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Die Hardbrücke in Zürich ist ein verkehrs- und umweltpolitisches Aergernis. Die Mehrheit der PolitikerInnen will diese Brücke sanieren. Dabei gibt es eigentlich nur eines: Brücke sperren – Verkehr auflösen! Die Verfahrensfehler des Regierungsrates und damit die Verlängerung des Rechtsverfahrens bieten die Chance, diese Sperrung raschmöglichst vorzubereiten. Weiterlesen »

Ob es aussenpolitisch klug war, dass die schweizerische Firma EGL einen Gasliefervertrag mit dem Iran abgeschlossen hat, wird die Geschichtsschreibung zeigen. Ob es zweckmässig war, dass EDA-Chefin Micheline Calmy-Rey mit am Tisch sass, wird ebenfalls in zukünftigen Geschichtsbüchern stehen. Eines ist klar: dieser Gasvertrag mit dem Iran ist eine energie- und klimaschutzpolitische Geisterfahrt sowohl der EGL als auch des EDA. Weiterlesen »

Dass die 2000-Watt-Gesellschaft Zukunftspotential hat, ist immer mehr Menschen klar. Die deutliche Verminderung des Energieverbrauchs verbunden mit einer noch deutlicheren Verminderung des Ausstoss von Treibhausgasen fossilen Ursprungs (Brenn- und Treibstoffe wie Heizöl, Erdgas, Diesel, Benzin,…) ist eine zwingende Vorgabe. So schnell wie möglich selbstverständlich! Aber wie schnell ist schnell genug? Markus Kunz nimmt eine Medienkonferenz der ETH Zürich zur ESC-”Energiestrategie für die ETH Zürich” zum Anlass, in der Wochenzeitung P.S. vom 20. März 2008 grüne Gedanken zur 2000-Watt-Gesellschaft zu äussern. Weiterlesen »

im Zürcher Kult-Comic von Jaermann/Schaad (Tages-Anzeiger) vom 11. März 2008 ging Eva der Frage nach, warum denn die Abkürzung EM für “Europameisterschaft” durch EURO ersetzt worden sei. Die Antwort von Eva: “Es geht nur noch um Geld“.

Bei den Olympischen Sommerspielen 2008 in Peking geht es nicht nur um Sport – es geht auch dort um Geld, um sehr viel Geld. Und es geht eben doch auch um Politik! Weiterlesen »

Noch schnell vor Ostern einen Ostergruss versenden – hier gibt es Ostergrüsse in elektronischer Form.

Die SVP hat in den (so oder so ziemlich rechtslastigen) Kantonen St. Gallen und Schwyz zugelegt – nicht wirklich eine Ueberraschung, mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Flurbereinigung am rechten Rand des Parteienspektrums. Wie die Erfahrungen in diversen Kantonen zeigen, führt ein hoher SVP-Anteil in den Parlamenten sehr direkt zu einer Lähmung einer ernsthaften politischen Arbeit – wegen aussichtslosen Minderheitsanträgen, Fragen und Vorstössen, die eher einen dringenden Weiterbildungsbedarf der SVP-PolitikerInnen als echte politische Anliegen offenlegen. Wegen ihrer dürftigen Inhalte ist die SVP weder für Regierungs- noch Oppositionsarbeit tauglich. Weiterlesen »

In der Schweiz sind die Kantone für die Energievorschriften zuständig. Seit Jahren hinken sie der technischen Entwicklung weit hinterher. Voraussichtlich im April 2008 werden die KantonsvertreterInnen – die für das Bauwesen und den Schutz der Umwelt zuständigen RegierungsrätInnen, zusammengeschlossen in der Energiedirektorenkonferenz – neue Mustervorschriften im Gebäudebereich beschliessen, die sogenannte MuKEn. Allerdings ist davon auszugehen, dass diese Vorschriften im Vergleich zur Baupraxis den Herausforderungen der Klimaschutz-Erfordernisse nicht entsprechen werden. Weiterlesen »

Wie viel Boden darf ein Mensch beanspruchen? Dürfen Super-Reiche mehr Boden nutzen? Solche und viele weitere Fragen stellen sich, wenn die Stadt Zürich beabsichtigt, das innenstädtische Grundstück Winkelwiese 10 für den Bau einer Luxusvilla mit 760 Quadratmeter Wohnfläche, 400 Quadratmeter Wellnessbereich und einer Einliegerwohnung von 80 Quadratmetern im Baurecht abzugeben. Auch die Stimmberechtigten sollen sich mit dieser Frage beschäftigen, weil Anwohnende das Referendum gegen den entsprechenden Beschluss des Gemeinderates ergriffen haben. Allerdings eilt die Zeit: bis am 25. März 2008 müssen die Unterschriften gesammelt sein. Unterschreiben dürfen Stimmberechtigte der Stadt Zürich. Weiterlesen »

Am 10. März 2008 standen 4 Vorstösse – 2 Behördeninitiativen des Gemeinderates der Stadt Zürich, 2 parlamentarische Initiativen von Ratsmitgliedern – zu Energiefragestellungen auf der der Traktandenliste des Zürcher Kantonsrates. Einerseits ging es um die Ermöglichung von Energie-Lenkungsabgaben, andererseits um strengere Wärmedämmvorschriften insbesondere für Neubauten, aber auch um einen höheren Anteil erneuerbarer Energien für Heizung und Warmwasser (der aktuelle §10a des kantonalen Energiegesetzes sieht einen Höchstanteil nicht-erneuerbarer Energien für Heizung und Warmwasser von 80 % vor, die Vorstösse möchten diesen Anteil auf 50 % verringern).

Die Debatte und die Abstimmungsergebnisse lassen den Schluss zu, dass insbesondere FDP und SVP die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt haben. Weiterlesen »

Eine Untersuchung des Institutes für Wirtschaft und Ökologie der Universität St. Gallen kommt zum Schluss, dass StromkundInnen Strom aus erneuerbaren Quellen wollen. Das Interview von Rolf Sägesser (Verwaltungsratspräsident der EKZ) im Tages-Anzeiger vom 8. März 2008 (City-Bund, nicht in offener elektronischer Form verfügbar) lässt den Schluss zu, dass zumindest einzelne Stromversorger die Zeichen der Zeit nicht erkannt haben und aus nicht nachvollziehbaren Gründen an der Atomenergie festhalten wollen. Weiterlesen »