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Wahlbeobachtung in der Schweiz, dem Land, das die Demokratie so quasi erfunden hat? Dies mögen sich manche gefragt haben, als rund um die Nationalratswahlen 2007 OSZE-WahlbeobachterInnen in der Schweiz anwesend waren. Sie haben vieles gefunden, was das Vertrauen der Stimmberechtigten in die Institutionen und die Wahlabläufe dokumentiert – Wahlen haben eine lange Tradition in der Schweiz! Weiterlesen »

Welche Ziele hat die Schweiz als Nation, als Gesellschaft? Auf der politischen Ebene wird dies durch die Legislaturplanung vorgegeben. Weiterlesen »

Wenn zentrale Fragestellungen wie die Unternehmensbesteuerung mit einem Zufallsmehr entschieden werden, wenn bei ökologischen Fragestellungen fragwürdige Aussagen des Verteidigungsministers den Ausschlag geben, wenn bei der Ansiedlung einer ökologisch orientierten Denkwerkstatt kleinliche Steuerfuss-EgoistInnen mit ebenfalls einem Zufallsmehr eine Abstimmung gewinnen: dies sind Hinweise, dass die Demokratie an ihre Grenzen kommt. Weiterlesen »

Zum dritten Mal hat sich der italienische Milliardär Silvio Berlusconi die Ministerpräsidentschaft gekauft – auch Demokratien sind bekanntlich zumindest teilweise käuflich. Weiterlesen »

Der Direktor des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, weist auf die verheerenden Folgen der aktuellen und weltweiten Explosion der Lebensmittelpreise hin (z.B. NZZ vom 13.4.08. Eine der Ursachen dieser explosiven Preisentwicklung ist der Bedarf der reichen Ländern nach “Agrarrohstoffen” zur Herstellung von Biotreibstoffen. Die Autos der Reichen saufen die Nahrung der “Armen”. Weiterlesen »

Wenn in einer Demokratie ein Anliegen von grosser Wichtigkeit ist, gehört zu den Meinungsäusserungsmöglichkeiten auch das Demonstrationsrecht. Der Transport der Olympia-Fackeln durch London und Paris wurde durch die Wahrnehmung der garantierten Rechte gestört – die Geschäftemacherei und PR-Shows wurden berechtigterweise eingeschränkt. Weiterlesen »