssig CO2 emittierende Fahrzeuge besonders hohe staatliche Beitr\u00e4ge vorsehen. Strukturerhaltung in doppelter Hinsicht: erstens kann die Autowirtschaft ihre Spritsaufer loswerden, Fahrzeuge mit Konzepten aus dem letzten Jahrhundert, zweitens, und dies ist mindestens so bedeutungsvoll: da viele staatliche Infrastrukturfinanzierungen und Steuerertr\u00e4ge vom Wert der gekauften G\u00fcter abh\u00e4ngen, bef\u00fcrchten FinanzministerInnen bereits reduzierte Einnahmen. <\/p>\n

Viele Konjunkturprogramme m\u00fcnden sehr schnell in Auftragsgenerierung f\u00fcr die Bauwirtschaft hinaus. Da werden all die strassenbaulichen Wunschprogramme mehrerer Jahrhunderte aus der Schublade gezerrt. Autobahnen, Br\u00fccken, Tunnels sollen da gebaut werden, auf Pump (Erh\u00f6hung der Staatsverschuldung) selbstverst\u00e4ndlich, was ebenfalls doppelt unsinnig ist: der Spielraum des Staates f\u00fcr die wirklich dringlichen Aufgaben wird kleiner, belasten diese unterhaltsintensiven Bauwerke den Haushalt in Zukunft zus\u00e4tzlich. Da die Bauwirtschaft sehr ressourcenintensiv arbeitet, einen relativ kleinen Anteil an der Gesamtwirtschaft hat, ist zudem die konjunkturelle Hebelwirkung dieser Staatsmittel h\u00f6chst fraglich. Zudem: angesichts der dringlich erforderlichen Massnahmen gegen den menschgemachten Klimawandel ist es unsinnig, Geld ausgerechnet in Infrastrukturen zu investieren, die bereits heute erheblich zum \u00fcberm\u00e4ssigen Ausstoss der Treibhausgase beitragen.<\/p>\n

Jede Form von Konjunkturprogrammen hat die Tendenz, Strukturerhaltung zu betreiben. Da werden Sachzw\u00e4nge geschaffen, die den dringlich erforderlichen dauernden Wandel der Wirtschaft bremsen oder gar verhindern. In die gleiche Kategorie geh\u00f6ren die ewiggleichen Forderungen, der Staat m\u00fcsse bloss f\u00fcr gute Randbedingungen f\u00fcr die Wirtschaft sorgen – was im Klartext jeweils die Abschaffung von Gesetzesbestimmungen bedeutet, darunter sehr viele Bestimmungen, die sicherstellen sollen, dass die Gemeinschaft vor dem Ellenbogen-Egoismus einzelner gesch\u00fctzt werden kann, z.B. im Umweltbereich. <\/p>\n

Es macht keinen Sinn, wenn der Staat in die Sicherstellung der Erwerbsarbeit investiert. Staatdessen sollte sich der Staat auf die Existenzsicherung der Individuen konzentrieren, zum Beispiel durch ein bedingungsloses Grundeinkommen f\u00fcr alle<\/a>. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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