Am 3. Dezember 2004 hat das Bundesgericht das Stadion-Einkaufszentrum Hardturm Zürich aus
\njuristischer Sicht beurteilt. Das Bundesgericht hat einmal mehr in skandalöser Weise übersteigerte
\nwirtschaftliche Interessen dem Schutz von Mensch und Umwelt vorgezogen.<\/p>\n
Die CS hat in eigenen Verlautbarungen die Zahl von mindestens 2 Millionen Fahrten für das
\nEinkaufszentrum genannt. Da wird schon bereits ein grosser Sicherheitszuschlag eingerechnet worden
\nsein. Das Bundesgericht ist deutlich über diese Zahl hinausgegangen. Damit verletzt das Bundesgericht
\ndie Verfassung.
\nDenn: die Verfassung der Schweiz verlangt in Art. 73 unter dem Stichwort „Nachhaltigkeit“:
\nBund und Kantone streben ein auf Dauer ausgewogenes Verhältnis zwischen der Natur und ihrer
\nErneuerungsfähigkeit einerseits und ihrer Beanspruchung durch den Menschen anderseits an.<\/i><\/p>\n
„Statt von den Zinsen zu leben, zehrt die Schweiz vom Kapital zukünftiger Generationen
\nund anderer Länder.“ So steht es im Nachhaltigkeitsmonitoring MONET des Bundes. Und zwar sind
\ndie aktuellen Beanspruchungen um Faktoren über dem, was für die Natur, für die Erde zuträglich ist.<\/p>\n
Die aktuellen Umweltgesetze der Schweiz sind nicht in der Lage, die Belastungen auf ein Mass
\nzu reduzieren, das der Erneuerungsfähigkeit der Natur entspricht. In dieser Situation ist es
\nAufgabe und Pflicht des Bundesgerichtes, der Verfassung Nachachtung zu verschaffen.<\/p>\n
Fakt ist: enorme Belastungen verursacht insbesondere der Motorfahrzeugverkehr. Es gibt zu viele
\nAutos, diese sind zu häufig und auf zu langen Strecken unterwegs, und sie brauchen zu viel
\nBenzin oder Diesel. Auch beanspruchen die Menschen dieses Landes zu viel überbaute
\nFläche und es wird zu viel Energie für den Betrieb (Raumkomfort, Warmwasser, Geräte) beansprucht.<\/p>\n
Der Bundesrat hat in den Unterlagen zur Nachhaltigkeit ein Ziel formuliert:
\nDie Schweiz muss von der 6’500- zur 2’000-Watt-Gesellschaft verändert werden, bei gleichzeitiger
\nReduktion des CO2-Ausstosses von 5.5 auf unter 1 Tonne CO2.<\/i><\/p>\n
Das Stadion-Einkaufszentrum leistet in der von der CS geplanten Form keinen Beitrag zur
\nErreichung dieses Nachhaltigkeitszieles. Somit ist dieses Projekt klar nicht mit der
\nVerfassung vereinbar.<\/p>\n
Die CS gibt immer wieder vor, für den Umweltschutz einzutreten. Diese generell-abstrakten
\nAbsichtserklärungen werden dann allerdings auf individuell-konkreter Ebene nicht umgesetzt,
\nwie das Beispiel Stadion-Einkaufszentrum illustriert.<\/p>\n
Die Stadt Zürich hat sich dafür entschieden, das Stadion im Rahmen eines
\nPrivat-Public-Partnership-Projektes zusammen mit einem Monster-Einkaufszentrum realisieren
\nzu lassen. Sie nimmt dafür in Kauf, dass Umweltbelastungen entstehen, die weit über das für
\ndie Stadtbevölkerung Verträgliche hinaus gehen, Belastungen, die den stadträtlichen schönen Worten
\nzur Nachhaltigkeit nicht entsprechen und die den Lebensqualitätsvorgaben entgegenstehen.
\nBelastungen auch, denen mit dem geltenden Umweltrecht nicht in ausreichendem Mass begegnet werden kann.<\/p>\n
Wenn es der Stadt Zürich und der CSA mit den „schönen Worten“ zum Schutz der Umwelt im
\nInteresse von Mensch und Umwelt ernst ist, haben sie sich auf das Ziel
\n„2000-Watt-Gesellschaft mit weniger als eine Tonne CO2 pro Person und Jahr“ zu verpflichten
\nund aufzuzeigen, dass geplante Projekte diesen Zielen entsprechen und wie bestehende Bauten
\nund Anlagen zielkonform umgebaut werden.<\/p>\n
Als erste Hinweise: Um Faktoren weniger Autofahrten, um Faktoren tiefere Energieverbräuche
\naus zum grössten Teil erneuerbaren Quellen sind Mindestanforderungen an Projekte, die sich
\nfür die 2000-Watt-Gesellschaft eignen!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Am 3. Dezember 2004 hat das Bundesgericht das Stadion-Einkaufszentrum Hardturm Zürich aus juristischer Sicht beurteilt. Das Bundesgericht hat einmal mehr in skandalöser Weise übersteigerte wirtschaftliche Interessen dem Schutz von Mensch und Umwelt vorgezogen.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_feature_clip_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-117","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t