Revision Energiegesetz Kanton Zürich: zu wenig «Rückenwind» für den Klimaschutz

Als Reaktion auf die Klimakrise braucht es auch im Kanton Zürich «schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft». Der grüne Regierungsrat Martin Neukom hat am 8. Mai 2020 «kräftigen Rückenwind für den Klimaschutz» vorgestellt. Allerdings reicht dies nicht, um bis spätestens 2050 netto oder brutto Null fossile Energien zu erreichen. „Revision Energiegesetz Kanton Zürich: zu wenig «Rückenwind» für den Klimaschutz“ weiterlesen

Demokratie stärken für den dringenden «System Change»

Sowohl Coronakrise als auch Klimakrise erfordern als Beitrag zur Zukunftsfähigkeit einen schnellen, weitreichenden «System Change». Wenn die Gesellschaften, wenn die Menschen auf dieser Erde eine Zukunftschance, eine nachhaltige Zukunft haben sollen, hat auch die Demokratie dazu einen Beitrag zu leisten. „Demokratie stärken für den dringenden «System Change»“ weiterlesen

Klimanotstand: Demokratie und EnkelInnen-Zukunft

Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben sich im November 2008 mit einem Ja-Stimmenanteil von 76.4 Prozent für die zukunftsgerichtete 2000-Watt-Gesellschaft entschieden. Die Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft – eine Tonne Treibhausgasemissionen pro Person und Jahr im Jahr 2050, 2000 Watt mittlere Primärenergiedauerleistung pro Person – galten damals als visionär. „Klimanotstand: Demokratie und EnkelInnen-Zukunft“ weiterlesen

Klimaschutz: Die Zukunft beginnt ab jetzt

«NettoNull2030» ist eine der Klimastreik-Forderungen von Fridays4Future, konkretisiert von den Scientists4Future: die Nettoemissionen von Treibhausgasen (insbesondere CO2) müssen sehr rasch sinken und in den nächsten 20 bis 30 Jahren weltweit auf null reduziert werden (um mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Erwärmung von 1,5 °C nicht zu überschreiten). Dies stimmt überein mit den am 8. Oktober 2018 vom Weltklimarat IPCC veröffentlichten Schlusssfolgerungen: Die Begrenzung der globalen Erwärmung auf 1,5 °C erfordert schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft. Schnell, weitreichend, beispiellos: dies ist eine echte Herausforderung für alle Bereiche der Gesellschaft, wie insbesondere die Reaktionen der «Erwachsenen» auf die Klimastreik-Forderungen der Kinder, Jugendlichen und (jungen) Erwachsenen zeigen.

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Menschliches Leid – Demokratie – Öl

In Syrien sterben Menschen wegen gewalttätiger Auseinandersetzungen, es ist Krieg. In einem Krieg geht es nicht mehr um Wahrheiten, da geht es um persönliche Macht, da geht es um Propaganda. Syrien gilt gemäss Demokratieindex von The Economist als autoritäres Regime. Als autoritäre Regimes gelten auch Russland und Iran, die Türkei gilt als Hybridregime. Der Russland-Iran-Türkei-Plan für Syrien von Ende Dezember ist das Werk von Diktaturen respektive von Diktatoren. Menschenrechte spielen da keine Rolle, da geht es um schlichte Machterhaltung für den Diktator Basar al-Assad – Medien wie RT (ehemals Russia Today) biegen dies propagandistisch schönfärberisch daher. Klar ist: Hunderttausende sind getötet worden, eine noch viel grössere Zahl von Menschen wurde vertrieben, voraussichtlich ohne Rückkehrmöglichkeit.

