Wenn heute über Energiepolitik gesprochen wird, wird darunter meist die Diskussion über Atomkraftwerke verstanden oder das Feilschen um so genannte Energiesubventionen, egal ob als Trinkgeld für Gebäudesanierungen, Solar- oder Windstrom. All diese Diskussionen lenken letztlich davon ab, dass echte Energiepolitik die Absicht hat, kräftigen Einfluss auf das Angebot und die Nachfrage nach Energie zu nehmen, mit dem Ziel, den Energieverbrauch pro Person deutlich zu vermindern und einen höchstmöglichen Anteil an umweltverträglichen und erneuerbaren Energiequellen aus nachhaltiger Nutzung zu erreichen. Energiepolitik betrifft jede und jeden, jeden Tag, bei allen Aktivitäten.
Schlagwort: keine Subventionitis
Null, vier, fünf, sechs, …? Wir brauchen ENDLICH eine Energiepolitik!
Zwar soll der Bundesrat erst am 18. April 2012 über einige Aspekte der Schweizerischen Energiepolitik nach Fukushima beraten – die Sonntagsmedien berichten allerdings bereits am 15. April darüber, und je nach Medium werden vier, fünf oder sechs neue Gaskraftwerke vermutet. Allen diesen Whistleblower-Zitaten ist gemeinsam, dass offenbar Frau Bundesrätin Doris Leuthard eine massive Ankurbelung der Subventionitis-Maschine vorschlagen wird. Oder anders: wenn es tatsächlich nach den Medienberichten geht, macht die Schweiz auch weiterhin keine Energiepolitik.
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Minus achtzehn
Ein Zitat: Die Höhe der Solarstromanlagen-Preise richtet sich an der Einspeisevergütung aus und nicht am Markt selbst. Dieses Zitat stammt aus einem Bericht zur Studie 1014: Ermittlung der Preise von Solarstromanlagen in der Schweiz 2011. Als Beleg (sinngemäss): Die KEV-Vergütung wurde durch das UVEK 2011 um 18 Prozent reduziert. Im Jahr 2011 sind demnach die Preise für Solarstromanlagen in der Schweiz um genau diese 18 Prozent gesunken. Einmal mehr: wer echte und wirksame Energiepolitik will, lichtet den Subventionsdschungel aus und schafft sie alle ab: die KEV, Das Gebäudeprogramm, …
An die Politik: es braucht endlich Energiepolitik statt „Das Gebäudeprogramm“, die KEV und Co.
Der Tagesanzeiger hat am Samstag, 18. Februar 2012 – mitten in der Sportferien-Sauregurkenzeit – einmal mehr ein Musterbeispiel energiepolitischer Desinformation abgeliefert, mit einer Kantonsrangliste von Pro-Person-Beiträgen aus der unsinnigen Giesskannensubventionsmaschine „Das Gebäudeprogramm“. Diverse PolitikerInnen nehmen diese Nicht-Botschaft zum Anlass, einmal mehr ihre mindestens ebenso unsinnigen Steckenpferde der schon lange nicht mehr interessierten Öffentlichkeit zu zeigen. Es ist endlich an der Zeit, dass ernsthafte Energiepolitik gemacht wird.
Freie Sicht auf die Energiepolitik: weg mit den Subventionen!
Die Energiepolitik nicht nur der Schweiz reduziert sich im wesentlichen auf die Haltung zur Atomenergie. Ansonsten ist sie geprägt von den LobbyistInnen, einerseits der fossilen Energieträger Erdöl und Erdgas, andererseits seit einigen Jahren von den LobbistInnen der erneuerbaren Energien. Fakt ist: wegen einer Vielzahl direkter und indirekter Subventionen lügen die Energiepreise (verstanden aus der Kombination von Kapital- und Betriebskosten) nach wie vor massiv. Um in der Politik weiter zu kommen, muss diese ganze Subventionslawine weg. „Freie Sicht auf die Energiepolitik: weg mit den Subventionen!“ weiterlesen
Nach-nuklear und nach-fossil: endlich zum Alltag und zum Normalfall zurückkehren
Dass die Schweiz eine Nicht-Energiepolitik betreibt, führt zu einer grotesken Subventionitis-Landschaft und -Denkweise. Wer heute ein Gebäude in sehr guter energetischer Qualität baut, wer ein Gebäude energetisch vorbildlich erneuert, wer eine Sonnenkollektoranlage oder eine Photovoltaikanlage installiert/installieren lässt, wer einen BAT-Kühlschrank kauft, ist aus energiepolitischer Sicht der Normalfall – alles andere ist ungeeignete Problemlösung und damit schlicht dumm. Das Gebäudeprogramm, die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV), Sondergesetze für Sonnenkollektoren, Fotovoltaikanlagen und Windkraftwerke zementieren die falschen Lösungsstrategien und tragen damit zur Förderung der Dummheit bei.
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