{"id":1972,"date":"2010-07-14T23:02:27","date_gmt":"2010-07-14T21:02:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/?p=1972"},"modified":"2012-09-15T11:46:24","modified_gmt":"2012-09-15T09:46:24","slug":"uvek-zur-cvp-versicherung-gegen-ein-unnotiges-akw","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/uvek-zur-cvp-versicherung-gegen-ein-unnotiges-akw","title":{"rendered":"UVEK zur CVP: Versicherung gegen ein unn\u00f6tiges AKW"},"content":{"rendered":"

Einmal mehr bringt das absurde Wahlsystem f\u00fcr den Bundesrat etwas Leben in die Sauregurkenzeit Sommer 2010: Einervakanzen<\/a> in Majorz-Gremien sind nur Lug und Trug, und dienen sicher nicht dazu, dass die bestm\u00f6glichen Personen in ein Exekutivamt gew\u00e4hlt werden. Wenn nun die CVP f\u00fcr ihre Bundesr\u00e4tin Doris Leuthard das UVEK fordert, bietet dies eine gewisse Sicherheit, dass die neuen Atomkraftwerke in der Schweiz nicht realisiert werden!<\/p>\n

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Die Erkenntnisse aus den diversen mehr oder weniger ernsthaften Politik-Problemen der letzten Zeit werden nicht ausgewertet. gerade in solchen Situationen w\u00e4re es zentral, dass der gesamte Bundesrat neu gew\u00e4hlt w\u00fcrde – aber eben, die SchweizerInnen sch\u00e4tzen ja ihren Gurkensalat-Staat<\/a>! <\/p>\n

Auch wenn der zur\u00fccktretende Bundesrat Moritz Leuenberger einer der kl\u00fcgsten und unterhaltensten Politiker der letzten Jahrzehnte ist, ist er weder Umwelt- noch Energiepolitiker. Man spricht immer noch von den Eierkoch-Stromspar-K\u00fcnsten seines Vorg\u00e4ngers Adolf Ogi – ausser sch\u00f6nen Worten findet man von Moritz Leuenberger nichts vergleichbares – oder passen wohl die Affen-„So-Einfach<\/a>„-Spartipps besser zum Image von Moritz Leuenberger? Nicht nur wegen des nationalen und internationalen Umfeldes hat die Verkehrs-, Umwelt- und Energiepolitik der Schweiz einiges an Dynamik verloren – Ironie, Sarkasmus bis fast Zynismus passen einfach nicht in einen Bereich, wo eigentlich Perspektiven und Visionen gefordert sind. Und da die politisch nahen Parteien eine gewisse „Beisshemmung“ gegen\u00fcber ihnen nahestehenden PolitikerInnen entwickeln, bringen die aktuellen Energie-, Umwelt- und Verkehrspolitiken von SP und Gr\u00fcnen nicht die notwendigen Impulse f\u00fcr eine zukunftsgerichtete Entwicklung. Dabei spielt es gar keine Rolle, dass weder SVP<\/a> noch FDP<\/a> eine ernst zu nehmende Energiepolitik betreiben – zumal sich diese Parteien selbst von FDP-Mitgliedern dauernd sagen lassen m\u00fcssen, dass ihre Politik f\u00fcr gar nichts taugt<\/a>. Es bleibt dabei: die Atomenergie muss endlich abgew\u00e4hlt werden<\/a>, weil sie in keiner Form zukunftsf\u00e4hig ist – auch wenn deswegen der Strom ein bisschen teurer<\/a> wird.<\/p>\n

Die Erfahrung zeigt nun: f\u00fchren b\u00fcrgerliche PolitikerInnen die energie- und umweltpolitischen Dossiers, k\u00f6nnen Linke und Gr\u00fcne zur Hochform auflaufen und \u00fcberzeugen durch ihr Engagement und ihr Fachwissen deutlich mehr als der CVP-SVP-FDP-Kuchen. An exemplarischen Beispielen: Die Betriebsbewilligung f\u00fcr das AKW G\u00f6sgen wurde durch den damaligen SP-Bundesrat Willi Ritschard erteilt, obwohl er dazu einige Versprechen brechen musste. Im Gegenzug verlor der SVP-Bundesrat am 23. September 1990 zwei energiepolitische Volksabstimmungen – die energiepolitischen Programme Energie 2000 und jetzt EnergieSchweiz sind als Antwort von Bundesrat Ogi auf seine Abstimmungsniederlage zu verstehen. Moritz Leuenberger hatte gar keine andere Wahl als die Weiterf\u00fchrung, auch wenn es deutlich mehr brauchte an Dynamik in der Energie-, Verkehrs- und Umweltpolitik! Mit hoher Wahrscheinlichkeit w\u00e4re also der Wechsel in der UVEK-F\u00fchrung von der SP zu CVP-Bundesr\u00e4tin Doris Leuthard schon fast Gew\u00e4hr daf\u00fcr, dass endlich die Geisterbahn-Atomkraftwerkpolitik der alternden SVP-CVP-FDP-VerwaltungsratslobbyistInnen in den eigentlich \u00f6ffentlichen Elektrizit\u00e4tsunternehmen aufh\u00f6ren w\u00fcrde. Und dass endlich umgesetzt wird, was von klugen K\u00f6pfen weltweit als realistische Gegenwart und Zukunft gilt: Strom ausschliesslich aus erneuerbaren Quellen!<\/p>\n

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Einmal mehr bringt das absurde Wahlsystem f\u00fcr den Bundesrat etwas Leben in die Sauregurkenzeit Sommer 2010: Einervakanzen in Majorz-Gremien sind nur Lug und Trug, und dienen sicher nicht dazu, dass die bestm\u00f6glichen Personen in ein Exekutivamt gew\u00e4hlt werden. Wenn nun die CVP f\u00fcr ihre Bundesr\u00e4tin Doris Leuthard das UVEK fordert, bietet dies eine gewisse Sicherheit, … \u201eUVEK zur CVP: Versicherung gegen ein unn\u00f6tiges AKW\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[4,5],"tags":[40,436,12,37,118,582,17],"class_list":["post-1972","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-energie-und-klimaschutz","category-politik","tag-atomenergie","tag-bund","tag-bundesrat","tag-energiepolitik","tag-strom-ohne-atom","tag-umweltpolitik","tag-wahlen"],"aioseo_notices":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1972","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1972"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1972\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3944,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1972\/revisions\/3944"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1972"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1972"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umweltnetz.ch\/content\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1972"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}