Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 21. Mai 2017

Stimmberechtigte in der Stadt Zürich haben am 21. Mai 2017 über eine Vorlage des Bundes und je drei Vorlagen des Kantons Zürich und der Stadt Zürich zu entscheiden. JA, Nein, Nein, Nein, Ja, Ja, Ja (in der Nummernfolge der Vorlagen des Bundes, von Kanton und Stadt Zürich) sind meine Empfehlungen. Und wie immer: Mitmachen spätestens am Montag, 15. Mai 2017 per Post oder an der Urne bis am 21. Mai 11:55!

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Abstimmungsempfehlungen zur Volksabstimmung vom 27. November 2016: Ja zum Ausstieg aus der Atomenergie, Ja zur Schutz des Kulturlandes

Nur drei Abstimmungsvorlagen stehen zum November-Abstimmungstermin für Stimmberechtigte der Stadt Zürich zur Entscheidung an. Ja zum geordneten Ausstieg aus der Atomenergie, Ja zum Kulturlandschutz sind meine Empfehlungen zu den beiden Hauptvorlagen.

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Volksabstimmung 25. September 2016: Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel

Stimmberechtigte in der Stadt Zürich habe an 25. September 2016 über drei eidgenössische, eine kantonale und vier städtische Sachvorlagen zu entscheiden. Meine Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel in Kurzfassung, jeweils in der nummerierten Reihenfolge der Abstimmungsvorlagen: Bund Ja, Ja, Nein, Kanton Zürich Ja, Stadt Zürich Nein, Ja, Ja, Ja.

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Volksabstimmung 5. Juni 2016: Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel

Stimmberechtigte in der Stadt Zürich haben für die Volksabstimmung vom 5. Juni 2016 die Stimmzettel zu zwölf Abstimmungsfragen auszufüllen – dazu meine Empfehlungen. In Kurzform: Bund Nein, Ja, Nein, Ja, Ja (in der Reihenfolge der Nummern der Abstimmungsvorlagen); Kanton Zürich Ja; Stadt Zürich sechs mal Ja!

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Volksabstimmung 28. Februar 2016: Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel

Stimmberechtigte im Kanton Zürich haben zur Volksabstimmung vom 28. Februar 2016 die Stimmzettel zu acht Abstimmungsfragen auszufüllen – diverse der Vorlagen stellen objektiv betrachtet einen Missbrauch der Volksrechte dar. Gerade deswegen meine Empfehlungen zum Ausfüllen der Stimmzettel. In Kurzform: Bund Nein, Nein, Ja, Nein, Kanton Zürich Nein, Nein, Ja, Ja (in der Reihenfolge der Nmmern der Abstimmungsvorlagen)!

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Klimaschutz konkret: Ausstieg aus Öl und Gas!

Der französische Aussenminister Laurent Fabius hat im Dezember 2015 ein internationales Klimaschutzabkommen zustande gebracht. «Mehr als erwartet, weniger als nötig» – so wird dieses Abkommen beurteilt. Der Zürcher Kantonsrat hat es am 1. Februar 2016 nicht fertig gebracht, ein klares Zeichen zu setzen, um den Klimaschutz auch im Kanton Zürich zu konkretisieren.

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Empfehlungen zur reichhaltigen Volksabstimmung vom 14. Juni 2015

Stimmberechtigte in der Stadt Zürich entscheiden am Sonntag, 14. Juni 2015 über 11 Abstimmungsvorlagen – das gut gefüllte Abstimmungscouvert brachte für jede und jeden Stimmberechtigten 170 Gramm Papier ins Haus. Deshalb einige kurze Abstimmungsempfehlungen dazu.

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Zürcher Limmatquai: Velofahrende sind schlicht und einfach vergessen gegangen!

Ich bezeichne mich als legalistischer Velofahrer: Ich halte mich an gesetzliche Verkehrsvorschriften – selbst dann, wenn sie nicht für Velofahrende geschaffen wurden. In der Stadt Zürich werden im Verkehrsgeschehen Velofahrende schlicht und einfach vergessen. Exemplarisch zeigt sich dies am (verkehrsberuhigten) Limmatquai. Auf dieser Strecke hat weder bei der Planung, bei der Realisierung oder beim Betrieb je an Velofahrende gedacht. Als legalistischer Velofahrer meide ich diesen Streckenabschnitt, kalkuliere die Fahrt mit halbem Schritttempo ein oder gehe demonstrativ zu Fuss.

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Gesellschaft, wohin des Weges?

Die als wegleitend geltenden Wahlen 2015 für den Zürcher Regierungsrat und den Zürcher Kantonsrat haben eine Verstärkung der FDP bei gleichzeitiger Sitzreduktion bei Grünen und GLP gebracht. Die SVP konnte ihre Anteile nicht mehr steigern, ein Teil der grünen Verluste wanderte zu SP und AL. Mehrere Kommentare sehen dieses Ergebnis als Sorge um die wirtschaftliche Entwicklung, aber auch als Formschwäche der grünen Parteien. Interessanterweise wurde die erschreckend geringe Wahlbeteiligung kaum thematisiert – wohl mit der Begründung, dass «Abwesende» so oder so immer falsch liegen.

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Wahlen Kanton Zürich 2015: Egoismus statt Zukunftsfähigkeit

Die Ergebnisse der Wahlen in den Zürcher Kantonsrat und den Zürcher Regierungsrat lassen sich kurz zusammenfassen: die FDP – objektiv die Partei der Egoismusmaximierung (mit dem Leerhülsenwort Liberalimus etikettiert) – gewinnt im Kantonsrat schon fast erdrutschartig. Die Grünen und die GLP, die am ehesten in allen drei Nachhaltigkeitsbereichen zukunftsorientierte Impulse in die Politik einbringen konnten, verlieren ähnlich erdrutschartig. Im Regierungsrat bestätigte sich einmal mehr, dass Fähigkeiten und Wahlerfolg nicht zwingend zusammengehören, es ist zudem ein erheblicher Stadt-Land-Graben festzustellen.

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