Stoppt die rassistischen Brandstifter!

Die direkte Demokratie ist eine feine Sache – allerdings kann sie auch missbraucht werden. Anti-Minarett-Initiative und Ausschaffungsinitiative, bei denen das Volks-Ja von der SVP und deren Milliarden-Autokraten gekauft wurde, stellen eindeutig einen Missbrauch der Volksrechte dar. Die (deutsche) TAZ kommentiert am 29.11.2010 zutreffend: Rassistische Brandstifter! Was diverse SVP-ExponentInnen am „Tag danach“ von sich gegeben haben, weist klar darauf hin: stoppt endlich diese rassistischen Brandstifter! Weiterlesen