Das Parlament hat sich einmal mehr nicht auf eine Neuregelung der AHV – als Teil der sozialen Sicherung – einigen k\u00f6nnen. Zum Gl\u00fcck ist diese Revision gescheitert. Dies bietet die Chance, das gesamte System der sozialen Sicherung zu \u00fcberarbeiten und eine L\u00f6sung zu realisieren, die den Anspr\u00fcchen der Nachhaltigkeit gen\u00fcgt. Der erfolgsversprechende L\u00f6sungsansatz: bedingungsloses Grundeinkommen f\u00fcr alle!<\/p>\n
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Die 11. AHV-Revision besch\u00e4ftigte sich mit einem Teilelement der sozialen Sicherung, einer der „S\u00e4ulen“ des Mythos Drei-S\u00e4ulen-Prinzip<\/a>. Da s\u00e4mtliche drei S\u00e4ulen im wesentlichen auf dem Erwerbseinkommen aufbauen, handelt es sich bei diesem System in Wirklichkeit um einen ziemlich unkomfortablen Einbeinstuhl – auch als Melkhocker bezeichnet. Verbunden mit dem weiteren Mythos „Vollbesch\u00e4ftigung“, welcher verbunden ist mit „Recht auf Arbeit“, kommt es zur absurden Situation, dass sich etwa Gewerkschaften f\u00fcr Arbeitspl\u00e4tze in der Flugverkehrsindustrie einsetzen, obwohl diese Branche in keiner Art und Weise als nachhaltig<\/a> bezeichnet werden kann. Wie nicht nur die vielen Skandale um Pensionskassen zeigen, ist auch dieser Teilbeitrag zum Einbein-Melkhocker „Altersvorsorge“ dringend revisionsbed\u00fcrftig – die angesparten Mittel mit einem gr\u00f6sseren Volumen als das BIP sind letztlich volkswirtschaftlich sch\u00e4dlich.<\/p>\n Bedingungsloses Grundeinkommen f\u00fcr alle – die \u00f6konomische Existenz „von der Wiege bis zur Bahre“ soll gesichert sein. Selbstverst\u00e4ndlich braucht es eine intensive gesellschaftspolitische Auseinandersetzung, was genau dieses bedingungslose Grundeinkommen (z.B. wie viel Wohnfl\u00e4che pro Person, wie viele Unterwegs-Kilometer mit \u00d6V und\/oder Auto, welche Art von Lebensmitteln, welche Ausbildung, welche Gesundheitsvorsorge, …) abdecken soll, was in Geld und was in Naturalien „ausbezahlt“ werden soll.<\/p>\n Als erste spontane Reaktion ist h\u00e4ufig zu h\u00f6ren: das f\u00f6rdert die Faulheit! Derartige Aussagen verkennen die menschliche Natur: der Mensch ist ein aus Prinzip t\u00e4tiges Wesen – Erholung geh\u00f6rt dazu, nicht aber konsequente Faulheit! Bequemlichkeit und Lustprinzip auch bei der Arbeit haben demgegen\u00fcber eine grunds\u00e4tzliche Berechtigung. Und es gibt eine Vielzahl gesellschaftlich notwendiger Aufgaben respektive Arbeiten, die nicht oder nur gering entsch\u00e4digt sind. <\/p>\n Als n\u00e4chstes kommt der Einwand, dass es gewisse Arbeiten gibt, die erledigt werden m\u00fcssen – etwa die Kehrichtabfuhr. Dies hat eine gewisse Berechtigung, allerdings ausgerechnet f\u00fcr die Kehrichtabfuhr nicht. Denn das heutige System ist definitiv nicht nachhaltig – es braucht einen Materialfluss „von der Wiege zur Wiege – from cradle to cradle“. Der massiv \u00fcberm\u00e4ssige \u00f6kologische Fussabdruck ist als „Teufelskreis“ verbunden mit dem Erwerbseinkommen – der zuk\u00fcnftige Lebensstil wird sich zwingend ausrichten m\u00fcssen an LOVOS<\/a> – L<\/strong>ifestyle o<\/strong>f vo<\/strong>luntary s<\/strong>implicity. <\/p>\n Auch wird die nachhaltige, das heisst dauerhafte Finanzierung eines solchen Systems in Frage gestellt. Fakt ist: das aktuelle System der sozialen Sicherung, insbesondere der Altersvorsorge, ist alles andere als nachhaltig. Warum denn sonst w\u00e4re man nach relativ kurzer Laufzeit des Systems bei der unterdessen 12. Revision angekommen? Klar ist: die Finanzierung der sozialen Sicherung im wesentlichen \u00fcber das Erwerbseinkommen ist nicht zielf\u00fchrend. Abz\u00fcge vom Erwerbseinkommen k\u00f6nnen einen Teilbeitrag an die soziale Sicherung leisten. Es braucht weitere Quellen – die Ressourcenbesteuerung und Abgaben auf Devisentransaktionen sind m\u00f6gliche Ans\u00e4tze. Zentral ist: es braucht ein echtes Mehrs\u00e4ulenprinzip, es wird immer auch wieder Anpassungen brauchen – wenn etwa „von Wiege zur Wiege“ funkioniert, werden Ressourcensteuern nicht mehr den gleichen Anteil zur Gew\u00e4hrleistung des bedingungslosen Grundeinkommens f\u00fcr alle erbringen k\u00f6nnen wie im gegenw\u00e4rtigen Ressourcen-Einbahn-System (welches aber auf Grund des immer st\u00e4rker erkennbaren Peak everything<\/a> so oder Ver\u00e4nderungen erfordert).<\/p>\n Darum die Aufforderung an die Schweizerischen PolitikerInnen, an Bundesrat Didier Burkhalter: packen Sie die Chance der Neugestaltung der sozialen Sicherung, entwickeln Sie ein System des bedingungslosen Grundeinkommens f\u00fcr alle. Dann werden die Scherben des Nationalrats-Neins vom 1. Oktober 2010 zu Gl\u00fccksbringern f\u00fcr eine nachhaltige Zukunft – auch der sozialen Sicherung! <\/p>\n \n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Das Parlament hat sich einmal mehr nicht auf eine Neuregelung der AHV – als Teil der sozialen Sicherung – einigen k\u00f6nnen. Zum Gl\u00fcck ist diese Revision gescheitert. Dies bietet die Chance, das gesamte System der sozialen Sicherung zu \u00fcberarbeiten und eine L\u00f6sung zu realisieren, die den Anspr\u00fcchen der Nachhaltigkeit gen\u00fcgt. 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