Die Erfolge der $VP-Strategie „Versuche mit der K\u00e4uflichkeit von Volksentscheiden<\/a>“ und die schon fast unendliche Geschichte der Nationalratsliste 2011 der SP Kanton Z\u00fcrich mit der Diskussion \u00fcber einen allf\u00e4lligen Listenplatz der langj\u00e4hrigen Nationalr\u00e4tin und Pr\u00e4sidentin des Schweizerischen MieterInnen-Verbandes Anita Thanei zeigen deutlich: in der direkten Demokratie geht es nicht um Inhalte, da geht es um PR in eigener Sache, dies gilt sowohl f\u00fcr die Parteien als auch die Einzelpersonen. Dies hat damit zu tun, dass der Politik der kontinuierliche Verbesserungsprozess fehlt.<\/p>\n Wie l\u00e4sst sich Erfolg in der Politik ermitteln? Letztlich geht es in der Demokratie um den Ausgleich verschiedenster individueller und gesellschaftlicher Interessen, um dadurch das generelle Wohlbefinden etwa in Form der mittleren Unzufriedenheit der Individuen mit der aktuellen Situation zu optimieren. Ein erheblicher Teil dieser Interessen sind hochgradig widerspr\u00fcchlich: das Bruttoinlandprodukt BIP<\/a> als traditioneller Indikator der wirtschaftlichen Entwicklung beurteilt auch Symptombek\u00e4mpfungen positiv – der aktuelle \u00f6kologische Fussabdruck der Schweiz<\/a> weist darauf hin, dass die „mittlere Schweizerin, der mittlere Schweizer“ zulasten anderer Weltgegenden und zuk\u00fcnftiger Generationen lebt, also weit entfernt ist von einem nachhaltigen Lebensstil! Nach wie vor steht die Behauptung im Raum, dass die Demokratie vor allem dazu taugt, eine minimierte Unzufriedenheit bei der mehrheitlich anerkannten Verteilung des ungerechtfertigten \u00dcbermasses zu erreichen.<\/p>\n Gemeinsame Ziele – „Global Goals“ – kennen weder Gesellschaft noch Politik. Etwas grob vereinfachend: Politik ist der Ausgleich der Partikul\u00e4rinteressen diverser Minderheitengruppen. Solange es keine gemeinsamen Ziele gibt, wird es auch in der Politik keinen kontinuierlichen Verbesserungsprozess geben. Oder anders: Politik ist das Tummelfeld von SelbstdarstellerInnen, ist ein Sammelsurium von Gruppenegoismen. Dadurch wird auch die Einflussnahme auf die Politik zur Beliebigkeit – entweder es funktioniert via Geld wie bei der $VP, oder man macht Partei und Personen zum Thema, wie dies die SP des Kantons Z\u00fcrich mit ihrer Nationalratsliste 2011 ausprobiert.<\/p>\n Da stellen sich einige Fragen- auch solche, die ich nicht beantworten kann und will!<\/p>\n Wenn die direkte Demokratie eine Zukunft haben sollen, muss sich die direkte Demokratie weiterentwickeln: es braucht eine gesellschaftliche Entwicklung hin zur Nachhaltigkeit, es braucht eine Relativierung der Gruppenegoismen, es braucht „Global Goals“, es braucht auch in der Politik einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess. Solange es bei der Nomination von Legislativ-KandidatInnen um eigenartige Aspekte wie Dienst- und biologisches Alter oder M\u00f6glichkeiten der Interessenvertretung von Gruppenegoismen geht und nicht um einen nachvollziehbaren Stellenbeschrieb f\u00fcr PolitikerInnen mit einem \u00fcberpr\u00fcfbaren Anforderungsprofil, bleibt Politik eine B\u00fchne f\u00fcr die SelbstdarstellerInnen! <\/p>\n Die Frage der Gruppenegoismen ist nicht nur eine Frage in der Schweiz. Die Schwierigkeiten etwa des amerikanischen Pr\u00e4sidenten, „Yes We Can<\/a>“ in den Alltag umzusetzen, hat viel damit zu tun, dass insbesondere die Republikaner unter „We“ – „Wir“ sich etwas ganz anderes vorstellen als Barack Obama … <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Erfolge der $VP-Strategie „Versuche mit der K\u00e4uflichkeit von Volksentscheiden“ und die schon fast unendliche Geschichte der Nationalratsliste 2011 der SP Kanton Z\u00fcrich mit der Diskussion \u00fcber einen allf\u00e4lligen Listenplatz der langj\u00e4hrigen Nationalr\u00e4tin und Pr\u00e4sidentin des Schweizerischen MieterInnen-Verbandes Anita Thanei zeigen deutlich: in der direkten Demokratie geht es nicht um Inhalte, da geht es um … \u201eDer Preis der direkten Demokratie: PR in eigener Sache wichtiger als Inhalte\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_feature_clip_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[5],"tags":[208,99,617,140,857,858,263,856,855],"class_list":["post-3001","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","tag-bip","tag-demokratie","tag-direkte-demokratie","tag-global-goals","tag-gruppenegoismen","tag-nationalratswahlen","tag-okologischer-fussabdruck","tag-selbstdarsteller","tag-selbstdarstellerinnen"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n
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P.S. Diese Aussage gilt gleichermassen auch f\u00fcr InteressenvertreterInnen der Hauseigent\u00fcmerschaften<\/a>.
P.S. Warum soll die Interessenvertretung der MieterInnen zu einem Mandat in der Legislative verhelfen – wer vertritt dann die Interessen von Big Banderinnen oder Plaisir-KletterInnen?<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n
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