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Samstag, 26. September 2009, Titelseite des gedruckten Auto-Anzeigers, früher Tages-Anzeiger: eine Karrikatur von Felix Schaad. Barack Obama am Billardtisch – die aktuellen Probleme Abrüstung, Klima, Wirtschaft, Nahost, Gesundheitsreform, Irak, Afghanistan als riesenhafte Billardkugeln auf dem Tisch, diese Dinger können sicher nicht eingelocht werden. Dahinter eine Reihe von Zuschauern – mit der Sprechblase “Er muss es schaffen – er hats versprochen”. Yes We Can, das ist Obamas Slogan. Weiterlesen »

Die Zürcher Politik im intergalaktischen Bereich von SP, Grünen und Grünliberalen hat in den letzten Tagen das Wetter nachgeahmt: langsam wird es etwas kühler, man beginnt mit dem Heizen in den Häusern. SP, Grüne und Grünliberale haben einen eigentlichen Hurrican in Betrieb gesetzt und eine immense Energie produziert durch das Verheizen diverser valabler KandidatInnen. Eine kaum je dagewesene Situation. Weiterlesen »

Franken ist… nicht wirklich viel, wenn sie von der Erdölvereinigung kommt. 11.5 Mia Franken betrug im Jahr 2008 der Einfuhrüberschuss für Erdöl. Die Erdölvereinigung “schenkt” 1′000 Hausbesitzenden je 1′000 Franken, wenn diese zu ihrer neuen Oelheizung eine Sonnenkollektoranlage installieren – diese Aktion ist in erster Linie eine plumpe Heizölverkaufsaktion. Weiterlesen »

Die aktuellen Diskussionen im Dreieck Grüne – Grünliberale – SP über allfällige Kandidaturen für die bevorstehende Einerersatzwahl in den Zürcher Regierungsrat zeigen einmal mehr: es braucht eine neue Art, wie Regierungen in der Schweiz gewählt werden! Stichworte dazu: bei Einzelrücktritten Gesamterneuerungswahl, Uebergang zum Proporzwahlrecht, minimale Mitgliederzahl neun. Noch steht die Kandidatinnen-Kür bevor und dann die Wahl bevor – mit gewissen Vorteilen für die SVP, welche Noch-Regierungsrätin Rita Fuhrer ersetzen möchte. Klar ist: nach Proporz hätten die Grünen einen Sitzanspruch in der Regierung – FDP und CVP beanspruchen je einen Sitz, der ihnen eigentlich nicht zusteht. Weiterlesen »

Lärmschutzwände sind eigentlich ein Zeichen dafür, dass Verkehrs-, Raumordnungs- und Umweltschutzpolitik versagen. Lärm müsste eigentlich zuerst an der Quelle vermindert werden – Ursachenbekämpfung ist immer einfacher, kostengünstiger und wirksamer als Symptombekämpfung. Die motorisch angetriebenen Vehikel auf Strasse und Schiene (und natürlich auch in der Luft) könnten aus technischer Sicht deutlich leiser sein – mit beachtlichen Kostenfolgen, aber volkswirtschaftlich immer noch wirksamer als all die Lärmschutzwände respektive lärmbedingte Gesundheitskosten und Wertverluste. Wenn nun Photovoltaikanlagen auf Lärmschutzwände plaziert werden sollen, stellt sich schon die Frage, ob es nun um Greenwashing oder um Energiepolitik geht. Weiterlesen »

Was ist besser für die Wirtschaft (die ja eigentlich dazu da ist, das Wohlergehen der Menschheit zu finanzieren)? Klimaschutzmassnahmen oder Klimawandelfolgenanpassung? Nicholas Stern empfiehlt eigentlich, dass 1 statt 5 besser ist – Klimaschutzmassnahmen vor Klimawandelfolgenanpassung also. Der Rechnungshof des US-Kongresses hat ausgerechnet, dass sich das BIP der USA wegen der endlich vorgesehenen, allerdings immer noch sanften Klimaschutzmassnahmen bis 2050 um 3.5 % weniger erhöhen würde als ohne diese absolut ungenügenden Klimaschutzmassnahmen – dies kann nur noch als hochgradiger BIP-Zynismus beurteilt werden. Weiterlesen »

Das Wort oder vielleicht auch Unwort der letzten Wochen: Fahrleitungsstörung, vor allem bei der SBB. In letzter Zeit scheinen sich solche Störungen zu häufen. Ein ziemliches oranges Wort. Da stellt sich eine Frage: Ist dies eine Folge des intensiven Verkehrs oder des mangelnden vorsorglichen Unterhalts der Fahrleitungen der SBB? Weiterlesen »

Der Gaspedal-Fanatiker Monjek Rosenheim, Stadtzürcher FDP-Gemeinderat, darf wieder einmal seine abstrusen Velohasser-Tiraden im Auto-Anzeiger (früher Tages-Anzeiger) vom 19.9.09 plazieren. Mit massiv falsch interpretieren Unfallzahlen will er einmal mehr die Velofahrenden aus der Stadt verdrängen – und macht klar, um was es geht: allen Platz den Autos. Weiterlesen »

Gewählt mit 129 Stimmen im 4. Wahlgang: Didier Burkhalter – so tönte es irgendwann am 16.9.09 nach 10 Uhr vor der Vereinigten Bundesversammlung. Dieses Ergebnis deckt sich mit der Bundesratslotterie – zufällig ist auch dieses Erlebnis möglich, irgendwann. Dass wieder einmal mehr eine Person in den Bundesrat gewählt wurde die ein bisschen mehr als minimal Konsensfähig ist, mag der Konstanz des politischen Systems dienen – mehr aber nicht.

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Manchmal sind jene Menschen, die politische Vorstösse aus dem Parlament zu bearbeiten haben, nicht zu beneiden. Ein solches Beispiel ist der Vorstoss des eigenartigen SVP-Ablegers PFZ: Sperrung von Facebook für alle städtischen Mitarbeiter. Städtische Mitarbeitende – auch MagistratInnen wie etwa die Stadtpräsidentin – hätten zu arbeiten und nicht zu surfen. Weiterlesen »