Energiepolitik for Dummies

Wenn wir es wollen … – zu «Kraftwerk Schweiz» von Anton Gunzinger

Schon länger ist klar, dass die «Energiestrategie 2050» des Bundesrates untauglich ist, die Schweiz energie- und klimaschutzmässig Richtung Zukunft zu bewegen. Sehr gut begründet legt Anton Gunzinger in seinem von Journalisten René Staubli geschrieben Buch «Kraftwerk Schweiz» dar, dass es einen Plan B gibt, der tatsächlich in die Zukunft führt, sowohl bezüglich Energie, Klimaschutz als auch Ökonomie. Die zentrale Botschaft: «wenn wir es wollen», dann ist eine Versorgung der Schweiz mit erneuerbaren Energien möglich!

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Emanzipieren wir uns endlich von Oel und Gas!

41 Jahre nach der Erdölpreiskrise im Jahr 1973 decken die fossilen Brenn- und Treibstoffe (Heizöl, Benzin, Diesel, Erdgas) immer noch den grössten Anteil des Energieverbrauchs in der Schweiz ab. Es gibt sehr viele Gründe, sich von den fossilen Energieträgern – parallel zum Ausstieg aus der Atomenergie – zu emanzipieren. Warum hat die Schweiz es nicht geschafft, sich von den fossilen Energieträgern zu befreien?

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Kanton Zürich ohne mehrheitsfähige Energiepolitik

Am 15. September 2014 hat sich der Zürcher Kantonsrat mit dem Energieplanungsbericht 2013 des Zürcher Regierungsrates beschäftigt. Er hat diesen anerkanntermassen untauglichen Bericht deutlich mit 89 zu 76 Stimmen zurückgewiesen. Auch wenn sehr viel gesagt wurde in der Zeit von 8:30 bis 11:30 Uhr (abzüglich einer Pause), kam klar zum Ausdruck, dass allerdings auch der Zürcher Kantonsrat nicht in der Lage ist, eine mehrheitsfähige kantonale Energiepolitik zu formulieren. Dass sich nun SVP-Regierungsrat Markus Kägi weigert, endlich den gesetzlichen Auftrag zur Erstellung eines genehmigungsfähigen Energieplanungsberichts auszuführen, illustriert einmal mehr die Visions- und Gedankenlosigkeit der kantonalen Energiepolitik. Ansichts der Herausforderungen bei der Energie-, Ressourcen- und Klimaschutzpolitik, angesichts der kriselnden Stromwirtschaft ist dies ein verhängnisvolles Politikversagen. Hier haben die Stimmberechtigten die Situation zu klären: einerseits durch eine klare Haltung bei der Wahl von Kantons- und Regierungsrat im April 2015, andererseits durch eigenverantwortliches Handeln im eigenen Einflussbereich und bei politischen Entscheidungen auf kommunaler, kantonaler und nationaler Ebene.

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Statt Fracking wegen Russland/Ukraine: Weg von Oel und Gas!

Mehr oder weniger ausgeprägt sind diverse europäische Staaten abhängig von russischem Erdgas und Erdöl. Der absurde Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zusammen mit der diktatorischen Willkür des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin macht dies wieder einmal deutlich. In Verbindung mit dem Scheinklimaschutz in den USA steigert dies die Poularität des so genannten Frackings – dabei gibt es wesentlich bessere Alternativen: endlich weg von der fossilen und nuklearen Abhängigkeit!

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Minergie-Bashing: Energiepolitik auf Abwegen

Einmal mehr fällt der Tagesanzeiger (in seiner Ausgabe vom 13.4.2013) in völlig unqualifizierter Art und Weise über das Minergie-Label her – mit diesem Minergie-Bashing illustriert der Tagesanzeiger erstens die Abhängigkeit von Atom- und Fossilenergielobby und illustriert zweitens die Energiewende-Unfähigkeit der Energiepolitik. Da braucht es endlich eine echte Energiewende!

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Ciao Energiewende: zuviel Subventionitis!

Insbesondere SP und Grüne sind noch nicht auf Energiewende-Kurs. Statt endlich für Kostenwahrheit zu sorgen, zum Beispiel mit einer stark lenkenden, vollständig an Haushalte und Wirtschaft zurückerstattete Energieabgabe, werden munter Subventionen erhöht, darüber hinaus werden diese Fehlentscheide noch ziemlich laut und mit falschen Tönen bejubelt.

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Energiepolitik for Dummies – am Beispiel Gebäude

Suffizienz z.B. bei den pro Person beanspruchten Wohnflächen, Effizienz bei der Betriebs- und Erstellungsenergie, Einsatz erneuerbarer Energien (Konstistenz), Suffizienz, Effizienz und Konsistenz auch beim durch Bauten ausgelösten Verkehr – das sind die Hauptleitlinien, die für eine nachhaltige Energie- und Klimaschutzpolitik zu beachten sind. In Teilbereichen dieser Leitlinien macht das freiwillige Label Minergie Ziel-Vorgaben – durchaus auch als Einladung, diese Aktivitäten kritisch zu begleiten. Bashing hingegen ist weder erwünscht noch energie- und klimaschutzpolitisch zielführend.

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Ein „fossil-nuklearer“ Verband will die Energiewende ausbremsen

Seit mit swisscleantech ein Wirtschaftsverband „für eine nachhaltige Marktwirtschaft“ eintritt, verschanzt sich der schon uralte Wirtschaftsverband economiesuisse immer mehr in den Düsternissen einer schon fast prähistorisch fossil-nuklearen Sackgassen-Politik. Diese wird bestärkt durch die Berater dieses Verbandes, etwa das eigentümliche „Institut für Wirtschaftsstudien Basel (IWSB)“; dies zeigt sich einmal mehr an der Studie zur Fiskalisierung des Elektrizitätseinsatzes.

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Fossile Politik

Fossile Energien, vor allem Erdöl und Erdgas, prägen die Politik spätestens seit der Erdölpreiskrise 1973. Es gilt nach wie vor das Dogma, dass billiges Erdöl die Voraussetzung für ein wirtschaftliches Wohlergehen ist. Insbesondere die US-Armee kämpft als eingebildete Weltpolizei – es ist aber nachweislich ein „Krieg um Öl“, den die USA führt (hin und wieder getarnt als „Krieg gegen den Terror“. Die Ausbeutung der endlichen Ressourcen der Erde zeigt vielfältige Effekte, die als „fossile Politik“ benannt werden können.

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Einmal mehr: internationale Klimakonferenz bestätigt die Notwendigkeit des eigenverantwortlichen Handelns

Es war abzusehen: in der Erdöl- und Erdgas-Monarchie Katar kann eine Klimaschutzkonferenz nur einen weiteren Rückschritt der internationalen Klimaschutzpolitik zur Folge haben. Da helfen selbst Aussagen wie „die bestehende Möglichkeit einer Klimakatastrophe sollte die politische Entscheidungsfindung leiten“ von Vordenkern wie Paul Krugmann, Wirtschaftnobelpreisträger 2008 wenig bis gar nichts, auch die hoch fundierten Aussagen von Jørgen Randers in „2052 – Eine globale Prognose für die nächsten 40 Jahre“ verhallen nicht nur in Doha ungehört.

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