Zur Abwechslung für Stimmberechtigte in der Stadt Zürich “nur” insgesamt sechs Abstimmungsfragen am Abstimmungswochenende vom 9.6.2013 – direkt zu den Empfehlungen, in Kurzform (von Bund bis Stadt, in der Reihenfolge der Stimmzettel): Nein, Nein, Nein, Ja, Ja, Nein.
Archive for the ‘Volksabstimmung’ tag
Absage an den Populismus – weiterhin Nein zur Pseudo-Abzocker-Initiative
Ich habe die Abzocker-Initiative von Jetzt-Ständerat Thomas Minder schon immer als Populismus bezeichnet – da geht es nur darum, an der Unternehmensdemokratie vorbei die Rechte der AktionärInnen zu bestärken und ihnen eine höhere Eigenkapitalrendite zu ermöglichen (darum mein schon etwas älterer Beitrag “Abzocker unter sich“). Thomas Minder ist also weder ein neuer Wilhelm Tell oder eine Art Robin Hood, er ist und bleibt ein Kapitalist. Dass nun Economiesuisse die Nein-Kampagne zur Initiative verantwortet und auch Nationalrat Christoph Blocher gegen die Initiative ist, ändert nichts an meinem Nein zu diesem Populismusansatz.
Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel – Volksabstimmung vom 23. September 2012
Bei Bund, Kanton und Stadt Zürich stehen am Abstimmungssonntag vom 23. September 2012 sieben Vorlagen zur Entscheidung an – also direkt zu meinen Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel.
Volksabstimmung vom 17. Juni 2012: Empfehlungen für das Ausfüllen der Abstimmungszettel
11 Abstimmungsvorlagen stehen für Stimmberechtigte mit Wohnsitz in der Stadt Zürich auf dem “Programm” für die Volksabstimmung vom 17. Juni 2012. Keine Platz- und Zeitverschwendung mit langen Vorbemerkungen also!
Empfehlungen zum Ausfüllen der Abstimmungszettel für die Volksabstimmung vom 11. März 2012
Stimmberechtigte mit Wohnsitz in der Stadt Zürich können am 11. März 2012 über mindestens 7 Vorlagen abstimmen – ausnahmsweise legt der Bund den grössten Teil der Abstimmungsgeschäfte vor. Nachfolgend meine Empfehlungen für das Ausfüllen der Abstimmungszettel.
Volksabstimmung 27.11.2011 Stadt und Kanton Zürich: Vorschläge zum Ausfüllen der Stimmzettel
Am 27. November 2011 wird neben dem 2. Wahlgang für den Ständerat (meine Wahlempfehlung) in Kanton und Stadt Zürich über je drei Vorlagen abgestimmt. Meine Vorschläge zum Ausfüllen der Stimmzettel.
Kanton Zürich nach den Volksabstimmungen vom 15.5.2011: Einmal mehr ein Stadt-Land-Graben!
Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben am 15. Mai 2011 genau so abgestimmt, wie ich es vorgeschlagen habe – die StadtzürcherInnen wurden allerdings in einigen Fällen von den Stimmberechtigten zum Teil deutlich überstimmt. Einmal mehr also ein Anlass, die Bildung eines Kantons Zürich Stadt voranzutreiben!
Abstimmung Kanton Zürich 15. Mai 2011: Politik funktioniert nicht als Multiple Choice
Der Stimmzettel für die erste Abstimmungsfrage zu einer allfälligen Änderung des Kantons Zürich sieht fast aus wie ein Spielzettel für Lotto oder Lotto. Da haben Kantons- und Regierungsrat nicht seriös gearbeitet: Volksabstimmungen sind nicht dazu geeignet, Lösungen zu diskutieren, die Stimmberechtigten sind dazu aufgerufen, einfache und klare Entscheide zu fällen. Derartige Vorlagen verunmöglichen dies. Da gibts nur eine mögliche Parole: 3 mal Nein zu jeder Teilfrage – ignorieren der Multiple-Choice-Stichfragen. Read the rest of this entry »
13. Februar 2011: Anmerkungen zu den Volksabstimmungen
- Bund: Volksinitiative “Für den Schutz vor Waffengewalt”: Ja
- Kanton Zürich: Verkehrssicherheitsinitiative – Kantonale Volksinitiative zur Verwendung der Ordnungsbussen im Strassenverkehr: Nein
- Kanton Zürich:Beitrag über 20 Mio Franken aus dem Lotteriefonds für den Erweiterungsbau des Schweizerischen Landesmuseums Zürich: Nein
- Stadt Zürich: Privater Gestaltungsplan Kornhaus Swissmill, Zürich: kein Vorschlag
Illusionäre Politik aus dem geistigen Reduit
In ihrer knappen Mehrheit sind die stimmberechtigten SchweizerInnen rassistisch, fremdenfeindlich, autofreundlich, unsolidarisch und käuflich – so muss das Ergebnis der Volksabstimmung vom 28.11.2010 in der Schweiz und in Zürich interpretiert werden. Allerdings: eine illusionäre Politik aus dem geistigen Reduit! Read the rest of this entry »