Rot-Gr\u00fcn gewinnt im Stadtrat von Z\u00fcrich einen Sitz, kommt also neu auf 6 von 9 Sitzen – Zweidrittelsmehrheit! Damit diese Farbmischung nicht \u00fcbersch\u00e4umt, wird daf\u00fcr die rot-gr\u00fcne Vertretung im Gemeinderat etwas verkleinert. Letztlich eine klassische Konkordanz, die eine erfolgreiche Fortsetzung einer Politik verspricht, die der Stadt Z\u00fcrich wesentlich besser bekommt als eine andere Farbkombination beim Kanton Z\u00fcrich.<\/p>\n
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Link zu den Ergebnissen Stadtrats- und Gemeinderatswahlen Stadt Z\u00fcrich 7.3.2010<\/a><\/p>\n Zweidrittelsmehrheit im Stadtrat f\u00fcr Rot-Gr\u00fcn, daf\u00fcr von 44 + 14 = 56 Sitzen bei den letzten Wahlen 2006 neu auf 39 + 14 = 53 Sitzen (von 125 Sitzen, entsprechend also 42.4 %) im Gemeinderat. Doch auch die Vertretung der b\u00fcrgerlichen Parteien – sagen wir mal SVP, FDP, CVP, EVP und SD – hat sich von 62 auf 55 Sitze (entsprechend 44 %) vermindert. 9.6 % der „Z\u00fcnglein-an-der Waage“-Stimmen entfallen auf die Gr\u00fcnliberalen, 4 % auf die Alternative Liste. – Oder anders: die kr\u00e4ftiger gewordene rot-gr\u00fcne Stadtratsmehrheit hat keine mehrheitsf\u00e4hige „Hausmacht“ im Gemeinderat, aber auch die Stadtratsminderheit hat dies nicht. Trotz der Zweidrittelsmehrheit von Rot-Gr\u00fcn pl\u00e4diere ich auch hier f\u00fcr Proporzwahlen<\/a> – auch wenn dies eine Zweier-SVP-Vertretung im Stadtrat bedeuten w\u00fcrde (mit 4 SP-Vertretungen und je einem Mitglied von FDP, Gr\u00fcnen und Gr\u00fcnliberalen – oder anders: FDP und CVP halten die Sitze, die nach den Regeln der Demokratie eigentlich der SVP zustehen w\u00fcrden – dazu m\u00fcsste sich allerdings die SVP deutlich ver\u00e4ndern und sich mehr an den Interessen der Stadtbev\u00f6lkerung orientieren und weniger an den autokratischen Vorgaben des grossen Vizevorsitzenden Blocher). <\/p>\n Dies heisst: der Gemeinderat wird weiterhin als Gremium mit von Gesch\u00e4ft-zu-Gesch\u00e4ft-Mehrheiten agieren – ad-hoc-Koalitionen auch im Parlament. Die Stadt ist in den letzten 4 Jahren mit diesem Politpragmatismus – mit leicht gr\u00f6sseren Bl\u00f6cken im Parlament – nicht schlecht gefahren: bis auf die SVP haben sich eigentlich fast alle Parteien als MitgestalterInnen der Alltagspolitik verstanden, und damit auch als solche, die Themen vorangebracht haben. <\/p>\n Interessant dabei: die Fraktionsst\u00e4rken am Ende der Legislatur 2006 bis 2010 entsprechen nicht mehr durchgehend jenen, die aus den Wahlen hervorgegangen sind! Diese ad-hoc-Koalitionen scheinen einen Preis zu haben – mit dem klaren Hinweis (Stichwort Partei f\u00fcr Z\u00fcrich PFZ), dass Individualparteien auf dem Politikmarkt Z\u00fcrich keinen Platz haben. Aber vielleicht ist auch dies eine Frage der Intelligenz der W\u00e4hlerInnen<\/a>!<\/p>\n Das Ergebnis der Gr\u00fcnliberalen ist nicht wirklich als Erdrutsch zu betrachten – sondern ist auch eine Folge des Wahlsystems. Alle Parteien ausser den Gr\u00fcnen, AL und SVP haben W\u00e4hlerInnenanteile verloren. Die Gr\u00fcnliberalen erben also Sitze der SP, der CVP und der EVP. Das sieht nicht gerade nach einem eindeutigen Profil aus – respektive auf st\u00e4dtischer Ebene m\u00fcsste sich dieses Profil noch entwickeln, auch hie hoffentlich etwas losgel\u00f6st von den dominierenden Kr\u00e4ften Martin B\u00e4umle und Verena Diener. <\/p>\n Letztlich heisst dies: es steigt die Bedeutung von ausserparlamentarischen Gruppen, wenn es darum geht, neue Impulse in die Politik hineinzutragen! <\/p>\n
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