Viele m\u00f6gen zwar in der Schweiz \u00fcber die Politclowns Beppe Grillo (welcher die Politikf\u00e4higkeit erst noch beweisen muss) und Peer Steinbr\u00fcck (welcher erst noch zeigen muss, dass er mit seiner Art auf mehrheitsbildende Stimmenprozente kommt) schmunzeln – die diversen Abstimmungsergebnisse vom 3.3.2013 haben ebenfalls erhebliches Realsatire-Potenzial. Da aber auch das Leben Realsatire ist, passt die direkte Demokratie bestens dazu!<\/p>\n
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Da haben wir mal die vorgebliche Abzockerinitiative<\/a><\/strong> des mehrheitsf\u00e4higen Polit-Gauners Minder. Die Berge von falschen Argumenten aus dem Minder-Lager und der Zufall, dass der Systemfehler Economiesuisse<\/em> die Nein-Kampagne verantwortet, haben dazu gef\u00fchrt, dass eine symbolische Abstimmung stattfand. Viele Menschen habe, trotz den Argumenten etwa von Rudolf Strahm, Ja gesagt zu dieser Initiative, weil sie nicht nachvollziehen k\u00f6nnen, mit welcher Begr\u00fcndung absurde Superl\u00f6hne – mit oder ohne Bonus – bezahlt werden. Bis weit in die b\u00fcrgerlichen Parteien hinein haben die Stimmberechtigten mit diesem Entscheid symbolisch den SuperverdienerInnen die rote Karte gezeigt, im Wissen darum, dass die offensichtlichen \u00dcbertreibungen der Minderinitiative auf anderen Wegen korrigiert werden k\u00f6nnen. Mehr als ein Symbol stellt dieses Abstimmungsergebnis nicht dar. Wenn der Ausgang \u00fcber die Abzockerinitiative mit Symbolik erkl\u00e4rt werden kann, so ist das Stadt-Land-\/R\u00f6sti-Graben-Abstimmungsergebnis zum Familienartikel<\/strong> einmal mehr der von der $VP gekauften Mehrheit in einigen wenigen Kantonen mit zu hohen $VP-W\u00e4hlerInnen-Anteilen zuzuschreiben. Wobei: allenfalls ist „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ Konzepten wie Life-Work-Balance nachempfunden – gerade im Zusammenhang mit den eigentlich zu hohen Arbeitszeiten m\u00fcsste allenfalls grunds\u00e4tzlicher \u00fcber das debattiert werden, was das Leben lebenswert macht. Vielleicht erm\u00f6glicht dieses Abstimmungsergebnis auch schneller eine Debatte \u00fcber Gl\u00fcck, \u00fcber das „All You Need Is Less“, \u00fcber Suffizienz, \u00fcber LOVOS<\/a>! <\/p>\n Sowohl die Debatte \u00fcber die bevorstehende Abstimmung zur 1:12-Initiative als auch \u00fcber die noch nicht eingereichte Initiative f\u00fcr ein bedingungsloses Grundeinkommen f\u00fcr alle haben einen direkten Bezug zu diesen beiden Abstimmungsergebnissen. Allerdings: bei diesen Abstimmungen wird es nicht um Realsatire, nicht um Symbolik gehen, sondern um echte Weichenstellungen f\u00fcr die Zukunft!<\/p>\n Was ist eigentlich los mit den klassischen Wirtschaftsverb\u00e4nden? Das deutliche Ja zur Aenderung des Raumplanungsgesetzes l\u00e4sst auch den Gewerbeverband als ziemlich fossil erscheinen. Ob da Swisscleantech als Alternative reicht?<\/p>\n Da das Ergebnis des 1. Wahlgangs f\u00fcr einen Sitz im Z\u00fcrcher Stadtrat meine Vorbehalte gegen Einerersatzwahlen nach dem Majorzprinzip<\/a> best\u00e4tigt, erlaube ich mir auch ohne pers\u00f6nliche Wahlempfehlung<\/a> einen Kommentar dazu.