Wenn eine Schweizerin, ein Schweizer mit Menschen, die die Schweiz nicht oder nicht sehr gut kennen, ins Gespr\u00e4ch kommen, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Qualit\u00e4t der Schweiz, die direkte Demokratie, gesprochen. Die vielen Volksabstimmungen auf allen Ebenen, die Mitwirkungsm\u00f6glichkeiten von Initiative bis Referendum, die Tatsache, dass auch Exekutivmitglieder zu Fuss oder mit dem Velo ohne Bodyguards unterwegs sein k\u00f6nnen, die gef\u00fchlte Demokratie in der Schweiz scheint eine USP (Unique Selling Proposition) der Schweiz zu sein. L\u00e4sst sich diese gef\u00fchlte Demokratie auch messen oder vergleichen?<\/p>\n
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Dass ein Autokrat mit Milliardenverm\u00f6gen seit langen Jahren die Politagenda des Landes pr\u00e4gt, dass die Schweizer Demokratie regelm\u00e4ssig gegen international anerkannte Grundrechte entscheidet, dass die Parteifinanzen nicht offen gelegt werden m\u00fcssen, dass die Schweiz wahrscheinlich keine Mafia hat, daf\u00fcr eine direkte und stabile Verkn\u00fcpfung von Politik und Wirtschaft, dass die Politik gerade auf kommunaler Ebene auf dem Prinzip der Selbstausbeutung, sorry, meine nat\u00fcrlich Freiwilligkeit, beruht, all dies ist in der \u00f6ffentlichen Diskussion bestens bekannt. Geradezu gef\u00f6rdert wird auch, dass rund 20 Prozent der m\u00fcndigen Einwohnenden dieses Landes von den demokratischen Abl\u00e4ufen ausgeschlossen sind.<\/p>\n
Eine Messung von Demokratie ist wahrscheinlich nicht m\u00f6glich – oder anders: jedes Land hat die Demokratie, die die M\u00e4chtigen und die von ihnen versammelte Mehrheit will. Vergleichende \u00dcberlegungen zum Grad der Demokratie lassen sich sehr wohl anstellen. Wenn die englische Zeitschrift The Economist regelm\u00e4ssig einen Demokratie-Index<\/a> erstellt, in dem die Schweiz zwar nicht gerade an der Spitze, aber immerhin auf dem achten Platz – ziemlich vorne bei den funktionierenden Demokratien – eingereiht wird, nimmt die \u00d6ffentlichkeit dies mit einem eher desinteressierten, geradezu neutralen Schulterzucken zur Kenntnis.<\/p>\n Da es um einen Vergleich, nicht um eine Messung geht, haben derartige Arbeiten immer auch einen etwas arbitr\u00e4ren Charakter. Selbst unter wissenschaftlichen Gesichtspunkten ist eine Auswahl der zu ber\u00fccksichtigenden Kriterien erforderlich.<\/p>\n Erstaunlich, welcher Aufschrei zumindest in den Internet-Stammtischen ein solcher Demokratievergleich der Universit\u00e4t Z\u00fcrich und des Wissenschaftszentrums Berlin unter dem Titel „Schweizer Demokratie im internationalen Vergleich mittelm\u00e4ssig<\/a>“ ausl\u00f6st. Festzustellen ist, dass die Kritikpunkte, die zu einer Einstufung der Schweiz im Mittelfeld (der 30 funktionierenden Demokratien) f\u00fchren, durch die Demokratie Schweizerischer Pr\u00e4gung gewollt sind, respektive Ver\u00e4nderungen nur durch eine Minderheit angestrebt werden. <\/p>\n Erschreckend: nur 30 der rund 180 L\u00e4nder dieser Erde gelten als funktionierende Demokratien! Die auch in der Schweiz als Erfolgsmodell gehandelte Demokratie kann sich offenbar als genereller Ansatz nicht durchsetzen. Sowohl bei den wissenschaftlichenVergleichen wie bei den \u00f6ffentlichen Diskussionen \u00fcber den Mittelfeldplatz der Schweiz m\u00fcsste sich viel eher die Frage stellen: was k\u00f6nnen Wissenschaft und Politik in der Schweiz dazu beitragen, dass sich die Demokratie weltweit verst\u00e4rkt ausbreitet? Russland etwa – nicht in der Liste der funktionierenden Demokratien enthalten – sagt regelm\u00e4ssig, es brauche keine Lehrmeister, man nehme ausserhalb Russland das politische System nicht richtig wahr. Auch die Internet-Stammtischler in der Schweiz reagieren identisch auf die wissenschaftliche Studie, statt endlich die l\u00e4ngst anerkannten M\u00e4ngelpunkte der real existierenden Demokratie in der Schweiz anzugehen. <\/p>\n \n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wenn eine Schweizerin, ein Schweizer mit Menschen, die die Schweiz nicht oder nicht sehr gut kennen, ins Gespr\u00e4ch kommen, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Qualit\u00e4t der Schweiz, die direkte Demokratie, gesprochen. Die vielen Volksabstimmungen auf allen Ebenen, die Mitwirkungsm\u00f6glichkeiten von Initiative bis Referendum, die Tatsache, dass auch Exekutivmitglieder zu Fuss oder mit dem Velo ohne … \u201eGef\u00fchlte Demokratien\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[1,5],"tags":[740,99,617,464,739],"class_list":["post-2503","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-politik","tag-beurteilung","tag-demokratie","tag-direkte-demokratie","tag-vergleich","tag-wissenschaft"],"aioseo_notices":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2503","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2503"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2503\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5716,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2503\/revisions\/5716"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2503"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2503"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2503"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}