Demokratie braucht Glaubwürdigkeit

27. Juni 2009 | 295 mal angeschaut

Wer hat am 12. Juni 2009 die iranischen Präsidentschaftswahlen gewonnen? Und gab es massiven Wahlbetrug, wie dies an diversen Orten vermutet wird. Selbst eine Nachzählung wird hier keine Klarheit schaffen können. Entscheidend ist: sowohl ein beachtlicher Teil der Wählerschaft im Iran als auch die Weltöffentlichkeit traut es dem bisherigen Amtsinhaber Mahmud Ahmadinejad und seinem Umfeld zu, das Wahlergebnis beeinflussen zu können (und dies auch zu wollen)! Das politische System im Iran hat somit zumindest derzeit keine demokratische Glaubwürdigkeit! Weiterlesen »

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Bundesrats-Ersatzwahlen: ein neues Verfahren muss her

22. Juni 2009 | 213 mal angeschaut

Nach den gelegentlich erfolgenden Meldungen über Einzelrücktritte von Bundesratsmitgliedern passiert in der Schweiz seltsames: da werden in kurzer Zeit eine Vielzahl von Namen ins Spiel gebracht – auch wieder beim Rücktritt von Bundesrat Pascal Couchepin. Die Politik ist ein eigenartiges Geschäft, hier geht es nicht wie sonst im Jobbereich üblich um Qualifikationen, sondern ausschliesslich um Quoren – Partei-, Sprach-, Geschlechterquoren usw. Diese hastigen Namensnennungen sind ein klarer Hinweis darauf, dass an Personen orientierte Politik nicht lösungsorientiert sein kann. Weiterlesen »

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Lohnverzicht – keine Alternative zum bedingungslosen Grundeinkommen für alle

20. Juni 2009 | 221 mal angeschaut

Frau Bundesrätin Doris Leuthard ist bereit, auf einen Zehntel ihres Lohns zu verzichten und damit einEn erwerbsloseN AkademikerIn zu beschäftigen (beim angenommenen Lohn einer Bundesrätin ergibt dies einen Drittel-Job oder einen zu einem Drittel bezahlten Job). Ist der partielle Lohnverzicht mit gleichzeitiger Schaffung von Teilzeit-/Teillohnstellen ein guter Vorschlag? Weiterlesen »

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Nein zum biometrischen Pass in dieser Form

| 289 mal angeschaut

Je offener die (Landes-)Grenzen, desto schwieriger und aufwändiger wird der einwandfreie Identitätsnachweis. Dass selbst mit sehr genauen Anleitungen erstellte Passbilder den heutigen Anforderungen in einer als unsicher geltenden Welt nicht zu genügen vermögen (insbesondere die USA pflegt und hegt eine Pseudo-Sicherheit, die mit der Gewährleistung von Sicherheit sehr wenig gemein hat), ist nachvollziehbar. Dass nun in der Schweiz die Anforderungen des als sicherer geltenden biometrischen Passes gerade zur Einführung einer zentralisierten Datenbank von digitalen Fingerabdrücken und digitalen Portraitbildern führt, ist wieder einmal mehr typisch schweizerisch aber absolut unnötig. Weiterlesen »

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Alternativen sind gesucht

4. Juni 2009 | 136 mal angeschaut

Mit dem Entscheid von CS und Stadt Zürich, das Einkaufszentrum Hardturm mit additiver Fussballstadion-Nutzung nicht zu bauen, habe ich einige Wetten gewonnen. Es war immer klar, dass dieses Projekt aufgrund der Sachzwänge unrealisierbar ist. Weiterlesen »

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