<\/p>\n Vorerst: etwa 1\/5 der Stimmenden dieses Abstimmungswochenendes haben sich nicht an diesen Ersatzwahlen beteiligt (das w\u00e4ren etwa 2\/3 der Stimmenden, die bei den letzten Gemeinderatswahlen die SP gew\u00e4hlt haben). Das ist ein zu hoher Anteil – es braucht eine Ver\u00e4nderung des Wahlmodus (zum Beispiel die von mir vorgeschlagene Gesamterneuerungswahl auch bei Einzelr\u00fccktritten). EASY CHART BUILDER SHORTCODE ERROR<\/b> Es kann durchaus davon ausgegangen werden, dass viele $VP-W\u00e4hlerInnen ihren Wahlzettel nicht gebraucht haben, und dass auf vielen Wahlzetteln von SP-W\u00e4hlerInnen der Name „Wolff“ gestanden haben d\u00fcrfte. Das Ergebnis des 2. Wahlgangs vom 21. April 2013 d\u00fcrfte davon abh\u00e4ngen, wie stark sich Herr Camin in Richtung der $VP bewegt und wie sich die Stimmen der GLP-W\u00e4hlerInnen und -SympathisantInnen auf die beiden voraussichtlich verbleibenden Kandidaten Camin und Wolff verteilen. Spannend wird auch sein, wie viele Stimmende sich \u00fcberhaupt an diesem „Solo“-Abstimmungstermin beteiligen, vor allem der w\u00e4hlerInnenstarken Parteien SP und $VP, die nicht unmittelbar vom Wahlausgang betroffen sind.<\/p>\n Es bleibt einmal mehr die Aussage: Einersatzwahlen in Majorzgremien<\/a> sind nicht angezeigt! <\/p>\n P.S. Fast 20 % der eingelegten Wahlzettel waren leer. Auch dies ist Realsatire: leere Wahlzettel haben schlicht keinen Einfluss auf den Wahlausgang – wenn schon m\u00fcsste der verf\u00fcgbare Platz mit dem Namen einer w\u00e4hlbaren Person ausgef\u00fcllt werden, dann w\u00fcrde sich wenigstens das absolute Mehr ver\u00e4ndern. <\/p>\n \n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Viele m\u00f6gen zwar in der Schweiz \u00fcber die Politclowns Beppe Grillo (welcher die Politikf\u00e4higkeit erst noch beweisen muss) und Peer Steinbr\u00fcck (welcher erst noch zeigen muss, dass er mit seiner Art auf mehrheitsbildende Stimmenprozente kommt) schmunzeln – die diversen Abstimmungsergebnisse vom 3.3.2013 haben ebenfalls erhebliches Realsatire-Potenzial. Da aber auch das Leben Realsatire ist, passt die … \u201eAbstimmungskommentar 3.3.2013: Symbole und K\u00e4uflichkeit\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_feature_clip_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[1,5],"tags":[615,120,403,1279,1235,1236],"class_list":["post-5048","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-politik","tag-abstimmungskommentar","tag-kommentar","tag-majorz","tag-stadtrat-zurich","tag-volksabstimmung-3-marz-2013","tag-volksabstimmung-3-3-2013"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t
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Wer in Polit-Gauner Minder eine Volkshelden oder einen Robin Hood sieht, soll am besten \u00fcber sich selber lachen und dann wieder in die Realit\u00e4t zur\u00fcckkehren. Etwa darum, weil dank diesen Bestimmungen Raider wie Blocher und Co deutlich chancenreicher geworden sind in diesem Land.
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Zentral ist, dass mit diesem Ja zur Minderinitiative die Bedeutung von Economiesuisse deutlich abnehmen d\u00fcrfte – dies ist gerade in der Energie- und Umweltpolitik von grosser Bedeutung<\/a>. <\/p>\n
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In Zahlen: bei der Vorlage \u00fcber die neue Wohnbaustiftung haben sich 43.6 % der Stimmberechtigten beteiligt, bei der Stadtratsersatzwahl nur 34.6 %.<\/p>\n\n