Mobilität ist nicht Verkehr ist nicht Mobilität

Weil nicht nur in der Schweiz Mobilität dauernd mit Verkehr verwechselt oder gar gleichgestellt wird, sind Nachhaltigkeitsperspektiven und damit Zukunftsvisionen des Verkehrs nicht einfach zu erörtern. Das zeigt sich am Beispiel der wirren Diskussionen um das nur so genannte Mobility-Pricing bestens.

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Für eine nachhaltige Verkehrspolitik – die/der Kluge fährt im Zuge!

Wieder einmal passen zwei Mitteilungen bestens zusammen: Im Tages-Anzeiger wird über die absurde ÖV-Preispolitik des Bundesrat, gleichzeitig verlangt der ACS einen Ausbau der A1 zwischen Bern und Zürich auf sechs Spuren. Diese beiden Meldungen illustrieren treffend, dass der Schweiz eine nachhaltige Verkehrspolitik fehlt.

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Zu viele Fragen: Energie- statt Mehrwertsteuer?

Am 8. März 2015 stimmen die Stimmberechtigten in der Schweiz über die grünliberale Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» ab. Auch wenn ich mich seit sehr langer Zeit mit Energiepolitik beschäftigte, habe ich einfach zu viele Fragen zu dieser Initiative, und weiss ehrlicherweise nicht, was ich am 8. März 2015 auf den Abstimmungszettel schreiben soll.

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Suffizienz: «Marktitis» ist keine Alternative

«Markt» gilt etwa bei der Redaktion NZZ-Wirtschaft als Allheilmittel für alle schwierigen Fragen des Alltags. Unter dem Titel «Was soll das heissen? Genügsam: Allmachtsphantasien der Suffizienzler» machte sich Sergio Aiolfi am 8. Januar 2015 sehr sehr eigenartige Gedanken zum Verhältnis von Markt und Suffizienz. In ihrer Absurdität können diese Überlegungen nur noch als «Marktitis» oder als «Marktismus» bezeichnet werden.

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Denkwende: endlich weg von der Atomenergie

Es ist seit mindestens 30 Jahren klar, dass es die Atomenergie nicht für die Sicherstellung der Energieversorgung braucht – das war schon lange vor Tschernobyl und Fukushima bekannt. Diese Technologie ist viel zu aufwändig, sie ist hoch riskant, sie braucht erhebliche und lange gebundene Finanzmittel. Das Festhalten an der Atomenergie ist dümmliche Ideologie. Es braucht dringend eine Denkwende, es braucht eine Energiepolitik von unten!

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Lügende Energiepreise – auch beim Atomstrom

Der Vorschlag der grossen deutschen Stromfirmen, die die noch in Betrieb stehenden, aber in absehbarer Zeit stiilzulegenden Atomkraftwerke in eine „Bad Bank“ auszulagern, hat in Deutschland eine intensive Diskussion ausgelöst. Einmal mehr: sowohl der „Bad Bank“-Vorschlag als auch die öffentliche Reaktion zeigen, dass die Preise der „konventionellen“ Energien lügen, und es offenbar keinen Weg gibt, für Kostenwahrheit zu sorgen. Ohne Kostenwahrheit ist allerdings eine zukunftsgerichtete Energie- und Klimaschutzpolitik nicht zu haben.

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Atomstrom abwählen – aber subito!

Derzeit bin ich daran, meine private Stellungnahme zur Energiestrategie 2050 des Bundes zu erstellen (ähnlich wie dies Marcel Hänggi, Eigenbezeichnung «Ein-Mann-Thinktank», bereits getan hat). Neben externen Quellen kann ich mich dazu auf diverse Beiträge aus meinem Blog umweltnetz.ch (z.B. Nach-nuklear und nach-fossil: heute beginnen! abstützen, zusätzlich suche ich auch gezielt Infos. Heute zum Beispiel über die AKW-Stilllegungs- und Entsorgungsfonds – zufälligerweise haben gleichzeitig Greenpeace Schweiz und der Trinationale Atomschutzverband TRAS über ihre Strafanzeige gegen AKWs mit dem Titel „Kostenwahrheit statt Altlasten“ informiert. Fazit: neben dem schnellstmöglichen (energiepolitischen) Atomausstieg müssen jene, die das privat noch nicht gemacht haben, lieber heute als erst morgen den Atomstrom abwählen.

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Für eine nachhaltige Energiepolitik – gegen lügende Energiepreise

Der vermeintliche Wohlstand der reichsten Länder dieser Erde beruht zu einem erheblichen Teil auf der nicht-nachhaltigen Nutzung der beschränkt verfügbaren fossilen und nuklearen Energieträger (v.a. Erdöl, Erdgas und Uran). Die Nicht-Nachhaltigkeit der Energienutzung zeigt sich etwa darin, dass die Energiepreise lügen: die NutzniesserInnen der Energienutzung zahlen nicht die wahren Kosten des Energieverbrauchs! Auch erneuerbare Energien können nur nachhaltig genutzt werden, wenn „ehrliche“ Energiekosten bezahlt werden. Dies führt auch dazu, dass Effizienz und Suffizienz bei Nutzungsansprüchen mehr Gewicht zukommt.

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Kostenwahrheit und bedingungsloses Grundeinkommen für alle.

Zwei Sonntagsthemen:
Erstens: Gejammer über eine geringe Reduktion der Fahrleistungen des öffentlichen Personenverkehrs – verbunden mit der Behauptung „Die Bahn ist zu teuer geworden„.
Zweitens: Die Forderung aus einer Studie im Auftrag des Bundes, das Rentenalter schrittweise auf 70 Jahre anzuheben.
Wie immer, wenn Sonntagsmedien Themen aufbringen, wird zu kurz gedacht und falsch argumentiert.

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Was kostet denn …

… nein, nicht der Ausstieg aus der, sondern der Wiedereinstieg in die Atomenergie? Rationalen DenkerInnen ist spätestens seit Tschernobyl, also seit 1986, klar, dass Atomenergie keinen massgeblichen Beitrag zur globalen Energieversorgung wird leisten können. Zu schwerwiegend sind die Risiken, die mit der gesamten Anwendungskette vom Uranabbau bis zur langdauernden Aufbewahrung des Atomabfalls verbunden sind. Alle Option-OffenhalterInnen und Technologie-Hoffenden können nicht darüber hinweg täuschen, dass eine nachhaltige Energieversorgung OHNE Atomenergie (sowohl in der Spaltungs- wie in der Fusionsform) auskommen muss.

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