Volksabstimmung 25. September 2016: Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel

Stimmberechtigte in der Stadt Zürich habe an 25. September 2016 über drei eidgenössische, eine kantonale und vier städtische Sachvorlagen zu entscheiden. Meine Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel in Kurzfassung, jeweils in der nummerierten Reihenfolge der Abstimmungsvorlagen: Bund Ja, Ja, Nein, Kanton Zürich Ja, Stadt Zürich Nein, Ja, Ja, Ja.

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Bedingungsloses Grundeinkommen: JA – nicht nur in der Volksabstimmung am 5. Juni 2016

Die gegenwärtige Form der Erwerbsarbeit ist eine der Hauptursachen für die nicht nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft(en). Wird die Existenzsicherung von der Arbeit getrennt, trägt dies zudem in erheblichem Ausmass zur Zufriedenheit bei. Daher: Ja am 5. Juni 2016 zur Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»! Unabhängig vom Ergebnis dieser Volksabstimmung braucht es das bedingungslose Grundeinkommen für alle so rasch als möglich.

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Leider in der Monekratur angekommen – mit Demokratie hat dies nichts mehr zu tun

Einmal mehr ein Abstimmungswochenende, welches von eingesetzten Geldmitteln entschieden worden ist. Mehrere inhaltlich unsinnige Vorlagen lagen den Stimmberechtigten zum Entscheid vor. Nach den durch sehr viel Geld geprägten zwei Monaten vor der Abstimmung heisst es: tschüss Solidarität, tschüss Gemeinsinn, tschüss Klimaschutz, letztlich tschüss Demokratie – wir sind in der Monekratur angekommen!

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Zu viele Fragen: Energie- statt Mehrwertsteuer?

Am 8. März 2015 stimmen die Stimmberechtigten in der Schweiz über die grünliberale Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» ab. Auch wenn ich mich seit sehr langer Zeit mit Energiepolitik beschäftigte, habe ich einfach zu viele Fragen zu dieser Initiative, und weiss ehrlicherweise nicht, was ich am 8. März 2015 auf den Abstimmungszettel schreiben soll.

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Meine Empfehlungen für die Volksabstimmung am 30. November 2014

Am Abstimmungssonntag vom 30. November 2014 haben Stimmberechtigte in der Stadt Zürich über je drei Bundes- und Kantons- und eine städtische Abstimmungsvorlage zu entscheiden – dazu in aller Kürze meine Parolenempfehlung.

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Volksabstimmung 9. Februar 2014: Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel

Nachtrag 9.2.2014 – Links zu den Ergebnisseiten


Neben den Gemeindewahlen im Kanton Zürich – zu den Wahlen in der Stadt Zürich äussere ich mich öffentlich nicht – finden am 9. Februar 2014 auf nationaler und kantonaler Ebene Sachabstimmungen statt. Dazu meine Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel.

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Abstimmungsempfehlungen – Volksabstimmung 24. November 2013

Kommentar zum Abstimmungsergebnis auf nationaler Ebene

Drei eidgenössische und in der Stadt Zürich zwei städtische Abstimmungsvorlagen – ein schon fast lockeres Programm also am 24. November 2013. Doch einige der Vorlagen haben es in sich: meine Abstimmungsempfehlungen sind immer auch eine Empfehlung zur Teilnahme an der Meinungsbildung und an der Abstimmung selber.

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Volksabstimmung 9. Juni 2013: Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel

Nachtrag 9.6.2013: Links zu den Abstimmungsergebnissen:

  • Bund
  • Kanton Zürich (Hochrechnung und kommunale Ergebnisse ab 12:01 Uhr)
  • Stadt Zürich (Kreisergebnisse sobald verfügbar, erste Ergebnisse ca ab 13:30 Uhr)

Zur Abwechslung für Stimmberechtigte in der Stadt Zürich „nur“ insgesamt sechs Abstimmungsfragen am Abstimmungswochenende vom 9.6.2013 – direkt zu den Empfehlungen, in Kurzform (von Bund bis Stadt, in der Reihenfolge der Stimmzettel): Nein, Nein, Nein, Ja, Ja, Nein.

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Absage an den Populismus – weiterhin Nein zur Pseudo-Abzocker-Initiative

Ich habe die Abzocker-Initiative von Jetzt-Ständerat Thomas Minder schon immer als Populismus bezeichnet – da geht es nur darum, an der Unternehmensdemokratie vorbei die Rechte der AktionärInnen zu bestärken und ihnen eine höhere Eigenkapitalrendite zu ermöglichen (darum mein schon etwas älterer Beitrag „Abzocker unter sich„). Thomas Minder ist also weder ein neuer Wilhelm Tell oder eine Art Robin Hood, er ist und bleibt ein Kapitalist. Dass nun Economiesuisse die Nein-Kampagne zur Initiative verantwortet und auch Nationalrat Christoph Blocher gegen die Initiative ist, ändert nichts an meinem Nein zu diesem Populismusansatz.

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