Anti-demokratische Swisscom

Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben mit Vorsatz und absichtlich dem ewz den Auftrag erteilt, in Zürich ein Glasfasernetz zu erstellen. Der Swisscom sind derartige demokratisch zustande gekommene Aufträge wurst: sie nötig und erpresst die Stadt Zürich zu einer volkswirtschaftlich hochgradig unisnnigen Lösung, überdies konsumentInnen-feindlich. Ein derartiges Vorgehen kann nur noch als wirtschaftskriminell bezeichnet werden – und gehört verboten und bestraft.

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WEKO abschaffen – Wettbewerb um jeden Preis ist nicht nachhaltig

Wettbewerb und Nachhaltigkeit vertragen sich nicht. Wettbewerb mag an gewissen Orten Sinn machen – aber nicht aus Prinzip. Wie immer: ein Wettbewerb kennt nur einen Gewinner, eine Gewinnerin, sonst gibts lauter VerliererInnen. Gerade im Infrastrukturbereich – Telekommunikation, Strom, Wasser – macht Wettbewerb beispielsweise auf der letzten Meile keinen Sinn. Wenn die WEKO wie bei den ADSL-Anschlüssen eine Millionenbusse verfügt, missachtet sie den verfassungsmässigen Grundsatz der Nachhaltigkeit. Da die WEKO nur auf den Preis fokussiert ist, missachtet sie zentrale Verfassungvorgaben im Bereich Ökologie und soziale Aspekte. Eine derartige Willkürbehörde muss verboten werden. „WEKO abschaffen – Wettbewerb um jeden Preis ist nicht nachhaltig“ weiterlesen

Wettbewerbskommission handelt gegen die Verfassung!

Die Schweizerische Bundesverfassung fixiert an zwei Stellen den Grundsatz der Nachhaltigkeit. Gemäss Art. 2 Abs. 2 fördert die Schweizerische Eidgenossenschaft eine nachhaltige Entwicklung. Art. 73 ist umfassend der Nachhaltigkeit gewidmet. Mit ihren Entscheiden verletzt die Wettbewerbskommission regelmässig diesen Grundsatz, indem sie Privaten eine übermässige Rendite zulasten der Leistungen früherer, heutiger und zukünftiger Generationen zusichert. „Wettbewerbskommission handelt gegen die Verfassung!“ weiterlesen