Am Nachmittag des 18. Juni 2023 werden in der Schweiz die Stimmzettel einer Volksabstimmung ausgezählt. Meine Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel für die drei Vorlagen auf nationaler Ebene und die fünf Vorlagen in der Stadt Zürich. Plus ein Hinweis für die Abstimmung zur Kirchenordnung der Katholischen
Kirche im Kanton Zürich. „Abstimmungsempfehlungen für die Volksabstimmung vom 18. Juni 2023“ weiterlesen
Schlagwort: bedingungsloses Grundeinkommen für alle
Bedingungsloses Grundeinkommen, Freiwilligkeit, Milizsystem – und der Neid
Ausgefallene Parlamentssitzungen – so etwas wie Kurzarbeit, allerdings im Milizsystem. Warum Fragen dazu als Momentaufnahme eigentlich zu einer «System Change»-Schlussfolgerung führen: Bedingungsloses Grundeinkommen für alle!
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Bedingungsloses Grundeinkommen: JA – nicht nur in der Volksabstimmung am 5. Juni 2016
Die gegenwärtige Form der Erwerbsarbeit ist eine der Hauptursachen für die nicht nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft(en). Wird die Existenzsicherung von der Arbeit getrennt, trägt dies zudem in erheblichem Ausmass zur Zufriedenheit bei. Daher: Ja am 5. Juni 2016 zur Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»! Unabhängig vom Ergebnis dieser Volksabstimmung braucht es das bedingungslose Grundeinkommen für alle so rasch als möglich.
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«Laudato Si» – für eine «harte» Nachhaltigkeit, gegen das zynische BIP!
Dass harte Nachhaltigkeit, Postwachstum oder Degrowth angesagt sind, wenn es darum geht, das Überleben der Menschheit auf der Erde dauerhaft zu sichern, ist einer zunehmenden Zahl von Menschen schon länger klar – dabei inbegriffen Aspekte der Suffizienz («Darf es ein Bisschen weniger sein?») Mit der am 18. Mai 2015 veröffentlichten Enzyklika «Laudato Si – Über die Sorge für das gemeinsame Haus» bestötigt Papst Franziskus I. mit starken sozialethischen und sanft moralischen Argumenten diese häufig als fundamentalistisch bezeichneten Aussagen. Es sind denn auch in erster Linie die dogmatisch fixierten gebetsmnühlenfixierten Wirtschaftwachstum-FetischistInnen, die gegen «Laudato Si» Stellung beziehen.
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Vom Umgang von direkten Demokratien mit Diktaturen
Kasachstan gilt gemäss Demokratieindex von The Economist als «autoritäres Regime, also als Diktatur. Wenn nun FDP-Nationalrätin Christa Markwalder in Kontakt steht mit VertreterInnen dieser Diktatur, ergeben sich dadurch zuerst einmal fundamentale Fragen zum Verständnis der Schweiz von Rechtsstaat und Demokratie.
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Ökonomie: aus der Steinzeit zur Nachhaltigkeit
Die Macht des oder der Stärkeren bestimmt nach wie vor das Grundwesen der Ökonomie. Konkurrenz, Gewinn und Verlust sind zwingende Bestandteile der Eigengesetzlichkeit der gegenwärtigen Ökonomie. Ein System, welches ausschliesslich dazu geschaffen wurde, die Existenz der Menschen abzusichern, hat sich verselbstständigt, und bedient sich dazu Mechanismen aus dem Steinzeit-Erbgut der Menschheit. Die Erschütterungen der Märkte und die prognostizierten Auswirkungen auf die Volkswirtschaft als Folge der Aufhebung der quasi-fixen Bindung des Frankens an den Euro zeigen: die Ökonomie muss zwingend in Richtung Nachhaltigkeit weiterentwickelt werden.
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Grosse Transformation – ein Argument mehr für bedingungsloses Grundeinkommen für alle
Der finnische Premierminister Alexander Stubb macht Apple für die Schwierigkeiten von Nokia und der finnischen Papierindustrie verantwortlich. Der Erfolg des iPhone sei die Ursache für den Niedergang von Nokia, das iPad habe die Schwierigkeiten der Papierindustrie verursacht – siehe z.B. derstandard vom 14.10.2014. Die Rating-Abwertung von Finnland von AAA auf AA+ hat zwar andere Ursachen, aber es ist davon auszugehen, dass diverse Veränderungen – bis hin zur grossen Transformation für eine nachhaltige, nicht-fossile und nicht-nukleare Energieversorgung – für grössere Strukturveränderungen in der Wirtschaft sorgen werden, allenfalls sogar ausgeprägter als je zuvor in der Menschheitsgeschichte. Um derartige Veränderungen, die aus diversen Gründen notwendig sind, nicht aus Strukturveränderungsangst zu verunmöglichen, ist der Übergang zu einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle geradezu zwingend.
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Grosse Zahlen
193.4 nichtdeklarierte Milliarden Franken an Vermögen aus Deutschland lägen auf Schweizer Banken, besagt eine Studie eines Genfer Forschungsunternehmens. Tönt nach einer Unmenge an Geld. Dies ist es zwar, aber…
Medien: in welche Richtung gehen News und Hintergrundinformationen?
Heute Sonntag, 23. März 2014 hat die Sonntagszeitung für ihre Internet-Artikel eine Paywall eingeführt. Eben nicht für die Artikel, sondern für fast die gesamte Ausgabe! Wer einen einzigen Artikel lesen möchte, bezahlt derzeit 3 Franken dafür. Ist das wirklich die Zukunft der Medien? Da haben sich offenbar die ZeitungsverkäuferInnen nicht mit den Bedürfnissen der MediennutzerInnen befasst. In dieser Form kann dies nicht die Zukunft von News und Hintergrundinformationen sein.
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Direkte Demokratie und Parlamentarismus: die Realität des Milizprinzips
Die Schweiz pflegt zu Recht die direkte Demokratie, voraussichtlich das zweitbeste politische System. Die vier jährlichen Abstimmungstermine mit häufig Wahlen und Abstimmungsvorlagen auf nationaler, kantonaler und kommunaler Ebene, das Initiativ- und Referendumsrecht der Stimmberechtigen, aber auch die Parlamente bei Bund, Kantonen und grösseren Städten sind Ausprägungen dieser direkten Demokratie. Aus Tradition wird für die Legislativen das Milizprinzip hochgehalten – Mitglieder der Legislativen üben ihre parlamentarischen Aufgaben nebenberuflich aus. Die allgemeine Meinung geht davon aus, dass dies erforderlich ist, damit LegislativpolitikerInnen gut im realen Leben verankert sind und es nicht zu einer „abgehobenen“ PolitikerInnen-Kaste komme. Was ist davon zu halten?
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