Energiepolitik: die erforderlichen Weichenstellungen

Die Vernehmlassung über die mehr als bescheidene Energiestrategie 2050 des Bundesrates ist abgeschlossen. Ich habe in den letzten Wochen und Monaten eine grosse Zahl von Stellungnahmen zu dieser Energiestrategie gelesen. Im wesentlichen bestätigen diese Positionsbezüge meine Aussagen zur Nicht-Existenz einer Schweizerischen Energie- und Klimaschutzpolitik und weisen auf den Sackgassencharakter von Subventionitis und Freiwilligkeit hin. Angesichts der grossen Zahl von AkteurInnen ist die Sache klar: es braucht mehr echten Markt – z.B. ohne lügende Energiepreise, und es braucht eine zielorientierte Energie- und Klimaschutzgesetzgebung.

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