Trotz den leidigen Erfahrungen bei der Landwirtschaft meint ein Teil der PolitikerInnen, dass die Zukunft der Energiepolitik ebenfalls durch einen Subventionsdschungel f\u00fchrt: Teilzweckbindungen einer als lenkend gedachten CO2-Abgabe, Einspeiseverg\u00fctungen f\u00fcr erneuerbaren Strom sind in Mode und werden lautstark gefordert. Allerdings: derartige Giesskannengelder sind eher Verhinderer als F\u00f6rderer der „Wunschtechnologien“.<\/p>\n
Subventionen – auch wenn sie als F\u00f6rderbeitr\u00e4ge bezeichnet werden – dienen bestenfalls dazu, Menschen in ihren Entscheiden f\u00fcr politisch gewollte Entwicklungen zu belohnen. Solange die aktuellen Energiepreise l\u00fcgen<\/a>, sie also nicht die wahren Kosten darstellen, gibt der unvollst\u00e4ndige Markt falsche Preissignale, die durch Subventionen nicht korrigiert werden k\u00f6nnen – und w\u00e4ren die Energiepreise wahr, brauchte es keine Subventionen, weil die erforderlichen Entscheide unter den Vorgaben der Kostenwahrheit gef\u00e4llt werden.<\/p>\n Subventionen an die Erneuerung von Bauten f\u00fcr die energetischen Massnahmen<\/a> zeigen die Unwirksamkeit deutlich: die Mehrkosten f\u00fcr vorbildliche energetische Massnahmen liegen bei fr\u00fchzeitigem Einbezug dieses Aspektes in die Planung bei einem einstelligen Prozentanteil der Gesamtkosten. Da die Gr\u00fcnde f\u00fcr den erheblichen Sanierungsstau bei Geb\u00e4uden vielf\u00e4ltig sind (Altersstruktur der Eigent\u00fcmerInnen, Belohnung einer hohen Pro-Kopf-Wohnfl\u00e4che, falsche steuerliche Signale bei Kauf und Bewirtschaftung von Liegenschaften, …), haben nicht-energetische Hemmnisse ein derart grosses Gewicht, dass selbst hohe Energiekosten – oder eben Subventionen – letztlich wenig Relevanz f\u00fcr die konkreten Entscheide zur Geb\u00e4udebewirtschaftung haben. Oder anders: alle Subventionen decken letztlich nur Mitnahmeeffekte ab, fr\u00fcher oder sp\u00e4ter h\u00e4tten die Eigent\u00fcmerInnen so oder so derartige Massnahmen durchgef\u00fchrt!<\/p>\n Subventionen l\u00f6sen nicht nur bei den direkten AdressatInnen Signale aus, sondern auch bei jenen, die die subventionsgetriebenen Mehrleistungen technisch realisieren – Subventionen signalisieren den Anbietern technischer Produkte und Einrichtungen, dass die aktuell angebotenen L\u00f6sungen politisch als sehr gut eingesch\u00e4tzt werden. Im Geb\u00e4udebereich f\u00fchren Subventionen dazu, dass nicht sowohl energie- wie kostenm\u00e4ssig optimierte L\u00f6sungen realisiert werden, sondern jene, die am meisten Subventionen versprechen. Dadurch wird das Gebot „m\u00f6glichst viel Umweltschutz pro Umweltstutz“ verletzt. Subventionen sind eindeutige Innovationsbremsen und verhindern den erforderlichen Aus- und Weiterbildungsschub bei allen Beteiligten.<\/p>\n Subventionen wie die Einspeiseverg\u00fctung<\/a>, bei denen die guten Taten einzelner \u00fcber eine Quersubventionierung finanziert werden, haben eine geradezu verheerende Wirkung: da die sehr vielen MitfinanziererInnen keinen direkten Nutzen von ihren Beitr\u00e4gen haben – der Anteil erneuerbarer Energie wird nicht sichtbar im Alltag – missbrauchen die eigentlich unwilligen AnbieterInnen den Zwangspreisanteil f\u00fcr erneuerbaren Strom als Begr\u00fcndung f\u00fcr Strompreiserh\u00f6hungen, egal, ob dies zutrifft oder nicht. Im Gegensatz dazu sind beispielsweise Solarstromb\u00f6rsen<\/a> wie jene des ewz wesentlich erfolgreicher: mit einem zwar gegen\u00fcber dem „Normalstrompreis“ erheblichen Aufpreis, aber daf\u00fcr direkt in der Stromrechnung ausgewiesenen \u00d6kostrombezug kann auch ein emotionaler Bezug zu diesem Produkt hergestellt werden. Zudem: da auch die AnbieterInnen alles Interesse daran haben, einen hohen Marktanteil zu erreichen, ist dieser Ansatz innovationsf\u00f6rdernd und damit preissenkend. <\/p>\n Subventionen sind Z\u00fcckerchen f\u00fcr die am Thema Interessierten: da sie Beitr\u00e4ge f\u00fcr die Umsetzung der sie interessierenden Massnahmen erhalten, d\u00e4mpft dies die Bereitschaft f\u00fcr ein politisches Engagement zugunsten der energiepolitisch erforderlichen Weichenstellungen. Am Beispiel Stromversorgungsgesetz: das Engagement f\u00fcr die Einspeiseverg\u00fctung hat davon abgelenkt, dass ein solches Gesetz auch zwingende Vorgaben zur Steigerung der Stromeffizienz enthalten m\u00fcsste!<\/p>\n Die Alternativen zur Subventionitis:<\/p>\n