Die Klimaschutzpolitik des Bundesrates ist verfassungswidrig – stattdessen um 2040 bis spätestens 2050 aus den Fossilen aussteigen

Der Bundesrat hat am 1. Dezember 2017 die Klimaschutzpolitik für die nächsten Jahre beschlossen. Diese ist verfassungswidrig, weil sie die Nachhaltigkeitsvorgaben der Bundesverfassung (Art. 2, Art. 73) missachtet: Die Klimaschutzpolitik des Bundesrates ist nicht enkel-, schon gar nicht urenkeltauglich! Wenn die Schweiz ihren Beitrag zur Minderung des Mensch gemachten Klimawandels erbringen will, hat die Schweiz um 2040 bis spätestens 2050 aus den fossilen Energien auszusteigen! Bis dann ist die gesamte Energieversorgung auf dezentral und nachhaltig nutzbare erneuerbare Energien umzustellen. Die Zivilgesellschaft ist gefordert!

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Klimaschutz, Lärmschutz – oder kollektive Bequemlichkeitsverblödung?

Der nachweislich Mensch gemachte Klimawandel, die übermässig Mensch gemachte Lärmbelastung sind eindeutige Hinweise darauf, dass insbesondere die Menschen in den reicheren Ländern (im Mittel) über ihre Verhältnisse leben. Der jährliche Overshoot Day ist ein offensichtlicher Hinweis auf einen nicht nachhaltigen Lebensstil. Zwingend erforderlich wären wirksame und eingreifende Handlungsschritte – stattdessen übt sich die zum Handeln aufgerufene Gesellschaft in kollektiver Bequemlichkeitsverblödung.

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Das Ende des fossilen Zeitalters: vorwärts, nicht zurück!

Die Steinzeit endete nicht wegen zu wenig Steinen. Das fossile Zeitalter wird vor dem Ende der fossilen Brenn- und Treibstoffe vorbei sein – weil es bessere Lösungen gibt. Dies zeigt sich einerseits bei den Dieselmotoren, aber auch bei den Öl- und Gasheizungen.

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Klimawandel: Vorausschauen auch am Uetliberg

Unwetterschäden Juni 2015 Denzler-Weg

Unwetterschäden Juni 2015 Denzler-Weg

Nach starken Unwetterschäden im Mai/Juni 2013 ist der Gemeinderat der Stadt Zürich zum Schluss gekommen, es handle sich dabei um voraussehbare Schäden, es brauche somit z.B. am Uetliberg keine zusätzlichen Budgetmittel zur Reparatur der Zerstörungen. Anfang Juni 2016 kam es wieder zu Starkniederschlägen – die Schäden von 2013 sind immer noch nicht repariert, was zur Folge hat, dass vor allem an den bereits beschädigten Stellen die Schadensintensität nochmals zugenommen hat. Es ist davon auszugehen, dass angesichts der Offensichtlichkeit, dass es den Mensch gemachten Klimawandel gibt, solche Schäden noch häufiger auftreten dürften. Vorausschauen heisst: Schäden möglichst schnell reparieren!

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Anti-Klimaschutz-Propaganda: mediale Volksverdummung

Wie viel darf Klimaschutz kosten? Nun, diese Frage ist zum Vorneherein falsch, ohne dass gleichzeitig die Frage beantwortet wird, was es kostet, keinen Klimaschutz zu betreiben. Wie ein aktuelles Beispiel vom April 2015 aus der Medienlandschaft zeigt, lässt sich mit diesem Thema allerdings mediale Volksverdummung betreiben, im Sinne hochgradig populistischer Anti-Klimaschutz-Propaganda.

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Braucht es «grüne» Parteien?

Das CH-Super-Wahljahr 2015 wird unter anderem über den Stellenwert der «grünen» Parteien befinden. Erste Ergebnisse weisen darauf hin, dass der vorgebliche Fukushima-Effekt in der Politik durch die rechtsnationalen, faschistoiden und eigennützigen Trends der Gesellschaft abgelöst werden dürfte. Damit stellt sich einmal mehr die Frage, wie ökologischen Anliegen, wie die nachhaltige Entwicklung in Gesellschaft und Politik verankert werden können.

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Auch die SBB betreiben vorsätzliche Obsoleszenz

 

Ich nutze seit einiger Zeit die Möglichkeiten des papierreduzierten Büros, sowohl beruflich wie privat. Ein wichtiges Hilfsmittel dabei ist ein Tabletcomputer, bei mir ein iPad. Nun wollen mich die SBB dazu zwingen, dieses nach wie vor tipptop funktionierende Gerät zu entsorgen. Auch die SBB machen mit im unsinnigen Obsoleszenz-Zirkus. Wie das?

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Braucht es den Untergrund zwingend für die Energiewende?

Nicht genügend fliessendes Wasser im tiefen Untergrund von St. Gallen, ausströmende Gasblase beim Bohren im „untiefen“ Untergrund für die Erstellung einer Erdsonde in St. Urban – zwei Meldungen aus der Schweiz Mitte Februar 2014. Da ist – zusammen mit weiteren Überlegungen – durchaus die Frage berechtigt, ob es den Untergrund zwingend für die Energiewende braucht.

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Haben wollen müssen?

Menschen nicht nur in wohlhabenden Ländern haben im Durchschnitt deutlich zu grosse ökologische „Fussabdrücke“ – in der Schweiz etwa war bereits am 11. Mai 2013 das aufgebraucht, was an natürlichen Ressourcen für ein ganzes Jahr zur Verfügung stehen müsste (Overshoot Day). Ein Teil dieses zu grossen ökologischen Fussabdruckes ist darauf zurückzuführen, dass Menschen zu viele Dinge besitzen. Was brauchen Menschen wirklich? Eine wichtige Rolle spielt dabei die Werbung.

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Konstant tiefer Steuerfuss als einziges Politikziel?

Budgetdebatten wie etwa im Gemeinderat der Stadt Zürich vermitteln den Eindruck, ein konstanter und tiefer Steuerfuss sei das einzig relevante Politikziel. Insbesondere vor Wahlen kümmern sich die „WahlkämpferInnen“ überhaupt nicht darum, ob der Staat die Aufgaben, die er in einer komplexen Gesellschaft zu erfüllen hat, wahrnimmt. „Good Governance“, „Legal Compliance“, „Global Goals“ sind offensichtlich tatsächliche Fremdwörter. Im vollen Wissen, dass Städte, dass Nationen, dass die Welt weitab von einer nachhaltigen Entwicklung sind, wird in den Parlamenten willkürliches Budget-Roulette gespielt – mit „Budgethoheit“ hat dies nichts mehr zu tun.

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