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Grenzen der Demokratie – am Beispiel der USA

Der US-Präsident oder die US-Präsidentin sei der mächtigste Mensch der Welt – diese häufig geäusserte Wahrnehmung kontrastiert in erheblichem Mass mit einem Demokratieverständnis, welches von einem Einbezug möglichst vieler ausgeht. Aus dieser Sicht ist das Interesse an den Präsidentschaftswahlen auch ausserhalb den USA verständlich. Einige Beobachtungen vor dem Computer im Zürcher Friesenberg möchte ich dazu beisteuern.

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Vorausschauen auch am Schweizer Nationalfeiertag

Wenn es um Ranglisten im Ländervergleich geht, steht die Schweiz häufig meist weit vorne, ausser allenfalls dort, wo es um die schiere Grösse geht. Beim Demokratieindex und beim kaufkraftbereinigten Bruttoinlandsprodukt pro Person liegt die Schweiz auf den Rängen sechs und acht – und sogar auf dem zweiten Rang beim World Happiness Ranking. Obwohl im Mittel die SchweizerInnen im globalen Vergleich über eine hohe Umweltqualität verfügen, wird die öffentliche Diskussion von nationalkonservativen und neoliberalen JammererInnen geprägt. Gerade am Nationalfeiertag ist allerdings der visionäre Blick voraus gefragt.

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Zukunft: Demokratie und Gewaltfreiheit

Brexit, Putsch-«Theater» in der Türkei, Anschläge auf Menschengruppen, … – die letzten Monate haben einen nachdenklich machenden Einblick in die Gesellschaften insbesondere in Europa gewährt. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um die ersten Auswirkungen des Mensch gemachten Klimawandels oder um die Reaktion auf Veränderungsprozesse handelt. Hybridregimes/Diktaturen und Gewalt jeglicher Form scheinen derzeit an Einfluss zu gewinnen. Demokratie und Gewaltfreiheit sind die Zukunftshoffnung für alle Menschen auf dieser Erde.

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Optimismus trotz zynischer Realsatire

«Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.» Dieser Spruch wird Albert Einstein zugeschrieben. Dazu passt eine Aussage von Mahatma Gandhi: «Die Geschichte lehrt die Menschen, dass die Geschichte die Menschen nichts lehrt.» Im Buch «Warum die Sache schiefgeht» und dem Untertitel «Wie Egoisten, Hohlköpfe Psychopathen uns um die Zukunft bringen» kommt die Autorin Karen Duve zu ausgesprochen zynischen Schlussfolgerungen: Sie kommt zum Schluss, dass sie in dieser Menschheit keine Zukunft sieht und daher eine «Sinflut!» erwartet respektive geradezu herbeiwünscht – und auf eine zukünftige «Schöpfung ohne Intelligenz» oder «Intelligenz gepaart mit Sanftmut» setzt. Auch wenn ich angesichts der zynischen Realsatire der Realität solche Aussagen nachvollziehen kann, setzte ich nach wie vor auf Lernfähigkeit, Klugheit und Zukunftsgestaltungswillen dieser Menschheit, kurz, ich bin und bleibe Optimist.

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PJZ: Lügen haben kurze Beine, auch in der Politik

Dass das vom Kanton Zürich herbeigewürgte Polizei- und Justizzentrum PJZ in der in einem Gesetz beschlossenen Form nicht realisiert werden kann, war von Anbeginn an klar – siehe zum Beispiel mein Blog-Beitrag aus dem Jahr 2011. Dieses Geschäft war schon immer geprägt von Lügen und unerfüllbaren Versprechungen. Drei Regierungsräte haben diese Lügenserie am 12. Juni 2014 fortgesetzt – immer offensichtlicher wird, dass dieses unsinnige Monsterprojekt nicht bezahlbar ist und trotz dieser Milliardeninvestition auf Jahrzehnte hinaus die dringend notwendige Stadtraumaufwertung bei der Kasernenwiese durch eine grauslige Polizeifestung verhindert wird. Es gibt nur eine Konsequenz: sofortiger Stopp der PJZ-Lügen und ein neues Konzept für die verbesserte Kooperation der Justizebenen!

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